Günthner: „Generalplan Wesermarsch ist einmalige Chance, Naturschutz und Wirtschaftskraft gleichzeitig zu sichern“
Bremerhaven, 3. Februar 2021. Die Bremerhavener SPD begrüßt einhellig das breit getragene und vom Wirtschaftsverband Weser e.V. (Weserbund) initiierte Memorandum 2021 zur Zukunft der Außen- und Unterweser. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner erklärte, der Vorstand habe sich in seiner Sitzung am Dienstag (2. Februar 2021) ausführlich mit dem Thema beschäftigt: „Wir waren uns darin einig, dass es neben der Sicherung des Naturschutzraums Weser von strategischer Bedeutung ist, die Bundeswasserstraße zukunftsfähig und nachhaltig wettbewerbsfest auszustatten.“
Seit jeher hat die Weser die Landschaft in Norddeutschland geprägt und ist Lebensader für die dort wohnenden Menschen. Neben der Bedeutung als integraler Bestandteil unseres Ökosystems und Lebensraum vielfältiger Arten ist die Weser vor allem als Bundeswasserstraße von Bedeutung: „Hier steht der Strom im Wettbewerb mit zahlreichen anderen Wasserstraßen und muss sich im Welthandel als leistungsfähiger Transportweg behaupten“, so Günthner. Damit seien wasserbautechnische Maßnahmen unumgehbar: Dem trage die Bundeswasserstraßenverwaltung (GDWS) mit den Vorhaben „Außenweser“ Rechnung. „Gemeinsam mit dem Weserbund unterstützen wir diesen Weg, einerseits den Naturschutz zu achten und andererseits die gesetzlichen Anforderungen an die Bundeswasserstraße Weser aus dem Wasserstraßenausbaugesetz und dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) vollumfänglich zu erfüllen“, so der SPD-Politiker.
Unstrittig sei, dass negative Konsequenzen im Zuge der Fahrrinnenanpassung so gut als möglich zu vermeiden seien – wo dies nicht möglich sei, müsse es zu geeigneten Kompensationen unter Beachtung unter anderem der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH), der Vogelschutzrichtlinie und der Eingriffsregelung geben, die in Grundlagen bereits in Gestalt von Bewirtschaftungsplänen vorlägen.
Günther sagte, die SPD sei mit den Unterstützern des Memorandums überzeugt, dass eine zeitnahe Fahrrinnenanpassung der Außenweser auch zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag leisten werde, da gemäß des BVWP erhebliche Reduktionen der Schadstoffemissionen in Folge der Fahrrinnenanpassung zu erwarten seien: „Insbesondere sind positive Auswirkungen durch die Vermeidung von Straßengütertransporten bzw. deren Verlagerung auf den umweltfreundlichen Wasserweg zu erwarten. Eine einzigartige Chance mit dem Ziel, jahrzehntealte Probleme einer Lösung zuführen zu können, bietet darüber hinaus der Generalplan Wesermarsch, dessen Aufstellung durch die Bundeswasserstraßenverwaltung mit Bezug auf die Weseranpassung mitfinanziert werden soll. Damit werden auch Ziele zum verbesserten Umgang mit den Folgen der Klimaveränderung verfolgt und offensiv angegangen“ heißt es dazu wörtlich im Memorandum des Weserbundes.
Günthner: „Für die SPD Bremerhaven ist klar: Wir wollen den naturbestimmten Lebensraum Weser erhalten und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass die wirtschaftliche Kraft unserer Region, die nachhaltig von einer leistungsstarken Fluss-Architektur abhängt, erhalten bleibt und im Wettbewerb mit anderen auf Augenhöhe bleibt.“
Hintergrund:
Der Weserbund ist ein gemeinnütziger Interessenverband, der sich als Lobby für die Weser versteht. 1921 gegründet, wurde sein Vorstand mit Politikern, Wirtschaftsmanagern und Verwaltungsleuten besetzt. Der Weserbund ist in Gremien der Weserregion vertreten. Vorsitzender ist der Parlamentarische Staatssekretär a. D. Uwe Beckmeyer.