24.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Brünjes: „Solidarfonds für Auszubildende wichtig“
Notwendige Unterstützung für ausbildende Betriebe
Bremerhaven. Auszubildende und die ausbildenden Betriebe müssen geschützt werden – dazu bedarf es nach den Worten der stellvertretenden Bremerhavener SPD-Vorsitzenden Janina Brünjes eines Solidarfonds: „Ich setze mich dafür ein, dass Unternehmen in der Krise, die ausbilden, aus einem solchen unterstützt werden. Der Fachkräftemangel verschwindet nicht mit Corona, wir müssen mehr denn je dafür sorgen, dass die junge Generation gut ausgebildet in die Zukunft geht. Gerade für Schulabsolventen ist es wichtig, dass sie trotz der Krise in die Ausbildung starten können und Ausbildungsplätze nicht durch reine Ungewissheit wegfallen. Betriebe die sich dieser Verantwortung annehmen, was zum größten Teil kleine und mittlere Unternehmen sind, müssen von denen unterstützt werden, die sich der Verantwortung entziehen“, so die Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete.
Auszubildende seien von den Auswirkungen der Corona-Pandemie stark betroffen: Viele Betriebe hätten Kurzarbeitergeld beantragt, die wirtschaftliche Situation führe zu Einnahmeausfällen und nicht wenige Unternehmen müssten um das Überleben kämpfen. „Kurzarbeit gibt es für Azubis noch nicht – sie werden in den ersten sechs Wochen davor geschützt und mit vollem Gehalt weiter bezahlt“, so Brünjes.
Aus ihren Gesprächen mit betroffenen Unternehmensvertretern wisse sie, so die SPD-Politikerin, dass gerade kleine Betriebe besonders unter der Corona-Krise litten und sich gezwungen sähen, Auszubildende außerordentlich zu kündigen: „Was für sich genommen irre ist, wenn man sich den herrschenden Facharbeitermangel bewusst macht.“ Um krisenbedingte Kündigungen zu verhindern, wurden Forderungen laut, Azubis in besonderen Fällen in Kurzarbeit zu schicken. „Kurzarbeit ist aber eine besondere finanzielle Härte für Azubis. Beispiel: Ein Auszubildender mit einem Nettoverdienst von 800 Euro hätte gerade einmal 480 Euro bei Kurzarbeit – das ist unangemessen“, so Brünjes. Weil oft auch Elternteile ebenfalls durch die Coronakrise in finanzielle Schwierigkeiten gerieten, fielen sie deshalb als finanzielle Unterstützer aus: „Deshalb brauchen wir den umlagefinanzierten Solidarfonds, der die Betriebe unterstützt, die ausbilden – zu Lasten derer, die sich wegducken“, so die SPD-Politikerin.
24.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Digitale Sprechstunde mit Uwe Schmidt
Auch in der Coronakrise sind wir weiterhin für Sie da. Unser Bundestagsabgeordneter Uwe Schmidt beantwortet am Montag, den 27.4.2020 live auf Facebook Ihre Fragen.
Gerne können Sie uns vorab Ihre Anliegen an sprechstunde@spd-bremerhaven.de oder an unsere Onlinekanäle auf Facebook, Instagram oder Twitter senden.
Wir freuen uns auf Sie.
16.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Corona-Pandemie ist Stress-Test für Kommunen Günthner: „Rettungsschirm für Städte schaffen“
Bremerhaven. Die Folgen der Corona-Pandemie treffen weite Teile des öffentlichen Lebens, auch in den Haushalten der Städte, Gemeinden und Landkreise reißen sie große Löcher. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner unterstützt daher die Forderung der Kommunalverbände nach einem Rettungsschirm: „Eine Lehre dieser Tage ist, dass wir den Begriff der Systemrelevanz neu definieren müssen: Neben den wichtigen Berufen in der Daseinsvorsorge und neben elementaren Branchen gehört auch die Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinde und Landkreise dazu“, so der SPD-Politiker. Es brauche eine Kompensationen von Mindereinnahmen und Mehrausgaben in erheblichem Umfang, sagte Günthner: Derzeit befände sich Bremerhaven in der Vorbereitung der Haushaltsplanberatung und die Belastungssituation sei klar erkennbar. „Wir werden in Konsequenz dessen alle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehenden Ausgabensteigerungen und Einnahmeverluste in einem separaten Haushaltsbereich abbilden, um Transparenz zu schaffen“, so der SPD-Politiker.
Es führe kein Weg daran vorbei, „einen Rettungsschirm für die systemrelevanten Kommunen aufzuspannen“, konstatierte Günthner. Die kommunale Ebene müsse finanziell liquide bleiben, um Investitionen zu finanzieren und die Daseinsvorsorge zu erhalten. In einem ersten Schritt könnten seitens des Bundes unmittelbar an Kommunen gerichtete Fördermaßnahmen entfristet und der Zugang vereinfacht werden. Beispielsweise seien der Digitalpakt an Schulen und verschiedene Programme für Infrastrukturmaßnahmen wie im Bereich des Sport, der Kultur, Freizeit und des Städtebaus dazu besonders geeignet, so der Bremerhavener SPD-Vorsitzende.
Erkennbar sei schon jetzt, am Anfang der Bewältigung der Corona-Pandemie, dass diese nicht nur der Wirtschaft, sondern auch den kommunalen Haushalten und Institutionen schade. „Wir erleben massive Rückgänge bei den Steuereinnahmen, weil geschlossene Restaurants und Geschäfts und Betriebe in Kurzarbeit oder Schließung weniger Gewerbesteuer abführen. Höhere Sozialkosten für Menschen, die in der Krise ihren Job verloren haben, steigern beispielsweise die Ausgaben der Kommunen bei der Grundsicherung. Durch die Schließung kommunaler Einrichtungen wie Museen, Stadttheater und Schwimmbäder entfallen Eintrittsgelder und Gebühren. Nur einige wenige Beispiele, die aber deutlich zeigen: Die Corona-Pandemie ist eine Krise, die auch die kommunale Ebene einem Stress-Test unterzieht – es muss im allseitigen Interesse sein, dass sie diesen Test bestehen“, so Günthner.
13.04.2020 in Ortsverein von Allforred
Allforred mit neuer Parkzeitung
Der SPD Ortsverein Lehe-Nord informiert auch in diesen schwierigen Zeiten über seine Arbeit im Stadtteil. Aus Sicherheitsgründen und um Ansteckungsgefahren zu vermeiden wird die siebte Auflage nicht gedruckt und an die Haushalte im Stadtnorden verteilt, sondern ist nur auf digitalem Wege erhältlich.
Anbei die siebte Ausgabe:
12.04.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Die SPD Bremerhaven wünscht auch und gerade in diesen Zeiten gesunde und frohe Ostern!
