09.07.2014 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD Unterbezirk Bremerhaven befasst sich in seiner Klausur mit der politischen Lage
Neben aktuellen politischen Themen erörtere der Unterbezirksvorstand der SPD Bremerhaven auf seiner Klausur am 4. und 5. Juli im Marschenhof in Wremen auch zentrale Fragen für die Stadt Bremerhaven.
Bevor jedoch die Tagung begann, fieberten die Unterbezirksvorstandsmitglieder mit der Deutschen Nationalmannschaft mit. Sehr zufrieden mit dem Sieg des Teams von Jogi Löw befasste sich dann der Vorstand nach dem Spiel mit den ersten Überlegungen für die am 10. Mai 2015 stattfindenden Bürgerschafts- und Stadtverordnetenwahl.
"Die SPD geht gut aufgestellt in den Wahlmampf 2015", so der Unterbezirksvorsitzende Martin Günthner. "Für uns stehen Arbeitsplätze, Bildung und lebenswerte Stadtteile im Mittelpunkt. Wir sind vor Ort aktiv und immer für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar."
Am 5. Juli stießen dann zum Unterbezirksvorstand die Ortsvereins- und Arbeitsgemeinschaftsvorsitzenden und die Magistratsmitglieder dazu. In dieser erweiteren Runde wurden dann die vom Vorstand aufbereiteten Themen besprochen. Einen breiteren Raum nahm die Diskussion um den aktuellen Sachstand der Neufassung der Stadtverfassung ein.
21.06.2014 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Dieter Reinken mit großer Mehrheit zum Landesvorsitzenden gewählt.
Der SPD-Landesparteitag hat den SPD-Landesvorsitzenden Dieter Reinken in seinem Amt bestätigt, nachdem er auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 25. Januar 2014 zum Nachfolger von Dr. Andreas Bovenschulte gewählt wurde.
Für den 61-jährigen Bürgerschaftsangeordneten aus Findorff stimmten 96,53 Prozent (195 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen) der Landesparteitagsdelegierten im BLG-Forum Bremen.
In seiner Rede betonte er unter anderem die Bedeutung der Bereiche kommunale Kliniken, Rekommunalisierung und Ausbildungsgarantie, welche der SPD-Landesvorstand in den letzten Monaten bereits verstärkt bearbeitet habe. Die SPD bestimme durch Themen wie den flächendeckenden Mindestlohn die politische Debatte im Land und sei eindeutig kein Blatt im Wind des Zeitgeistes, so Reinken.
Am Ende seiner Rede richtete Dieter Reinken den Blick auf die im nächsten Jahr anstehenden Bürgerschaftswahlen im Land Bremen, denen er sehr zuversichtlich entgegenschaue. Er kündigte an, dass die Bremer SPD am 24. September 2014 Bürgermeister Jens Böhrnsen zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl im Mai 2015 auf einem Parteitag wählen wird.
Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bürgerschaftsabgeordneten Sarah Ryglewski und Elias Tsartilidis in ihren Ämtern bestätigt. Sie erhielten 75 (156 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen) bzw. 81,34 Prozent (170 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen) der Delegiertenstimmen.
Als Beisitzer wurden aus Bremerhaven in den Landesvorstand gewählt:
Brigitte Lückert, Kerstin Imrie und Dennis von der Kamp.
18.06.2014 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven
Arbeitsplätze für Frauen fördern
Seien es die Windenergie, der Logistikbereich oder die Häfen – in vielen Branchen entstehen neue Arbeitsplätze, auch durch staatliche Förderung. Besetzt werden sie am Ende allerdings vor allem von Männern. So lässt sich in aller Kürze die Antwort des Senats auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zusammenfassen, die heute im Landtag diskutiert wurde. „Wie schafft und sichert Wirtschaftsförderung Frauenarbeitsplätze?“ – unter dieser Überschrift geht es der SPD-Fraktion gerade nicht um traditionell Frauen zugeschriebenen Berufe, wie Krankenschwester oder Friseurin. Im Gegenteil: Gerade in den zukunftsorientierten Branchen sei es dringend geboten, dass auch Frauen zum Zuge kommen, betonte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sybille Böschen, heute in der entsprechenden Debatte zur Anfrage der SPD. Böschen: „Das Landesinvestitionsprogramm legt beispielsweise einen Hauptschwerpunkt auf traditionell männlich dominierte Branchen. Die Statistik spricht von 75 Prozent männlichen Beschäftigten in diesen Bereichen. Das entspricht nicht unserem Anspruch, Geschlechtergerechtigkeit im Handeln der öffentlichen Verwaltung umzusetzen.“ Dabei passe die Zielsetzung, mehr Arbeitsplätze für Frauen zu schaffen, eigentlich hervorragend zur Notwendigkeit, dem zunehmenden Fachkräftemangel vorzubeugen, so Böschen weiter. „Leider müssen wir aber feststellen, dass es nicht gelungen ist, das Potential der Frauen zufriedenstellend zu erschließen.“ Böschens Forderung ist daher klar: „Die Fachkräftestrategie des Senats tut gut daran, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, die das Interesse an diesen Arbeitsplätzen insbesondere bei Frauen stärken, aber auch die personenbezogenen Dienstleistungsbereiche, die traditionell eher von Frauen nachgefragt werden, auszuweiten.“ Auch die Wirtschaftsförderung müsse in diesem Sinne ihren Beitrag leisten: „Es geht darum, das bestehende Geschlechterungleichgewicht in den unterschiedlichen Berufen zu beseitigen und Frauen stärker in die meist besser bezahlten Jobs der zukunftsorientierten Branchen zu führen.“ Dazu sei auch eine Überprüfung der bisherigen Förderkriterien für die Neuschaffung von Frauenarbeitsplätzen nötig. Darüber hinaus sieht Böschen aber auch die Wirtschaft in der Pflicht: „Unternehmen müssen sich öffnen und Frauen einladen, bei ihnen zu arbeiten.“ Dies beginne oftmals bereits bei der Stellenanzeige: „Untersuchungen zeigen, dass schon die Formulierung einer Ausschreibung darüber entscheidet, ob eine Frau oder ein Mann den Jobzuschlag bekommt – weil sich Frauen im Zweifel gar nicht erst bewerben. Sie fühlen sich zum Beispiel von Begriffen wie ‚zielstrebig‘ und ‚durchsetzungsstark‘ weniger angesprochen, weil diese mit männlichen Rollenerwartungen verbunden sind."
16.06.2014 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Stinkender Müll empört Geestemünder
Der stinkende Müll aus Irland sorgt für weitere Empörung. Eine auswärtige Firma lagert große Mengen Müll im östlichen Fischereihafen. Durch das sonnige Wetter entwickeln diese Müllberge ekelhafte Gerüche. Bedingt durch die Windrichtung breitet sich der Gestank mehrfach über weite Teile des Stadtteils Geestemünde aus und ist der Anlass dafür, dass die Geestemünder SPD sich in diesem Fall zu Wort meldet.
Der Geestemünder SPD Vorsitzende Karlheinz Michen erklärt dazu: „Seit Monaten wächst die Müllmenge auf dem Hallengelände. Ursprünglich lagerte die Betreiberfirma die Müllballen in den Gebäuden. Inzwischen sind die Hallen so voll, dass die Tore nicht mehr richtig verschlossen werden können. Und vor den Hallen türmen sich weitere Berge. Ungeschützt sind die Ballen ein ideales Betätigungsfeld für Möven und andere Kleintiere. Überall fliegen Müllreste durch die Gegend. Das Gelände verwahrlost zusehends.“
Und mit dem Anwachsen der Müllmenge wachse der Gestank. In den letzten Tage hätten weite Teile des Stadtteils Geestemünde unter dem ekelhaften Gestank gelitten. Selbst am Holzhafen habe man sich kaum aufhalten können.
„Diese Beeinträchtigung der Lebensqualität für die Bevölkerung ist nicht länger hinzunehmen. Der irische Müll muss schnellstens weg“, fordert der Geestemünder SPD-Vorsitzende Michen.
Und er wird noch deutlicher: "Seit Monaten beobachte ich die Entwicklung auf dem Gelände. An eine ordnungsgemäße Lagerung erinnert auf dem Gelände längst nichts mehr. Jede Ecke und jeder Winkel wird mit Müllballen zugeknallt. In diesem Chaos wird längst nicht mehr nach dem Prinzip „First in-first out“ gearbeitet. Man hat fast den Eindruck, hier wird aus einem Zwischenlager klammheimlich ein Deponie gemacht.“
Die Forderung nach einer schnellen Beseitigung des Müll-Ärgernisses unterstützt auch der Bürgerschaftsabegeordnete Elias Tsartilidis aus Geestemünde. SPD- Bürgerschaftsabgeordneter Elias Tsartilidis: „Der Umweltsentor soll die Genehmigung zurücknehmen.“ Tsartilidis weist auf die Zuständigkeit des Umwelsenators hin: „Der Müllumschlag im Fischereihafen wurde vom Umweltsentor genehmigt. Das war zum Zeitpunkt der Genehmigung vielleicht auch nicht rechtlich zu beanstanden. Inzwischen ist aber feststellbar, dass die Betreiberfirma sich nicht verantwortlich verhält. Wegen der extremen Geruchsbelästigung muss die Genehmigung überprüft werden. Und die senatorischen Behörden müssen auf dem Gelände in kurzen Abständen kontrollieren, ob die erteilten Auflagen eingehalten, bzw. ob die erteilten Auflagen noch ausreichen sind. Kurzfristige Räumung. Auch FBG und Vermieter sind gefordert.
Als erste Maßnahme sollte die Betreiberfirma die Auflage bekommen, alle Ballen, die länger als drei Monate im Fischereihafen lagern, innerhalb von vier Wochen abzufahren. Bis dahin soll der Umweltsentor jede weitere Anlieferung untersagen.“
Und sollte sich das Entsorgungsunternehmen nicht kooperativ zeigen, sieht der Abegordnete auch die Fischereihafen Betriebsgesellschaft und den Vermieter des Geländes in der Pflicht. „Die stinkende Halde kann schnell zu einem Problem für den ganzen Fischereihafen werden. In unmittelbarer Nähe der Lebensmittelproduktion hat ein solches Mülllager einfach nichts zu suchen.“
Gemeinsame Forderung:
„Schluss mit der Müllverschieberei durch Europa“.
Gemeinsam forden die beiden SPD-Politiker die Verschieberei von Müll durch Europa und die Welt zu beenden. Was nützen gute Umweltstandards in Deutschland und den anderen EU-Ländern, wenn diese durch Verschiebungen ganzer Schiffs- und Güterzugladungen von einem Land ins andere umgangen werden können. „Wir werden gemeinsam unseren neuen SPD-Europaabgeordneten Joachim Schuster auf das Thema aufmerksam machen und ihn um Unterstützung bitten.
ViSdP
Karlheinz Michen
27.05.2014 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
"Jung - Sozial - Gutaussehend"
Gute Stimmung herrschte am Samstagabend im Zapp. Rund hundert junge Genossinnen und Genossen und auch viele Nichtmitglieder feierten unter dem Motto „Jung sozial und Gutaussehend“ den Abend vor der Europawahl. Die Bands „Friday Night Score“ und „Pafero“ trafen genau den Musikgeschmack der Besucherinnen und Besucher.
Mit dabei auch der Bremer und Bremerhavener Kandidat für das Europäische Parlament, Joachim Schuster. Er hielt eine Rede und informierte die interessierten Besucher über die Bedeutung Europas. Joachim Schuster zieht nun ins Europäische Parlament ein. Die SPD Bremerhaven gratuliert ihm herzlich.
