Klaus RoscheBremerhaven. Klaus Rosche ist der Kandidat der Bremerhavener SPD für das Amt des Stadtrats für Soziales, Jugend, Familie und Frauen und Arbeitsmarktpolitik. Mit großer Mehrheit wählten die Delegierten des SPD Unterbezirksparteitages Bremerhaven am Dienstagabend (01.02.2011) im swb-Casino den 60-jährigen Betriebsratsvorsitzenden der Lloyd-Werft zum Kandidaten für die Nachfolge von Melf Grantz, der seit dem 1. Januar Oberbürgermeister der Seestadt und damit Nachfolger von Jörg Schulz ist. Rosche erhielt 89 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen, zwei Delegierte enthielten sich und zwei Stimmen waren ungültig. Zu den ersten Gratulanten zählten neben dem Unterbezirksvorsitzenden Siegfried Breuer auch Oberbürgermeister Melf Grantz, Gesundheitsstadträtin Brigitte Lückert und Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken.
Breuer hatte in seiner Begrüßung bereits die Wichtigkeit der Nominierung betont und nochmals klargestellt, dass es schon der Respekt vor der gewaltigen Aufgabe gebiete, keine lange Vakanz in diesem Aufgabenbereich zuzulassen. „Eine lang anhaltende kommissarische Leitung ist nicht verantwortbar“, sagte Breuer. Dass man als Koalition für solche Personalentscheidungen keinen Beifall erhalte, sei verständlich: Es sei aber bemerkenswert, dass die Grünen nun bereits zum dritten Mal nicht den politischen Schlagabtausch suchten, sondern Gerichte bemühten: „Mit magerem Erfolg im übrigen, denn bei der Wiederwahl von Volker Holm sind die Grünen gescheitert, bei der OB-Beurlaubung bekamen die Grünen kein Recht und auch jetzt beim Versuch, die Besetzung des Stadtratsposten zu verhindern, haben die Grünen vor dem Verwaltungsgericht eine Niederlage einstecken müssen“, nahm Breuer Bezug auf die wenige Stunden zuvor bekannt gewordene Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichts, die von den Grünen eingereichte Klage auf einstweilige Anordnung der Aussetzung der Wahl abzuweisen. „Wir freuen uns über den klaren Richterspruch aus Bremen, der auch gleich mit dem von den Grünen verbreiteten Gerücht aufgeräumt hat, wir hätten zwei Oberbürgermeister. Diese Frage ist nun endgültig geklärt“, sagte Breuer unter dem Beifall des Parteitags.
In seiner anschließenden Vorstellungsrede nahm Rosche, bisher Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, sein künftiges Aufgabengebiet unter die Lupe und verknüpfte seine bisherige Biografie mit den an ihn gestellten Erwartungen und Herausforderungen im neuen Amt. Die geforderte „Bereitschaft zu einer konstruktiven und integrativen Zusammenarbeit mit politischen und gesellschaftlich relevanten Gruppen“ könne er zusichern: „Mein ganzes Berufsleben baut darauf auf.“ Bremerhaven sei, so Rosche, auf einem schwierigen Weg, bei dem es darum gehe, die Menschen mitzunehmen: Weitere Anstrengungen im zweiten Arbeitsmarkt seien nötig, laufende Projekte wie beispielsweise die Bürgerarbeit müssten fortgesetzt werden. „Wir brauchen weiter ein Programm der Chancen für Ältere, jeder dritte Arbeitnehmer in Bremerhaven ist älter als 50 Jahre.“ Ein Augenmerk müsse auch auf die Qualifizierung der Langzeitarbeitslosen gerichtet werden: „Über 50 Prozent dieser Gruppe haben keinen Berufsabschluss und ein Berufsabschluss setzt einen Schulabschluss voraus. Wir müssen auch die Probleme der Menschen mit Migrationshintergrund für den ersten Arbeitsmarkt ernst nehmen.“ Kritik übte Rosche an der aus Bremerhavener Sicht unverantwortlichen Politik der Bundesregierung, wichtige Finanzmittel für Arbeitsmarktprogramme mit Verweis auf die sich erholende Wirtschaft nicht mehr bereitzustellen: „Dabei brauchen wir die nach wie vor dringend: Der Bund kürzt die Mittel, das Land setzt teilweise nur noch europäische Mittel als Landesmittel ein und die Kommunen sind das letzte Glied in der Kette, die diese verfehlten Beschlüsse des Bundes durch eigene Mittel kompensieren müssen. Das können wir gar nicht, wir können uns nur auf das Setzen von Schlaglichtern konzentrieren, aber das ist zu wenig“, sagte Rosche unter dem Beifall der Delegierten.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt stimmte der Parteitag über die Nominierung eines Mitglieds für die Kulturdeputation ab: Hier setzte sich Sabine Markmann-Breuer gegen Friedrich Rohde deutlich mit 82 zu drei Stimmen bei 13 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme durch. Markmann-Breuer versprach, sich auf Landesebene u.a. dafür einzusetzen, das Deutsche Schiffahrtsmuseum bei seiner Neustrukturierung zu unterstützen.