25.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Aufschwung für alle!
Das Bundeskabinett hat sich auf die Schwerpunkte für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode geeinigt. Wichtigstes Ergebnis: Die SPD hat durchgesetzt, dass mehr Menschen als bislang von der guten Wirtschaftslage profitieren werden.
Aufschwung für alle.
- Arbeit muss sich lohnen. Menschen mit Niedriglöhnen sollen stärker unterstützt werden. Die Bundesregierung bereitet deshalb einen Vorschlag für einen staatlichen Erwerbstätigenzuschuss" vor. Die Hinzuverdienstmöglichkeiten zu Niedriglöhnen bis 800 Euro
- monatlich sollen großzügiger gefasst werden.
- Kinderarmut wird bekämpft. Alle Eltern, die auf staatliche Hilfen angewiesen sind, nur weil sie Kinder groß ziehen, sollen höhere staatliche Kinderzuschläge erhalten.
- Beim Mindestlohn geht es voran. Nach dem Bau-und Reinigungsgewerbe wird es 2008 auch für die Postdienste einen tariflichen Mindestlohn geben – ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem generellen Mindestlohn.
09.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
100 Years of IUSY
Unter dem Motto "100 Years of Struggle for Peace and Equality" laden die Jusos in der SPD und die Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken zu einer großen Festveranstaltung. Gemeinsam mit 1500 Jugendlichen aus der ganzen Welt und zahlreichen Ehrengästen feiern sie den 100. Geburtstag der International Union of Socialist Youth, kurz IUSY, vom 23.-26. August im Berliner Postbahnhof am Ostbahnhof.
09.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Bundeskabinett stärkt die Betriebsrenten.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können auch zukünftig Teile ihres Einkommens steuer- und sozialversicherungsfrei für eine betriebliche Zusatzrente ansparen. Bislang war die Sozialabgabenfreiheit bis Ende 2008 befristet. Das Bundeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der diese Befristung aufheben soll.
01.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
10 gute Gründe gegen die Atomkraft.
Atomkraft ist eine Risikotechnologie.
Spätestens seit dem Reaktorunfall 1986 in Tschernobyl wissen wir: Die Erzeugung von Strom durch Atomkraftwerke birgt das Risiko einer nuklearen Katastrophe mit weiträumiger Freisetzung von Radioaktivität.
Tote, Verletzte, unbewohnbare Regionen und weltweite Angst waren die Folge der Tschernobyl-Katastrophe. Und die aktuellen Störfälle in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel zeigen, dass ältere Kraftwerke besonders störanfällig sind. Wir wollen, dass sie möglichst schnell abgeschaltet werden. Die Risikotechnologie Atomkraft kann kein Modell für eine Energie versorgung der Zukunft sein.
Atomkraft schafft keine neuen Arbeitsplätze.
In der Atombranche gibt es im Vergleich zur restlichen Energiebranche nur wenig Beschäftigte: Zurzeit arbeiten hier rund 38.000 Beschäftigte. Erneuerbare Energien sind dagegen ein Jobmotor. Mehr als 200.000 Menschen haben hier zukunftsfähige Arbeitsplätze. Tendenz: steigend.
21.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Der Aufschwung ist Erfolg der SPD!
Die Zwischenbilanz der Großen Koalition fällt positiv aus - dank der Politik der SPD und ihrer Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung.
Mehr Wachstum
Die SPD hat das 25-Milliarden-Programm für mehr Investitionen in Forschung, Gebäudesanierung und Familien durchgesetzt. Es leistet einen Beitrag für mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze.
Mehr Arbeit
Die Arbeitslosigkeit ist im Juni auf 3,69 Millionen gefallen - dem niedrigsten Wert seit sechseinhalb Jahren. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren ist gegenuber dem Vorjahr um 25% zurückgegangen, die der arbeitslosen Älteren um 15%. Gleichzeitig steigt die Erwerbstätigkeit auf immer neue Rekordwerte - zuletzt 39,4 Millionen.
