19.07.2007 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Schöne Ferien

 
Schöne Ferien

Die SPD Bremerhaven wünscht Ihnen schöne Ferien.

Das Parteibüro ist vom 23. Juli bis 17. August geschlossen.

16.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Risiko Atomenergie: Sicherheit geht vor Profit!

 

Ende Juni ist es in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel zu Störungen im Betriebsablauf gekommen, die zu Schnellabschaltungen der Reaktoren führten. Bei dem Versuch, die Anlagen wieder hoch zu fahren, traten weitere Fehler und Mängel auf. Beruhigend ist: Von keinem dieser Ereignisse ging direkte Gefahr für Mensch und Umwelt aus.

Für große Irritationen hat dagegen die Informationspolitik des Kraftwerksbetreibers Vattenfall gesorgt. Anstatt sofort umfassend zu informieren und alles auf den Tisch zu legen, schwiegen und vertuschten die Verantwortlichen. Wichtige Informationen wurden nur scheibchenweise an die Öffentlichkeit weitergegeben. So geht es nicht. Schnelle Aufklärung statt schweigen und vertuschen.

Für die SPD steht fest:

  • Atomkraft ist eine Risikotechnologie. Technisches oder menschliches Versagen kann Störfälle mit katastrophalen Konsequenzen auslösen. Daher muss immer gelten: Sicherheit zuerst. Zuverlässige Information gehört dazu.
  • Atomkraftwerke brauchen zuverlässige Betreiber, denen die Sicherheit von Mensch und Umwelt das höchste Gut ist. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat Recht: Ältere Atomkraftwerke müssen möglichst schnell vom Netz.

Atomkraft ist keine Technologie der Zukunft.

  • Andere versuchen mit Tricks und falschen Argumenten, alte Atomkraftwerke länger laufen zu lassen.
  • Die SPD setzt alle Energie darauf, sichere und bezahlbare Alternativen zur Atomkraft aufzubauen. Zum Beispiel mit erneuerbaren Energien, die eine nachhaltige Energieversorgung und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze ermöglichen!

Die SPD steht zum Atomausstieg. Aus Verantwortung für unser Land.

13.07.2007 in Lokal von SPD Bremerhaven

Die Bremerhavener SPD trauert um Mathilde Lehmann

 

Mathilde Lehmann, seit 1945 Mitglied der SPD, engagierte sich fast 40 Jahre in der Bremerhavener Kommunalpolitik. Bereits 1946 wurde sie als jüngstes Mitglied bei den ersten freien Wahlen von der SPD für das Stadtparlament nominiert, in das sie 1947 dann einzog. Es galt damals, den Wiederaufbau Bremerhavens nach dem Krieg voranzutreiben. Dieser Aufgabe hat sich Mathilde Lehmann vorbildlich gestellt. Damit war der Grundstein zu ihrer politischen Karriere gelegt. 1967 wurde sie in den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung gewählt, 1971 zur ehrenamtlichen Stadträtin, sechs Jahre später zur ersten und bisher einzigen Stadtverordnetenvorsteherin. Dieses Amt hatte sie bis 1983 inne. Anfang 2007 erhielt Mathilde die höchste Auszeichnung der Seestadt Bremerhaven: Die Ehrenbürgerwürde.

Mathilde Lehmann zeichnete sich durch ihr offenes Wesen, aber auch durch ihr ständiges Engagement für Fairness und Gerechtigkeit aus. Sie wurde von Parteifreunden und politischen Gegnern gleichermaßen geschätzt. Ihre weitere Vorliebe galt der ehrenamtlichen Vereinsarbeit. Sie liebte die Kultur und gesellige Veranstaltungen.

Die Bremerhavener SPD verliert mit Mathilde Lehmann eine bedeutende Kommunalpolitikerin der ersten Stunde, eine überzeugte Demokratin und sehr gute Freundin. Wir werden ihr Andenken in Ehren halten.

Siegfried Breuer
Vorsitzender der SPD Bremerhaven

Melf Grantz
Vorsitzender der SPD-Stadtverordnetenfraktion

09.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

SPD fördert ehrenamtliches Engagement

 
Der Deutsche Bundestag hat das von SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eingebrachte Gesetz "Hilfen für Helfer" beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bürgerschaftliche Engagement zu fördern und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, sagte Steinbrück. Rund 20 Millionen Menschen leisten in Deutschland ehrenamtliches Engagement. Sie geben unserer Gesellschaft auf sehr unterschiedliche Weise und an sehr unterschiedlichen Stellen ein menschlicheres Gesicht. Dennoch wurde die Bedeutung des Ehrenamtes für unsere Gesellschaft lange Zeit unterschätzt. Auf Initiative der SPD hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück deshalb im Dezember 2006 das "Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" auf den Weg gebracht - besser bekannt unter dem Namen "Hilfen für Helfer". Mit dem Gesetz wolle die Bundesregierung den Menschen, "die solidarisch mit anderen sind", "einen Teil dieser Solidarität zurück geben", betonte der SPD-Minister. Mit dem Programm "Hilfen für Helfer" unterstützt die Bundesregierung bürgerschaftliches Engagement in einem Umfang von rund 490 Millionen Euro pro Jahr. Zugleich sollen die beschlossenen Maßnahmen dafür sorgen, dass sich jene, die sich engagieren, voll auf ihr Ehrenamt konzentrieren können und sich nicht mit unnötiger Bürokratie abplagen müssen. Konkret bedeuten "Hilfen für Helfer",
  • dass Übungsleiter mehr Geld steuerfrei verdienen dürfen als bisher,
  • dass Vereine weniger Einnahmen versteuern müssen und dadurch mehr Geld in der Vereinskasse bleibt
  • und dass Bürgerinnen und Bürger ihre Spenden an gemeinnützige Organisationen in größerem Umfang als bisher steuerlich absetzen können.
"Dieses Gesetz, dass die Menschen stärkt, die sich für uns alle stark machen, ist als Investition in die Zukunft unseres Landes jeden einzelnen Euro davon wert", begrüßte der Finanzminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende die Verabschiedung des Gesetzes.

05.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Deutschland auf Wachstumskurs

 
Deutschland ist auf einem guten Kurs: Die Wirtschaft wächst, die Beschäftigung nimmt zu.
  • Das Wachstum steigt weiter (im ersten Quartal 2007 um 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Alles deutet auf eine langfristig kräftige Konjunktur hin.
  • Die Arbeitslosigkeit ist im letzten Monat auf 3,68 Millionen gefallen – dem niedrigsten Stand seit sechseinhalb Jahren.
  • Die Erwerbstätigkeit ist weiter angestiegen – auf 39,5 Millio nen im Mai 2006.

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