07.11.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Demonstration gegen Rechtsextremismus am Samstag
SPD ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Nazis in Bremerhaven. Ein breites Aktionsbündnis verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen geht gegen Rechts auf die Straße. Wir sind dabei. Mit uns gibt es keinen Fußbreit für neuen Faschismus in deutschen Städten!
06.11.2018 in Ortsverein von Allforred
Allforred: Unser Kandidat für die Bürgerschaft
Jörg Zager ist stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins Lehe-Nord und unser Kandidat für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft in 2019.
Als Vorsitzender des Gesamtpersonalrates beim Magistrat der Stadt Bremerhaven kennt er sich gut aus mit den Interessen und Problemen der Beschäftigten sowie der Beamtinnen und Beamten in Bremerhaven und setzt sich unter anderem für die Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ein. In der SPD möchte Jörg sich neben den Gebieten Erziehung und Bildung auch für eine bessere Situation im Bereich Arbeit einsetzen.
Als Ortsvereinsvorsitzender von Verdi Bremerhaven bis März diesen Jahres steht er auch für die Intention der Bremerhavener SPD, Gewerkschaften und Sozialdemokratie wieder zusammenzuführen.
In der SPD Lehe-Nord kümmert sich Jörg Zager um inhaltliche Erarbeitungen und die Umsetzung der bereits verabschiedeten Anträge.
05.11.2018 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven
Bremerhaven braucht mehr Polizeibeamte - SPD: Die Polizei soll verstärkt werden
In einer gemeinsamen Resolution mit anderen demokratischen Parteien hat die SPD an der Seite der GdP ganz klar definiert und gefordert , dass die Ortspolizeibehörde Bremerhaven mittelfristig mehr Personal benötigt, um die gewachsenen Aufgaben erfüllen zu können, so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt.
Die Resolution ist in Bremen beim Senator angekommen und Maßnahmen, die räumlichen Voraussetzungen der Hochschule für öffentliche Verwaltung zu vergrößern sind bereits im vollen Gange.
Es werden zeitnah größere Jahrgänge in einer hohen Zahl von rund 200 Auszubildende für die Polizei dort beschult werden können. Dies war auch mehrmals Thema in der Innendeputation. Derzeit werden alle Vorrausetzungen geschaffen die Zielzahlen in den beiden Städten deutlich zu erhöhen.
Ich bin verwundert über die öffentliche Kritik der CDU, über die Unwissenheit des Fraktionsvorsitzenden und über die offensichtliche Kommunikationslücke innerhalb der CDU. Herr Raschen war selbst einer der Unterzeichner der Bremerhavener Resolution und sollte im Thema sein.
Es ist ein naives und durchschaubares Wahlkampfgetöse der CDU sofortige Einstellungen von Polizeibeamten zu fordern. Diese hoch ausgebildeten Fachkräfte wachsen nicht auf den Bäumen, sondern erfahren zuvor eine mehrjährige Spezialausbildung, um dann zur Verfügung zu stehen.
Die Zielzahl der Ortspolizeibehörde wird durch größere Ausbildungsjahrgänge mittelfristig deutlich steigen. Wir sind da an der Seite der Ortspolizeibehörde, der Gewerkschaften und der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der OPB, so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete und Innendeputierte Holger Welt abschließend.
05.11.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
SPD vor Ort: Neue Grundschule Lehe besucht
Auf Einladung des Unterbezirksvorstand der SPD Bremerhaven hatten heute, am 05.11.2018, viele Genossinen und Genossen die Möglichkeit, die Neue Grundschule Lehe zu besichtigen. Die auch als "Containerschule" bekannte neue Grundschule ist neben der neuen Oberschule Lehe und einer weiteren Schule in Geestemünde einer der drei Schulneubauten, die errichtet werden, um die schulische Versorgung in Bremerhaven zu verbessern. Seit diesem Sommer werden zwei Klassen von den Lehrerinnen und Erzieherinnen der Schule unterrichtet. Geplant ist eine enge Kooperation mit der Schule am Ernst-Reuter-Platz. So werden Synergien gesucht und beispielsweise die Mensa gemeinsam genutzt.
Empfangen vom Stadtrat für Schule, Michael Frost, Schulleiterin Nadine Porwoll, Oberschulrätin Regina Volz sowie der Leiterin des Schulamts, Dr. Regine Komoss, konnten wir nach einer kurzen Einführung die Klassen "live" während des Unterrichts beobachten, die Kinder nach der Zufriedenheit mit der Schule befragen sowie die sehr gut ausgestatteten Schulräume begutachten.
Im Anschluss hatten wir die Gelegenheit, den Austausch mit den Schulverantwortlichen zu suchen. Während den Genossen viele Fragen beantwortet wurden, konnten wir auch die Probleme und Interessen der Schulleitung und -verwaltung aufnehmen. Die wohl wichtigste Fragestellung ist eine gute personelle Austattung für den inklusiven Schulbetrieb. Von den Eltern der Schülerinnen und Schüler wurde uns der starke Wunsch nach einem weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung mitgegeben - dieser ist bereits in Arbeit. Ausgetauscht haben wir uns auch über die Frage, wie man neue Lehrerinen und Lehrer sowie Sonderpädagogen nach Bremerhaven bekommt. Wir waren uns einig, dass gerade neue Schulen mit vielen Freiheiten für junge Pädagogen ein wichtiger Standortvorteil von Bremerhaven sind.
01.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Offene Sitzung der AfA zum Thema ÖPNV
Am Montag den 22.10.2018 hat eine offene Vorstandssitzung der AfA Bremerhaven zum Thema „Personenbeförderungsgesetz und Soziale Standards“ statt gefunden. Zahlreiche ÖPNV Kolleginnen und Kollegen aus Fahrdienst, Werkstatt und Verwaltung sind der Einladung gefolgt und haben den Sitzungsraum im SPD Parteihaus gefüllt.
Uwe Schmidt, Bundestagsabgeordneter sowie AfA UB Vorsitzender und Matthias Wefer stellv. AfA UB Vorsitzender haben durch die Sitzung geführt. Matthias Wefer hat noch einmal erläutert was seit der Novellierung des Personenbeförderunggesetzes durch die Schwarz/ Gelbe Bundesregierung in 2013 so passiert ist. Die Verkehrsbetriebe Pforzheim, Hildesheim und auch Oldenburg, die schwere Zeiten hinter sich haben, wurden hierbei nochmal erwähnt.
Zu Gast war Herr Robert Haase, Geschäftsführer der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (BVV), der ausführlich über die Problematik die mit dem Passus „Eigenwirtschaftlichkeit vor Direktvergabe“ im PBefG verbunden ist, berichtete.
Ebenfalls zu Gast war Herr Michael Klönner, Betriebsratsvorsitzender der VGB/ Hanse Bus und Aufsichtsratsvorsitzender der BVV. Auch der Aufsichtsratsvorsitzende der VGB Herr Horst Cordes war anwesend. Es wurde intensiv über die derzeitige Situation diskutiert, was den deutschlandweiten ÖPNV angeht und dessen Schwierigkeiten, herbeigeführt durch die gesetzliche Regelung das „Eigenwirtschaftlichkeit vor Direktvergabe gilt.
Wünschenswert wäre es, wenn die Kommunen beim Ausschreibungsverfahren wieder Wahlfreiheit hätten. Damit die Kommunen wieder selbst entscheiden können, an wen sie die Verkehre vergeben. Vorzugsweise an das eigene städtische Unternehmen.
Michael Klönner berichtete von der Arbeitnehmerseite und berichtete von der großen Verdi Initiative, in der zahlreiche Betriebsräte vieler Verkehrsbetriebe ihre zuständigen Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises mit einem Schreiben aufforderten, sich zügig für eine Änderung des PBefG einzusetzen.
Uwe Schmidt als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 55 Bremen II- Bremerhaven kündigte an, dass es bereits Gespräche u.a. mit Christine Behle, Verdi auf Bundesebene gegeben hat und das es Ende November möglicherweise zu einer Änderung im PBefG kommen könnte. Es wurde intensiv diskutiert, und alle Teilnehmer waren sich einig, dass die Daseinvorsorge zu der auch maßgeblich der ÖPNV gehört, in die öffentliche Hand gehört.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Antrag „Soziale Standards zum Schutz der Beschäftigen bei eigenwirtschaftlichen Verkehren im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) jetzt umsetzen“ beraten und mit dem Votum der AfA Vorstandsmitglieder mit einer Beschlussempfehlung an die AfA Mitgliederversammlung weiter geleitet. Der Antrag soll über den UB Parteitag Bremerhaven und über den AfA Bundesvorstand an den SPD Bundesparteitag zur Aufforderung der SPD Bundestagsfraktion gerichtet werden.
