05.10.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Innensenator zu Arbeitsgespräch bei SPD-Fraktion: Polizei-Zielzahl mittelfristig von 474 auf 520 steigern
Der Vorstand der SPD-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ist heute mit dem Bremer Innensenator Ulrich Mäurer zu einem Arbeitsgespräch in der Seestadt zusammengekommen. Mit dabei war auch der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt als Mitglied der Innendeputation. Fraktionsvorsitzender Sönke Allers begrüßte Mäurer gemeinsam mit seinen Stellvertretern Martina Kirschstein-Klingner und Torsten von Haaren im Parteihaus an der Schifferstraße. Gegenstand des Austausches war die gemeinsame Bewertung der Polizeisituation in Bremerhaven.
Martina Kirschstein-Klingner, zugleich auch Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Sicherheit: „Wir haben für die SPD deutlich gemacht, dass wir in der polizeilichen Aufklärungsarbeit den guten Trend verteidigen und ausbauen wollen. Damit verknüpft ist aber unablösbar eine spürbare Anpassung der sogenannten Zielzahlen bei den Polizeistellen in der Bremerhavener Ortspolizeibehörde. Wir fordern schon seit längerem, die Zielzahl der Polizei von 474 auf 520 zu erhöhen. Wir haben uns nun darauf verständigt, dass dies mittelfristig geschehen soll.“
Holger Welt unterstrich, ausreichend Personal und eine kontinuierlich bessere Ausstattung der Polizistinnen und Polizisten seien wichtig, um die Sicherheit in der Seestadt auch weiterhin auf hohem Niveau zu halten: „Derzeit laufen die Maßnahmen zur Erweiterung der Hochschule für öffentliche Verwaltung für den Bereich Polizei in Bremen auf Hochtouren. Wenn diese Maßnahmen abgeschlossen sind, wird es möglich sein, mehr Personal für die Polizei im Land Bremen auszubilden.“
Kirschstein-Klingner sagte, die in Rede stehende Erhöhung der Schülerzahlen auf 200 sei ein nachhaltiger Schritt zu einer Verstetigung der notwendigen eigenen Ausbildungsanstrengung Bremens, die auch für zukünftige Zeiten einen auskömmlichen Nachwuchs an Kräften sicherstellen: „Wir werde dafür sorgen, dass mehr Polizeibeamte für die Seestadt ausgebildet werden. Ich bin dem Innensenator sehr dankbar, dass wir als Ergebnis unseres Gesprächs gemeinsam festhalten können, dass uns Ulrich Mäurer in unseren Forderungen unterstützt.“ Die Bremerhavener SPD-Stadtverordnetenfraktion habe darüber hinaus deutlich gemacht, dass über die Personalstellen hinaus Investitionen in moderne technische Ausstattung unerlässlich sei.
03.10.2018 in Ortsverein von Allforred
Nordsee-Stadion retten – SPD Lehe-Nord kämpft für die Erneuerung
Das Nordsee-Stadion im Bremerhavener Norden – als zentrale städtische Sportstätte ist seit Jahren sanierungsbedürftig! Auf die Dauer wird die gesamte Sportanlage Schaden nehmen, wenn nicht umgehend eine Lösung zur Sanierung gefunden werden wird.
Der Sanierungsbedarf der Anlage wurde in den letzten Jahren überdeutlich - der Magistrat gründete im Sportdezernat eine Arbeitsgruppe zur Prüfung der Möglichkeiten einer Sanierung, aber bis heute sind keine konkreten Sanierungsmaßnahmen erfolgt.
Die Sanierungsbedürftigkeit an vielen Stellen ist optisch sichtbar - verschmutzte Tribünendächer, defekte Abflussrohre, Bodenwellen oder auch Feuchtigkeits-schäden bis hinein in die unter dem Stadion liegenden Anlagen (Fitnesseinrichtungen und Sportstätten). Sowohl eine Sanierung als auch ein Abriss der Stadionteile des Nordsee-Stadions wurden überprüft - da beide ähnlich teuer sind, macht unter Beachtung der gesellschaftlichen Relevanz nur eine Sanierung Sinn. Aus kommunalen Haushaltsmitteln ist diese jedoch kaum zu stemmen. Benötigt werden daher Zuschüsse aus vorhandenen Bundesprogrammen.
Sergej Strelow, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lehe-Nord ist empört: „Die wohl größte Sportstätte der Stadt Bremerhaven sieht dem Verfall entgegen. Leiden müssen Sportler, Vereine und der Lebenswert der Stadt. Sportstätten sind ein wichtiger Bestandteil kommunaler Infrastruktur, gerade jungen und älteren Menschen bieten diese die Gelegenheit zur Zusammenkunft, körperlichen Ertüchtigung und des sozialen Miteinanders. Eine Sanierung ist daher für die SPD im Norden der Stadt unumgänglich. Nachdem unser Ortsvereinsmitglied Christian Bruns von der desolaten und langwierigen Situation rund um das Nordsee-Stadion berichtet hatte, war für den Vorstand klar, dass zügig gehandelt werden muss - Sportler und Vereine dürfen nicht im sprichwörtlichen Regen stehen gelassen werden.
Gemeinsam mit der SPD Lehe-Nord, Christian Bruns, unserem Bundestags-abgeordneten Uwe Schmidt und Oberbürgermeister Melf Grantz wollen wir im ersten Schritt ausreichende Planungsmittel organisieren, um einen qualifizierten Antrag zur Abrufung der nächsten verfügbaren Bundesmittel zu erstellen. Auch wenn dies seine Zeit dauert, sind wir danach optimal vorbereitet, um möglichst als erster Mittel abrufen zu können. Wir werden dabei auf eine enge Abstimmung mit dem dortigen Vereinsvorstand achten.“
02.10.2018 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Brünjes: Timke ist kein naiver Biedermann „Wir müssen den Feinden der Demokratie entschlossen entgegentreten“
Bremerhaven. Der erneute Versuch des Bürgerschaftsabgeordneten von „Bürger in Wut“, Jan Timke, die gegen ihn gerichtete Durchsuchung wegen einer rechtswidrigen Veröffentlichung von Fahndungsdokumenten im Zusammenhang mit den Chemnitzer Vorfällen als politisch motiviert darzustellen, wird von der Bremerhavener SPD zurückgewiesen: „Herr Timke ist kein naiver Biedermann. Schon gar kein Schwarzfahrer. Er ist ein Unterstützer von ultrarechten Kreisen. Die paranoiden Verschwörungskonstruktionen sind Nebelkerzen, die von seinem schwerwiegenden Fehler ablenken sollen“, so die stellvertretende Bremerhavener SPD-Vorsitzende Janina Brünjes.
Die SPD-Politikerin sagte, es sei offenkundig, dass die rechte Szene gewaltbereit sei: „Sie will unseren demokratischen Staat nicht schützen, sondern beseitigen. Bürger in Wut, AfD, NPD, NSU, Revolution Chemnitz – sie alle marschieren rechts. Mal getrennt, mal vereint, aber immer in die gleiche Richtung – gegen unsere Demokratie.“
Brünjes erklärte, die Bürger Bremerhavens sollten gewarnt sein vor unehrlichen Menschen, ihren unredlichen Machenschaften, ihren juristischen Tricksereien: „Unser Bremerhaven ist demokratisch, sozial, liberal – und will es auch bleiben. Dafür müssen wir gemeinsam als Demokraten einstehen und den Feinden der Demokratie entschlossen entgegentreten.“
01.10.2018 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD Bremerhaven gut aufgestellt für Kommunal- und Bürgerschaftswahl
Parteitag bestimmt Kandidaten und fasst zahlreiche Beschlüsse
Die Bremerhavener SPD geht gut aufgestellt in die Wahlen zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung und zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019. Beim Parteitag der Seestadt-SPD am Samstag (29.09.2018) im Haus am Blink bestimmten die Delegierten die Kandidatinnen und Kandidaten: An der Spitze der Bürgerschafts-Aspiranten stehen der Bremerhavener SPD-Vorsitzende und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen sowie für Justiz und Verfassung, Martin Günthner, und seine 22-jährige Stellvertreterin, die Studentin Janina Brünjes. Die Liste komplettieren Jörg Zager, Petra Jäschke, Holger Welt, Lisa Wittig, Frank Schildt, Marek Gottschlich, Swen Awiszus, Ralf Türk und Vahit Kurutlu.
An der Spitze der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung stehen Fraktionsvorsitzender Sönke Allers und Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Lückert, gefolgt von Torsten von Haaren, Martina Kirschstein-Klingner, Hans-Werner Busch, Susanne Ruser, Harry Viebrok, Sabrina Czak, Selcuk Caloglu, Gunda Böttger-Türk, Jörn Hoffmann, Katja Reimelt, Uwe Parpart, Brigitte Mollenhauer, Horst Cordes, Gerda Altenburg, Dominique Ofcarek, Fabian Vergil, Fatih Kurutlu, Jörg Berends, Dr. Cecil Hammann, Peter Borchert, Fabian Marx, Christian Stöckmann, Timo Hörske und Fatih Baydemir.
Günthner sagte, mit der Liste zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung und zur Bremischen Bürgerschaft sei es gelungen, das Versprechen der Erneuerung einzulösen: „Wir haben gesagt, die SPD muss jünger und weiblicher werden und die Listen tragen dem Rechnung. Gleichzeitig ist es uns bei der Bildung der Wahlvorschläge für das Stadtparlament gelungen, alle Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften unter den ersten zehn Plätzen zu versammeln. Das wird dafür sorgen, dass die künftige SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung nach dem Motto, Eine Stadt für alle‘ auch die Stadtgemeinde in ihrer Vielfalt und in ihrer Ausdehnung von Norden bis Süden widerspiegelt." Der SPD-Vorsitzende erklärte, er gehe von einem knappen Rennen aus: „Wir werden als SPD alles auf die Straße bringen, um das zu erklären, was wir gemeinsam erreicht haben, um daraus neues Vertrauen für die kommenden Jahre abzuleiten. Die Menschen in Bremerhaven sollen wissen, dass die SPD diejenige ist, die gut ist für Bremerhaven. Es gibt die Lauten, die Probleme groß machen und markig herausschreien. Und es gibt die SPD, die die Lösungen liefert. Wenn es uns gelingt, den Menschen das bewusst zu machen, werden wir unsere Erfolgsgeschichte, die immer auch eine Bremens und Bremerhavens war, fortschreiben.“ Es gelte, so der SPD-Politiker, nicht nur inhaltlich klar Position zu beziehen: „Wir müssen und werden auch klare Kante zeigen gegen die Nadelstreifen-Faschisten, die schon jetzt unter uns in den Parlamenten sitzen und sich Zuwächse erhoffen: Bremerhaven ist und bleibt als Hafenstadt weltoffen, bunt und tolerant und unser gemeinsames Ziel ist es, dass das so bleibt.“
Fraktionsvorsitzender Sönke Allers sagte, die SPD habe in den vergangenen Jahren viel erreicht, aber auch noch viel vor: „Und an die Adresse der künftigen Koalitionspartner sage ich, dass es bei aller nötigen Einigungsbereitschaft mindestens drei Dinge gibt, die mit uns nicht verhandelbar sein: Wir werden die Stäwog nicht verscherbeln, wir halten fest an den Mitteln für kommunale Arbeitsmarktpolitik und mit uns wird es keine Schließung des Freibads in Grünhöfe geben.“
Spitzenkandidatin Brigitte Lückert machte in ihrem Statement deutlich, dass die SPD das Ehrenamt stärken wolle und müsse: „Wir wissen, dass die vielen Menschen, die auf unterschiedliche Weise unentgeltlich unglaublich wichtige Arbeit leisten, der wahre Kitt unseres Miteinanders sind. Diese Menschen wollen wir stark machen, weil wir sie brauchen und weil sie unser Leben vielfältig und herzlich machen.“ Die SPD-Politikerin mahnte aber auch, die berufliche Bildung und das Handwerk nicht zu vernachlässigen: „Bildungspolitik bedeutet auch, die berufliche Bildung und deren Ausstattung im Blick zu haben und ein starkes Handwerk zu unterstützen. Wir brauchen all dies, um gute Facharbeiterinnen und Facharbeiter auch in der Zukunft zu bekommen.“
25.09.2018 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Ortsverein Lehe: einstimmig für Antrag für Bremerhavener Kurzstreckenticket
Leher SPD fordert zügige Wiedereinsetzung der Historischen Kommission
Lehe, 25.09.2018. Der SPD Ortsverein Lehe hat in seiner Mitgliederversammlung am Mittwoch (19.09.2018) einstimmig zwei Anträge beschlossen: Zum einen sprechen sich die Leher Parteimitglieder dafür aus, die Einführung eines Kurzstreckentickets im Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (VBN) für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Bremerhaven voranzutreiben und umzusetzen. Darüber hinaus fordern die Mitglieder den Parteivorstand auf, die im Sommer aufgelöste Historische Kommission wieder einzusetzen.
Im Antrag zur Einführung eines Kurzstreckentickets, den der Ortsverein beim nächstmöglichen Parteitag der Bremerhavener SPD einbringen wird, wird die Stadtverordnetenfraktion aufgefordert, das Anliegen zu forcieren. „Zurzeit ist es in Bremerhaven nicht möglich öffentliche Verkehrsmittel für kurze Fahrten zu einem angemessen Preis zu nutzen. Fahrgäste sind gezwungen denselben Preis zu zahlen, wie Fahrgäste die von einem Ende der Stadt zum anderen Ende fahren. Der öffentliche Nahverkehr muss attraktiver gestaltet werden, denn nur so können wir die Menschen für die Nutzung dieser Verkehrsmittel begeistern“, erklärt Vorstandsmitglied Dominique Ofcarek, auf dessen Initiative der Antrag zurückgeht. Ofcarek, der im kommenden Mai auch für die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung kandidieren will, ergänzte, Kurzstreckenfahrkarten könnten bereits nach den aktuellen Tarif-und Beförderungsbestimmungen des VBN in der Stadt Bremen, sowie im Landkreis Osterholz erworben werden. „Hierbei zahlen die Fahrgäste für Fahrten von der Einstiegshaltestelle beginnend bis zu drei weiteren Haltestellen einen Preis von 1,45 Euro. Momentan beträgt der Fahrkartenpreis 2,50 Euro für Erwachsene und 1,25 Euro für Kinder bei Fahrten innerhalb Bremerhavens und unabhängig der Haltestellenanzahl“, so der SPD-Politiker. Bei diesem System könne man nicht von einer attraktiven und gerechten Preisgestaltung sprechen. Der Anspruch einer Klimastadt müsse sein, Maßnahmen zu finden, damit die Menschen nicht als letzte, sondern als erste Wahl den öffentlichen Nahverkehr nutzten. „Für die Zukunft wäre ein Preis in Höhe von 1,45 Euro für Erwachsene und 0,62 Euro für Kinder bei Kurzstreckenfahrten die richtige Lösung“, ist sich Ofcarek sicher.
Im zweiten, ebenfalls einstimmig beschlossenen Antrag, beantragt der Ortsverein Lehe, der Unterbezirksparteitag der SPD Bremerhaven möge den SPD-Parteivorstand in Berlin auffordern, die Historische Kommission wieder einzusetzen. Diese war im Sommer vor allem aus Kostengründen aufgegeben worden. „Die Historische Kommission beim SPD-Parteivorstand fungierte seit 1982 als geschichtspolitisches und traditionsbewahrendes Gremium des SPD-Parteivorstandes. Ihre Einrichtung erfolgte auf Vorschlag des damaligen SPD-Bundesgeschäftsführers Peter Glotz, im Oktober 1981 stimmte der Parteivorstand unter der Führung von Willy Brandt für die Einrichtung. Die ursprüngliche Intention war die Stärkung der sozialdemokratischen Identität in einer für die SPD schwierigen Phase gewesen. Sie jetzt in dieser Zeit aufzugeben, ist ein vollkommen falsches Signal“, erklärte Ortsvereinsvorsitzender Swen Awiszus. Im Zuge der Diskussion über den NATO-Doppelbeschluss, Leistungskürzungen im Sozialbereich und den Schwierigkeiten mit dem damaligen Zu den Aufgaben und Zielen der Kommission gehörte neben der Wahrung der sozialdemokratischen Tradition die aktive Beratung des SPD-Parteivorstandes und anderer sozialdemokratischer Gremien in Fragen der Geschichts- und Erinnerungspolitik. Jährlich veranstaltete die Historische Kommission wissenschaftliche Foren zu verschiedenen (zeit-)geschichtlichen Themen. Die historische Dimension aktueller politischer Fragen stand hierbei im Mittelpunkt. Darüber hinaus veranstaltete sie Workshops für junge Nachwuchshistoriker/innen, die sich thematisch mit Aspekten sozialdemokratischer Geschichte befassen. Ebenso brachte sich die Kommission durch Stellungnahmen in aktuelle politische Debatten ein. „Wir gehen davon aus, dass sich Mittel und Wege finden lassen, eine aus materiellen Motiven begründete Aufgabe dieser wichtigen Instanz abzuwenden“, so Awiszus. In der Antragsbegründung heißt es abschließend: „Wenn man sich die Gründe für ihre Einrichtung 1981/1982 anschaut, erscheint es geradezu töricht, die Historische Kommission gerade in unserer aktuellen, von politischen Sinnbestimmungsfragen aufgeladenen Gegenwart abzuschaffen. Selten war die Historische Kommission so wichtig wie heute, wo neue Ideen für die Zukunft entwickelt werden müssen. Erfolgversprechend kann dieser Weg nur sein, wenn wir uns unserer Geschichte eindeutig bewusst sind. Daher brauchen wir die geschichtliche Aufarbeitung durch die Historische Kommission. Wir sind stolz auf unsere Geschichte, sie ist unsere Basis. Das soll auch weiterhin so bleiben.“
