06.06.2018 in Lokal von SPD Bremerhaven
Jusos Bremerhaven: Auf Kennedybrücke gute Lösung für Radfahrer gefunden
Die Jusos Bremerhaven äußern sich über das Radfahrkonzept für die Kennedybrücke und werfen der Opposition vor, nicht alle Tatsachen zu berücksichtigen.
Das von der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven beschlossene Radfahrkonzept für die Kennedybrücke, welches das Fahren in Schrittgeschwindigkeit auf dem Bürgersteig oder optional das Fahren auf der Straße beinhaltet, sorgt für viel Unmut in der Stadt. Die Opposition hält diese Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven beispielsweise für praxisfern und nicht der Realität entsprechend.
Diese befürwortet die Alternative, dass Radfahrende ab zwölf Jahren verpflichtet werden, auf der Straße zu fahren. Hierfür würde die jeweils rechte Fahrspur zur Fahrradspur werden, welche auch von den Buslinien benutzt wird.
Auf der Kennedybrücke befinden sich zwei Haltestellen, die von fünf Buslinien angefahren werden. Das bedeutet, dass Fahrradfahrer hinter dem Bus warten oder auf die mittlere Spur ausweichen müssten, um haltende Busse zu umgehen. Da bei der Variante der Opposition das Fahren auf dem Gehweg verboten wäre, wären Radfahrende dazu verpflichtet auf die Straße auszuweichen. Unfälle von Fahrradfahrern mit dem motorisierten Verkehr, beispielsweise beim unachtsamen Überholen von Bussen, wären wahrscheinlich. Die Opposition nimmt folglich potentielle Unfälle beispielsweise bei Überholmanöver in Kauf, welche mit dem optionalen Fahren in Schrittgeschwindigkeit auf dem Gehweg tendenziell vermieden würden.
Die Abbiegebeziehungen blieben im Rahmen des Vorschlags der Opposition beibehalten. Dies würde bedeuten, dass von den beiden übriggebliebenen Spuren Richtung Geestemünde die rechte Spur gleichzeitig als Abbiegespur in die Borriesstraße dienen würde. Die jetzige Abbiegespur zur Doppelschleuse und zur Weserfähre wäre nicht mehr vorhanden. Der motorisierte Verkehr müsste somit auf der Spur nach Geestemünde zum Abbiegen in die Borriesstraße warten. Statt zwei Spuren wäre nur noch eine Spur dauerhaft für den Kraftverkehr frei. Staus in Richtung Geestemünde wären die Konsequenz, insbesondere beim Schichtwechsel.
Die Jusos Bremerhaven unterstützen deshalb den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven, der das Fahren in Schrittgeschwindigkeit auf dem Bürgersteig oder optional auf der Straße beinhaltet. Fahrradfahrer dürfen in der Regel selbst entscheiden, ob diese die Straße oder den Radweg benutzen. Die endgültige Akzeptanz von Fahrradfahrern auf der Straße muss durch den Kraftverkehr erfolgen. Die Jusos Bremerhaven würden eine Änderung von einem Fußweg zu einem gemeinsamen Geh- und Radweg (Schild 240) begrüßen. Hier wäre eine Schrittgeschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrende nicht gegeben.
Der Vorsitzender der Jusos Bremerhaven, Fabian Vergil, meint dazu:“ Ich möchte nicht verantworten, dass Kinder und Jugendliche verpflichtend auf der Straße (Kennedybrücke) fahren müssen. Diese Engstelle muss einzeln zum Radfahrkonzept betrachtet werden. Solange die Anzahl der LKWs und der PKWs sich an der Stelle nicht verringert, ist die beschlossene Lösung, dass Radfahrende mit Schrittgeschwindigkeit auf dem Gehweg oder optional auf die Straße fahren, die bessere Alternative. Die Opposition muss sich eingestehen, dass das verpflichtende Fahren auf der Straße auch von Jugendlichen keine verantwortungsvolle Lösung darstellt. Der Stellenwert der Fahrradfahrer hat sich bereits verändert. Die Stadt verbessert stetig die Radfahrsituation und plant bereits die notwendige Nord-Süd Achse für Fahrradfahrer. Malmö, Münster und Kopenhagen sind ebenfalls nicht über Nacht zur fahrradfreundlichen Stadt geworden. Wir treten für eine stärkere Akzeptanz für Fahrradfahrer auf der Straße ein, ob eine Radspur vorhanden ist oder nicht“.
05.06.2018 in Regional von SPD Bremerhaven
Unsere Frühchenstation bleibt...
... und Hochrisikoschwangere werden auch zukünftig in Bremerhaven behandelt werden.
"Der Rechtsstreit der Kliniken um die Finanzierung der Neonatologie geht mir mächtig auf die Nerven und verunsichert die Patienten. Wer staatliche Fördermittel bekommt, seinen Gesellschaftern Gewinne überweist, der kann gefälligst auch mal ein paar Kröten zu schlucken," so der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Holger Welt.
Defizitäre, medizinische Disziplinen sind in einem Krankenhausbetrieb von profitablen Disziplinen auszugleichen. So funktioniert unser System an kommunalen Krankenhäusern und so sollte es überall sein.
In einem persönlichen Gespräch habe ich der Klinikleitung AMEOS hierzu in der letzten Woche meine persönliche Meinung, in einem sehr sachlichen Gespräch, deutlich kundgetan," so Holger Welt.
"Ameos hat mit der Übernahme der drei Kliniken (St. Joseph, Bürgerpark und Seepark) wichtige Versorgungsaufträge und hohe Verantwortung für Patienten übernommen. Jetzt aus defizitären Bereichen aussteigen zu wollen, wäre der Kommune und den Patienten gegenüber nur schwer erklärbar.
Ich bin mir aber absolut sicher, dass die Frühchenstation und alle damit verbundenen Stationen weiterhin in Bremerhaven verbleiben werden," so Welt abschließend.
04.06.2018 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Wulsdorfer SPD entsetzt über Schließung der Postbank
Aktionen mit Unterschriftenliste gegen die Schließung von Mittwoch, 06.06.18 bis Freitag, 08.06.18 von 10 bis 12 Uhr direkt vor der Wulsdorfer Postbank
Seit einiger Zeit herrscht in der Wulsdorfer Bevölkerung großer Unmut über die Drohung der Post, die Postbank an der Ecke Weserstraße / Thunstraße zu schließen: An vielen Orten zeigt sich gerade jetzt eine positive Entwicklung im Stadtteil und nun soll der Post- und Geldverkehr genau im Zentrum des Stadtteils aufgelöst werden.
Mit Bürgerversammlungen, Unterschriftensammlungen und vielen Gesprächen mit der Politik ist ein großer Schritt für die Realisierung eines neuen Wulsdorfer Zentrums gelungen. Straßenbau, Verkehrsregelung mit der Durchführung der Grodenstraße in den Fischereihafen und Ansiedlung von Nahversorgern sind beschlossen. Somit ist die Wahrscheinlichkeit außerordentlich groß, dass ein erheblicher Anstieg an Publikumsverkehr gerade hier zu erwarten ist.
„Schon jetzt aber platzt die Postbank zeitweise mit langen Wartezeiten aus allen Nähten“, ist der Grundtenor vieler Bürgergespräche und Telefonate, formuliert Bernd Felis, Vorsitzender der Wulsdorfer Sozialdemokraten, und fährt fort, dass diese berechtigten Bürgerproteste aus allen Altersschichtungen gleichermaßen vorgetragen werden. Immer wieder wird angefragt: „Mit welchen gemeinsamen Maßnahmen können wir die Schließung noch verhindern?“
Um eine breite Aufmerksamkeit und Unterstützung für den Erhalt der Postbank zu erreichen, wird eine Unterschriftensammlung im ganzen Stadtteil diskutiert.
04.06.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven
Kein Stillstand bei Schulsanierungen
SPD-Fraktion: Maßnahmen werden abgearbeitet
Dem Eindruck, dass keine Sanierungen an den Schulen durchgeführt werden, widerspricht der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Torsten von Haaren. „Neben den notwendigen Neubauten von Schulen ist die Renovierung der bestehenden Schulen eine wichtige Aufgabe in den kommenden Jahren. Für die notwendigen Sanierungen stehen aus dem kommunalen Investitionsprogramm I noch Mittel zur Verfügung. Des Weiteren sind für die nächsten 3 Jahre insgesamt 9 Mio. Euro über das kommunale Investitionsprogramm II bereitgestellt worden“, so von Haaren.
Dass die notwendigen Fortschritte nur zögerlich vorangehen, liegt daher weniger an den bereitgestellten Mitteln als vielmehr an der Tatsache, dass es zurzeit schwer ist, hiesige Handwerksfirmen zu finden, die entsprechend freie Kapazitäten haben. „Es gibt noch viel zu tun und wir werden auch weiterhin die Hände politisch nicht in den Schoß legen“, stellt von Haaren fest.
Mit Blick auf das „Lehe Treff“ wird die Situation besonders deutlich. Hier wurden schon vor längerer Zeit entsprechende Mittel bewilligt.
Auch wird versucht mit unterschiedlichsten Programmen dem Lehrer/innenmangel entgegen zu wirken. Hier ist zum Beispiel das Quereinsteigerprogramm zu nennen. Auch weitere Programme mit dem Ziel Lehrerinnen und Lehrer für Bremerhaven zu gewinnen, wurden in Angriff genommen.
Vorschläge, wie inzwischen des Öfteren von der FDP geäußert wurden, sind hier wenig hilfreich. Denn die Situation der Bremerhavener Handwerksbetriebe ist bekannt. Auch der letzte FDP-Vorschlag, hier Ärztinnen und Ärzte oder Physiotherapeuten mit einzubinden, geht ins Leere. Denn auch für diesen Bereich ist bekannt, dass es einen Fachkräftemangel gibt. Weiterhin ist natürlich neben der fachlichen Qualifikation auch die pädagogische Qualifikation ein ausschlaggebender Faktor.
„Wir als SPD-Fraktion sehen auch in der Zukunft die Investitionen in die Bildung als einen unserer Schwerpunkte und werden uns deshalb weiterhin für eine gute finanzielle und personelle Ausstattung unserer Schulen einsetzten“, so von Haaren.
31.05.2018 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
Jusos Bremerhaven nominieren starkes Team für Wahlen in 2019
Die Jusos Bremerhaven haben am 22.05.2018 auf ihrer Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die in 2019 stattfindenden Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven und der Bremischen Bürgerschaft nominiert.
Für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven wurden Fabian Marx, Selcuk Caloglu und Fabian Vergil nominiert.
Ein starkes Zeichen setzen die Jusos Bremerhaven bei der Nominierung zur Wahl der Bremischen Bürgerschaft.
Janina Otto, Janina Brünjes und Marek Gottschlich sind die Kandidaten für die Bremische Bürgerschaft und somit sind zwei junge Frauen und ein junger Mann durch die Mitglieder nominiert worden.
Hierzu Fabian Vergil, Vorsitzender der Jusos Bremerhaven:“ Wir sind sehr froh, dass wir bei drei Kandidaten für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft zwei Frauen aufstellen können! Unser Team repräsentiert die Erneuerung der Partei und den neu eingeschlagenen Weg. Wir haben es geschafft, aus allen Bereichen (Ausbildung, Studium und langjährige Arbeitnehmer) Kandidaten zu nominieren. Wir sind zuversichtlich, dass wir die richtigen Kandidaten für Bremerhaven aufgestellt haben. Es liegt nun an der Partei, gute Listenplätze für die jungen Kandidaten/innen zu ermöglichen!
Der gesamte Vorstand gratuliert den Kandidaten zu ihren Nominierungen!
