13.02.2017 in Ortsverein von Allforred

Dr. Claudia Schilling folgt Klaus Rosche

 

Die Kanditatin des SPD Ortsvereins Lehe-Nord wurde mit großer Mehrheit gewählt. Von 38 StadtverordnetenInnen entfielen 31 Stimmen auf Claudia Schilling. Zwei Stimmen gingen an die Sozialamtsleiterin Astrid Henriksen. Die restlichen fünf Stimmen verteilten sich auf drei auswärtige Bewerber.

Wir gratulieren Claudia Schilling ganz herzlich und wünschen Ihr viel Erfolg bei Ihrer künftigen Aufgabe als Sozialdezernentin.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Jörn Hoffmann, Claudia Schilling, Martina Kirschstein-Klingner

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09.02.2017 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Dr. Claudia Schilling zur Dezernentin gewählt

 

Die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven hat Dr. Claudia Schilling (SPD) zur Stadträtin für die Dezernate Soziales, Jugend, Familie und Frauen und kommunale Arbeitsmarktpolitik gewählt.

Sie tritt im April die Nachfolge von Klaus Rosche (SPD) an. Claudia Schilling erhielt 31 von 46 möglichen gültigen Stimmen. Neben ihr standen fünf weitere Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.

Die SPD Bremerhaven gratuliert Claudia Schilling zur Wahl und wünscht ihr alles gute für die neue Aufgabe.

07.02.2017 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven

Schiedskommission: Patrick Öztürk muss SPD verlassen Böschen: Erleichterung über klare Linie des Parteigerichts

 

Die Schiedskommission des SPD Unterbezirks Bremerhaven hat Patrick Öztürk aus der SPD ausgeschlossen. Das Parteigericht unter der Leitung von Dr. Claudia Schilling folgte in einer am heutigen Tag veröffentlichten Entscheidung dem Antrag des SPD Unterbezirks Bremerhaven, der den Ausschluss Patrick Öztürks aus der SPD und hilfsweise ein weit umfängliches Funktionsverbot gefordert hatte.

Die stellvertretende Bremerhavener SPD-Vorsitzende Sybille Böschen sagte, das Urteil des Schiedsgericht sei in seinen Worten klar und in seiner Argumentation schlüssig: „Ich bin erleichtert über diesen eindeutigen Beschluss, in dem die Treuepflichtverletzungen gegenüber der Partei klar festgestellt worden sind.“ Die Schiedskommission habe festgestellt, dass Patrick Öztürk mit seinem Verhalten gegenüber den Verantwortlichen der SPD im Zusammenhang mit den gegen seinen Vater und ihn geführten strafrechtlichen Ermittlungen erheblich gegen die Grundsätze der Partei verstoßen habe, wodurch ein schwerer Schaden für die Partei in ihm zurechenbarer Weise zumindest mit verursacht worden sei.

„Die Schiedskommission hat in ihrem Beschluss festgestellt, dass Patrick Öztürk der Partei schweren Schaden  zugefügt habe und zieht für die Bewertung die ständige Rechtsprechung der SPD-Bundeschiedskommission heran“, so die SPD-Politikerin. Dabei gingen die obersten Parteirichter der SPD stets davon aus, dass natürlich jeder Beschuldigte das Recht habe, zu schweigen. „Der Funktionsträger/das Mitglied muss indes dieses Recht mit dem entgegenstehenden Interesse der auf eine Aufklärung angewiesenen Partei und abwägen, und für sich persönlich erklären, ob ihm der Schutz vor möglichen strafrechtlichen Sanktionen wichtiger ist als die Funktion und die Mitgliedschaft in und das Ansehen der Partei, deren Ziele es nach eigenem Bekunden weiter vertreten will“, zitiert das Bremerhavener SPD-Schiedsgericht entsprechende einschlägige Entscheidungen der Bundesschiedskommission.

05.02.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

JUSOS: neue Vorsitzende Janina Brünjes

 

Die Jusos Bremerhaven haben am Freitag, 20. Januar 2017, erstmalig eine Frau zur Vorsitzenden gewählt: Janina Brünjes wird die Jungsozialisten im Bundestagswahljahr 2017 anführen. Sie folgt auf Dennis van der Kamp.

Den Vorstand komplettieren als Stellvertreter Sergej Strelow und Fabian Vergil.

Hinzu kommen die Beisitzer/innen Maria Thellmann und Florian Pauleck.

01.02.2017 in Ortsverein von Allforred

5for-red News

 

Martin Schulz ist da. Der designierte Kanzlerkandidat der SPD. Und mit ihm sind die Karten für die Bundestagswahlen am 24. September neu gemischt. Am Sonntag eröffnete Schulz mit einer euphorischen und kämpferischen Rede den Wahlkampf im Willy-Brandt-Haus – mehr als 1000 Parteimitglieder und Besucher waren begeistert.

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