18.01.2017 in Ortsverein von Allforred
5for-red Antrag: Gehaltsabrechnung nicht über Performa Nord
Der SPD Ortsverein Lehe-Nord lehnt die geplante Übertragung der Gehaltsabrechnung vom Magistrat der Stadt Bremerhaven auf Performa Nord ab.
10.01.2017 in Ortsverein von Allforred
70 Jahre aktiv in der SPD Bremerhaven
Am Montag, 09.01.2017 wurde um 16 Uhr die Sozialdemokratin Johanna Herder nach 70 Jahren aktiver und engagierte Parteimitgliedschaft durch den SPD Ortsverein Lehe-Nord im Lotte-Lemke Haus geehrt. Die Ehrung haben der 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereines Lehe-Nord Jörn Hoffmann und die Stellvertreterin Martina Kirschstein- Klingner mit der Überreichung der Urkunde vorgenommen.
21.12.2016 in Allgemein von SPD Bremerhaven
Kostenlose Verhütungsmittel eignen sich nicht zum Schwarze-Peter-Spiel: SPD-Frauen fordern Unterstützung
Bremerhaven, 16.12.2016. Die Stadt Bremerhaven unterstützt die kostenlose Bereitstellung von Verhütungsmitteln für Frauen im Transferleistungsbezug (SGB II) im laufenden Jahr mit zusätzlich 8500 Euro. Diesen Verhandlungserfolg mit Bremerhavens Stadtkämmerer Paul Bödeker bezeichneten die SPD-Politikerinnen Sybille Böschen, Martina Kirschstein-Klingner und Dr. Susanne Benöhr-Laqueur als wichtigen Etappensieg: „Aber klar muss sein, dass somit für das kommende Jahr 2017 weiteres Geld nötig ist“, so die stellvertretende Bremerhavener SPD-Vorsitzende Sybille Böschen, zugleich gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Der Einigung vorangegangen waren intensive Verhandlungen, bei denen sich auch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Martina Kirschstein-Klinger als Mitglied des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und Dr. Susanne Benöhr-Laqueur als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen für eine sachdienliche Lösung starkgemacht hatten.
Zum Hintergrund: Seit 2013 werden junge Frauen zwischen 20 und 27 Jahren, die Transferleistungen (SGB II) beziehen, in Bremerhaven kostenlos mit Verhütungsmitteln versorgt. Seit dem 1. Juli dieses Jahres können auch Frauen in der Stadt Bremen Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel von der Stadt erstattet bekommen, die Abwicklung erfolgt in beiden Stadtgemeinden über die Beratungsstelle „pro familia“.
Martina Kirschstein-Klingner: „Ein Angebot, das nach unseren Informationen und den vom Bremerhavener Forum Frauen und Gesundheit geschilderten Erfahrungen umfangreich genutzt wird.“ So umfangreich, dass das Forum bereits Ende August einen Brandbrief an die Politik richtete, dass entweder weitere Mittel notwendig seien oder ab September keine Kosten für Verhütungsmittel mehr erstattet werden könnten.
„Die Krankenkassen sind nach dem Gesetz verpflichtet, die Kosten für junge Frauen und Mädchen bis 20 Jahre zu übernehmen – darüber hinaus gibt es keine gesetzliche Möglichkeit zur Kostenerstattung“, beschreibt Dr. Susanne Benöhr-Laqueur die aus gesellschaftlicher Sicht unbefriedigende Ist-Situation.
Von Seiten der SPD wird darauf gedrängt, diese Kosten als Landesleistung zu übernehmen: „Dazu haben wir schon mehrere Parteitagsbeschlüsse – bisher hat das Land keine Kostenübernahme einräumen wollen“, so Böschen. Gleichwohl liege ihr ein Schreiben vor, in dem Sozialsenatorin Anja Stahmann (Bündnis ‘90/Die Grünen) die löbliche Arbeit in Bremerhaven bedankt und gutheißt, das Projekt auszuweiten: „Das allerdings soll Bremerhaven bezahlen, und das kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein“, so Böschen. Die SPD-Politikerinnen unterstützen die Sozialsenatorin bei ihrem Ansinnen, auf Bundesebene eine Lösung zu erwirken für eine vollständige Kostenübernahme. „Bis dahin muss aber aus unserer Sicht das Land in Vorleistung treten. Frauen in schwierigen Lebenssituationen dürfen nicht zu Opfern von Schwarze-Peter-Spielereien werden, wo beim Weiterreichen von Bund und Land am Ende immer die Stadtgemeinde als schwächstes Glied in der Kette dasteht“, so Böschen.
Kirschstein-Klingner ergänzt: „Bremerhaven hilft, wo es kann, weil wir die gute Arbeit unserer Beratungsstelle kennen und unterstützen wollen – aber wir sind in unseren Mitteln begrenzt.“ Für Susanne Benöhr-Laqueur ist klar: „Jeder muss wissen, welche Folgen es hat, wenn Frauen aus Geldmangel an der Verhütung sparen. Wer Familienpolitik ernst nimmt und wie wir selbstbestimmte Lebensplanung als gesellschaftlich wichtiges Projekt fordert und fördert, kann nicht tatenlos zusehen: Das Land muss handeln und auch der Bund ist gefordert.“
Martina Kirschstein-Klingner,
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion
Sybille Böschen,
stellvertretende Vorsitzende des SPD Unterbezirks Bremerhaven und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Bürgerschaftsfraktion
Dr. Susanne Benöhr-Laqueur,
Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Unterbezirk Bremerhaven (ASF)
18.12.2016 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Ortsverein Geestemünde verteilt Äpfel an Markbesucher/innen und überreicht internationalen Weihnachtsgruß
Knapp ein Dutzend Mitglieder des SPD Ortsvereins Geestemünde beteiligten sich an der letzten Aktion des Jahres 2016. Mit dem freundlichen Satz „Darf ich Ihnen „Frohe Weihnachten“ wünschen, begrüßten die Sozialdemokraten die Marktbesuchern/innen. Fast alle Angesprochenen bejahten die Frage. Dann überreichten die SPD – Weihnachtsboten/innen einen knackigen Apfel und eine Karte. Auf dieser Karte stand der Weihnachtsgruß in mehr als 30 Sprachen.
„Unser internationaler Weihnachtsgruß fand positiven Anklang, denn als Hafenstadt ist Bremerhaven nun mal international“, stellte der Vorsitzende des Ortsvereins Kalle Michen fest. „Besonders erfreut waren ausländische Mitbürger, wenn sie den Gruß in Ihrer Heimatsprache entdeckten.“
Die positive Stimmung nutzen viele Marktbesucher/inne aber auch für Gespräche mit dem SPD-Team. „Unsere große Standbesetzung brauchen wir, damit wir auch in Ruhe mit den Besuchern reden können. So bekommen wir immer neue Hinweise auf Probleme und Ärgernisse, um die wir uns dann kümmern“, erklärt der Stadtverordnete Michen. Er wurde unter anderem unterstützt von seiner Fraktionskollegin Herta Schneider und den beiden Bürgerschaftsabgeordneten Petra Jäschke und Elias Tsartilidis.
Sehr gelobt wurde auch die Auswahl der verteilten Äpfel, die natürlich aus der Region kamen. Besonders Eltern mit Kindern reagierten erfreut. „Gute Idee, mal keine Süßigkeiten sondern was Gesundes zu verschenken“, war oft zu hören.
12.12.2016 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Ortsverein Geestemünde verteilt am 17. Dezember internationalen Weihnachtsgruß
Am kommenden Sonnabend, 17. Dezember, werden Mitglieder des SPD Ortsvereins Geestemünde wieder aktiv in ihrem Stadtteil. Zwischen 9 Uhr und 12 Uhr wird er traditionelle Weihnachtsgruß an die Mitbürgerinnen und Mitbürger verteilt.
In diesem Jahr hat man sich für einen Text mit internationalen Festtagsgrüßen entschieden. In mehr als 30 Sprachen wünscht der Ortsverein seinen Mitbürgerinnen und Mitbürgern „Frohe Weihnachten!“. Dazu wird ein Weihnachtsapfel verteilt.
„Wir wollen damit auch darauf hinweisen, dass unser Bremerhaven als Hafenstadt immer weltoffen und international war- und auch sein muss“, sagt Orstvereinsvorsitzender Karlheinz Michen dazu.
