29.05.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Herzlicher Empfang für Carsten Sieling
Der für das Amt des Bremer Bürgermeisters nominierte Carsten Sieling konnte während des SPD Unterbezirksparteitages in Bremerhaven die Bremerhavener Genossinnen und Genossen für sich gewinnen. Rund 100 Delegierte und Gäste waren ins Haus am Blink gekommen, um den künftigen Bürgermeister und Präsident des Senats kennen zu lernen.
18.05.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv zeigt Flagge
Im Rahmen der 17. Bremerhavener Aktionstage zur Teilhabe behinderter Menschen vom 04. bis 08. Mai 2015, bei denen es darum ging, auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt in unserer Gesellschaft teilhaben können, zeigte auch unsere Arbeitsgemeinschaft „Selbst-Aktiv“ Flagge.
Unser Mitglied Alexander trug stolz unsere Fahne und dokumentierte damit die Solidarität für die Themen behinderter Menschen innerhalb der SPD Bremerhaven.
Auf der abschließenden Kundgebung sprach neben dem Landesbehindertenbeauftragten, Dr. Joachim Steinbrück, und Frau Charlotte Gerlach als Mitarbeiterin der Elbe-Weser-Werkstätten auch unser Stadtrat für Menschen mit Behinderungen, Uwe Parpart.
Uwe Parpart betonte in seiner Ansprache, dass der Tag, an dem diese Demonstration stattfindet, ein ganz besonderer Tag sei: Am 08. Mai vor 70 Jahren wurde Deutschland von den Nationalsozialisten befreit und somit wurden auch Menschen mit Behinderungen vor dem Nazi-Terror befreit.
Von 1940 bis 1941 wurden systematisch ca. 70.000 Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung umgebracht. Dies dürfe nie wieder geschehen.
12.05.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Wir haben verstanden!
Der SPD Unterbezirksvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 12. Mai folgende Punkte einstimmig beschlossen.
Sofortmaßnahmen eines neuen Senats für ein starkes Bremen und Bremerhaven
Die rot-grüne Koalitio hat im Land Bremen rund 13 Prozent an Zustimmung verloren. Zudem hat die Politik der vergangenen Jahre offensichtlich zu einer politischen Lähmung geführt, die sich auch in der niedrigen Wahlbeteiligung ausdrückt.
Ein neuer Senat muss deshalb in zentralen Politikfeldern kurzfristig Veränderungsbereitschaft und Handlungsfähigkeit zeigen.
WIR HABEN VERSTANDEN!
Diese klare politische Botschaft wird die SPD als weiterhin stärkste politische Kraft in Bremen vermitteln. Dies ist glaubwürdig nur mit einer neuen, klaren Schwerpunktsetzung zu erreichen.
Die SPD im Land Bremen ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Um unsere Kernkompetenz künftig wieder deutlicher und wahrnehmbarer in konkretes politisches Handeln zu gießen, muss der Ressortbereich Soziales im neuen Senat von einer Sozialdemokratin oder einem Sozialdemokraten verantwortet werden.
Offensiv für bessere Bildung
Die Schulen in Bremen und Bremerhaven brauchen eine verlässliche und nachhaltige Perspektive. Dies ist ohne eine massive Verbesserung der Unterrichtsversorgung nicht zu erreichen. Neben einer Qualitätsoffensive an den Schulen müssen deshalb kurzfristig 200 neue Lehrerinnen und Lehrer in Bremen und 100 Lehrerinnen und Lehrer in Bremerhaven eingestellt werden.
Offensiv für wachsende Städte
Die Wohnungsbaupolitik in Bremen muss massiv vorangebracht werden, um insbesondere familienfreundliche Angebote zu schaffen und den Wohnungsmarkt besonders im Hinblick auf einkommensschwächere Gruppen zu entlasten. Dazu sind große zusammenhängende neue Baugebiete auszuweisen. Neben der Osterholzer Feldmark und Brokhuchting ist eine Weiterentwicklung des Stadtwerders für Wohnungsbauentwicklung erforderlich. Darüber hinaus sind im Hohentorshafen die Grundlagen für eine städtebauliche Entwicklung analog der Entwicklung in der Überseestadt zu schaffen. Zielsetzung ist es, die Voraussetzungen zu schaffen, in den kommenden vier Jahren mehrere tausend neue Wohnungen in Bremen zu bauen.
Für Bremerhaven setzen wir auf den Zuzug junger Menschen, um den Bevölkerungsrückgang der vergangenen Jahre zu stoppen. An der Hochschule Bremerhaven werden wir deshalb 1.000 neue Studienplätze einrichten.
Offensiv für ein sicheres Bremen
Gezielte Kriminalitätsbekämpfung und ein gutes Sicherheitsgefühl sind von zentraler Bedeutung für eine attraktive Stadt. Deshalb kommt einer angemessenen personellen Ausstattung der Polizei eine zentrale Bedeutung zu. Kurzfristig werden wir deshalb 100 neue Ausbildungsplätze bei der Polizei in Bremen und 50 neue Ausbildungsplätze bei der Polizei in Bremerhaven schaffen.
Offensiv für einen sozialen Arbeitsmarkt
Die unerträglich hohe Langzeitarbeitslosigkeit ist verantwortlich für die erschreckende Armutsentwicklung im Land Bremen. Deshalb muss mit einer neuen Kraftanstrengung erreicht werden, dass Bremen und Bremerhaven Anschluss an die deutlich positivere Entwicklung des Arbeitsmarktes in anderen Regionen Deutschlands finden. Für ein neuaufzulegendes Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ in Bremen und Bremerhaven werden wird deshalb jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Fünf Millionen sind dabei für Bremerhaven vorzusehen.
Offensiv für qualifizierte Ausbildung
Mit der Ausbildungsgarantie und der Jugendberufsagentur sind erste wichtige Elemente umgesetzt, um die Ausbildungssituation in Bremen und Bremerhaven zu verbessern und das Abrutschen von Jugendlichen nach der Schule in der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Dies ist zu verstetigen und auszubauen. Hierfür wird der künftige Senat jährlich 5 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung stellen.
Offensiv für eine attraktive Mobilität und gute Infrastruktur
Bremen braucht eine starke Wirtschaft – und die Wirtschaft braucht eine gut funktionierende Infrastruktur. Bei der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes werden Maßnahmen vorrangig umgesetzt, die den Wirtschaftsverkehren nutzen. Oberste Priorität haben dabei die zügige Fertigstellung der A 281 und der Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven, dem wichtigsten Infrastrukturprojekt für die künftige wirtschaftliche Entwicklung und die weitere Schaffung von Arbeitsplätzen in Bremerhaven.
12.05.2015 in Allgemein von SPD Bremerhaven
Mit großem Respekt wurde sein Entschluss aufgenommen
Mit großem Respekt wurde der persönliche Entschluss von Jens Böhrnsen, nicht für eine neue Amtszeit als Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats zur Verfügung zu stehen auch innerhalb der Bremerhavener SPD aufgenommen.
Die SPD Bremen informiert darüber, dass der SPD Landesvorstand gestern den Landesvorsitzenden Dieter Reinken beauftragte, bis zum kommenden Montag, 18. Mai 2015, Sondierungsgespräche zu führen und dann über die Ergebnisse dieser Gespräche zu berichten, welche Kandidatin, welcher Kandidat bzw. welche Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge im Amt des Bürgermeisters zur Verfügung steht bzw. stehen, denn eines ist auch klar, die SPD hat von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Auftrag zur Senatsbildung erhalten. Dieser Verantwortung wird sie zügig, aber auch mit der erforderlichen Sorgfalt gerecht werden.
08.05.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD Bremerhaven-Tag am 9. Mai in der Bürger ab 10:00 Uhr.
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Die SPD Bremerhaven lädt ein zum großen traditionellen Bremerhaven-Tag mit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen. Der Präsident des Bremer Senats und zugleich SPD-Spitzenkandidat zur Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 10. Mai ist zu Gast am Samstag, 9. Mai 2015 beim Bremerhaven-Tag der SPD in der „Bürger“ vor der Großen Kirche.
Auf die kleinen Besucher wartet eine kostenlose Karussellfahrt. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die einzelnen Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereine der SPD stellen sich vor.
An den Ständen werden auch zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten für die Bremische Bürgerschaft und die Stadtverordnetenversammlung zugegen sein. Bürgermeister Jens Böhrnsen wird ab 13 Uhr erwartet. Das Straßenfest beginnt um 10 Uhr und endet um ca. 16:30 Uhr. (as)
