25.08.2009 in Lokal von SPD Bremerhaven

Beschluss über die Vergabe zum Neubau der Eissporthalle

 

In Ihrer gemeinsamen Sitzung am 24.08.2009 haben der SPD Unterbezirksvorstand Bremerhaven und die SPD Stadtverordnetenfraktion folgenden Beschluss gefasst:

Die SPD hat sich in den vergangenen Jahren, zuletzt im Wahlprogramm und in der Koalitionsvereinbarung mit der CDU für den Neubau einer Eissporthalle ausgesprochen.
Nachdem jetzt das Ergebnis der Investitionskosten in Höhe von 15,7 Mil. Euro festliegt, ist von der SPD, die Entscheidung zu treffen, ob unter diesen Bedingungen die Halle gebaut werden kann.
Es ist für die SPD eine verantwortliche Politik, wenn die Folgekosten der Abfinanzierung und der Betriebskosten, gerade vor dem Hintergrund der Föderalismusreform 2 und deren Auswirkung für die künftigen Haushalte, noch einmal diskutiert werden. Es ist nicht zu kritisieren, wenn Genossinnen und Genossen, zu dieser Frage eine kritische Haltung einnehmen. Zumal wir u. a. noch erhebliche finanzielle Anstrengungen unternehmen müssen, um die Versorgung mit Kindergarten- und Krippenplätzen nach den SPD Beschlüssen ausbauen zu können.

24.08.2009 in Vermischtes von SPD Bremerhaven

SPD Gifhorn zu Gast in Bremerhaven

 

Mit dem Zug reisten 26 Mitglieder und Freunde des Ortsvereins der SPD Gifhorn für drei Tage in die Seestadt, in der sie unter anderem von der Bürgerschaftabgeordneten Sybille Böschen und dem Stadtverordneten Joachim Haase im Namen der SPD Bremerhaven begrüßt wurden und man sich anschließend zu einem politischen Gedankenaustausch traf.

13.08.2009 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven

Schwarz-Gelb hungert den Staat aus.

 
  • Schwarz-Gelb plant erhebliche Steuersenkungen – und dies obwohl in den Jahren bis 2013 bereits 316 Mrd. Euro krisenbedingt in den öffentlichen Kassen fehlen werden.
  • Die Union plant Mindereinnahmen von 16 Mrd. Euro bei der Einkommensteuer, ihr gesamtes Steuerprogramm summiert sich auf mindestens minus 20 Mrd.
  • Die FDP plant Mindereinnahmen von 80 Mrd. Euro bei der Einkommensteuer, ihr gesamtes Steuerprogramm summiert sich auf minus 160 Mrd.
  • Die FDP entlastet Spitzenverdiener massiv – um rund 20.000 Euro pro Jahr.
Dieser Einnahmeverzicht hätte empfindliche Kürzungen zur Folge: Bei Investitionen, bei öffentlichen Dienstleistungen, bei der sozialern Sicherung. Oder um es anders zu formulieren: Mit dem Geld auf das die FDP allein durch die Senkung der Steuersätze verzichten will, könnten 4 Mio. Kita-Plätze geschaffen und 2,8 Mio. Erzieherinnen und Erzieher beschäftigt werden.

03.08.2009 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven

Deutschland-Plan: Die Arbeit von morgen.

 

Frank-Walter Steinmeier packt an! Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt.

Weitere Informationen finden Sie [hier/externer Link].

30.07.2009 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven

Team Steinmeier - Aufbruch und Dynamik

 

Frank-Walter Steinmeier hat heute in Potsdam sein Team vorgestellt. Es zeichnet sich durch Erfahrung, neue Ideen und frischem Wind auf Basis höchster Kompetenz aus. Eine bessere Mischung ist kaum möglich. Die SPD ist personell hervorragend aufgestellt. Unser Team zeigt in die Zukunft, wo andere stehenbleiben. Vergleichbares muss man bei der politischen Konkurrenz lange suchen. Die SPD ist programmatisch und personell bestens aufgestellt, um unser Land in eine sichere und gerechte Zukunft zu führen. Überzeugen Sie sich hier selbst!

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