13.07.2009 in Überregional von SPD Bremerhaven

Atomkraft: Sicherheit statt Profitgier.

 

Nach dem Störfall im schleswig-holsteinischen Atomkraftwerk Krümmel gerät die Atomlobby zu nehmend in Erklärungsnot. Denn entgegen aller Beschwörungen wird immer deutlicher, wie unsicher und störanfällig Atomkraftwerke – insbesondere alte Reaktoren – sind. Atomlobby,
CDU/CSU und FDP wollen eine Laufzeitverlängerung für ältere Kraftwerke. Dies ist unverantwortbar!

05.07.2009 in Überregional von SPD Bremerhaven

Unseriös. Unkalkulierbar. Unsozial: Union.

 

Die Steuermärchen von CDU/CSU: Von der Wirtschaftspresse bis zu unabhängigen Experten - alle sind sich einig: Die Steuervorhaben von CDU/CSU sind unseriös und voller Risiken!

Die Menschen in Deutschland stemmen sich gegen die Krise. Und der Staat unterstützt sie: zum Beispiel viele Handwerksbetriebe mit Sanierungsprogrammen für unsere Schulen und Kitas sowie über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Kurzarbeitergeld. Das ist viel Geld. Aber es ist gut angelegt, denn es baut uns Brücken über die Krise. Wenn CDU/CSU in dieser Situation Steuergeschenke an Wohlhabende verteilen wollen, dann müssen sie auch sagen, wer das bezahlen soll: Die große Mehrheit der Deutschen! Denn diese Politik geht nicht ohne den Abbau von Leistungen oder noch mehr neuen Schulden. Die unseriöse und unsoziale Steuerpolitik von CDU/CSU schadet unserem Land.

Die SPD will, dass der Staat auch in Zukunft für die Menschen da sein kann.

Alle bisher erschienenen Flugblätter

24.06.2009 in Service von SPD Bremerhaven

Ferien

 

Wir wünschen schöne und erholsame Sommerferien.

Das Parteibüro der SPD Bremerhaven ist in den Sommerferien vom 25.06.2009 bis zum 12.07.2009 geschlossen.

22.06.2009 in Lokal von SPD Bremerhaven

SPD+CDU zum Einzelhandelentwicklungskonzept

 

P R E S S E M I T T E I L U N G vom 22.06.2009

Die beiden Parteivorsitzenden von SPD und CDU, Siegfried Breuer und Michael Teiser haben sich darauf verständigt, nach Genehmigung des Haushaltes 2010/11 durch den Senat, vom Rechtsamt der Stadt Bremerhaven ein Einzelhandelentwicklungskonzept für die Stadt Bremerhaven in Auftrag zu geben.
Unter Berücksichtigung bereits vorhandener Gutachten soll untersucht werden, wie die Entwicklungspotentiale der einzelnen Stadtteile besser genutzt werden können. Ebenso soll untersucht werden, wie Bremerhaven als Oberzentrum im Einzelhandelbereich weiter entwickelt und gestärkt werden kann.
Bis zur Erstellung des Einzelhandelentwicklungskonzepts wird die Koalition bei Bedarf zur Verbesserung der Versorgung in den Stadtteilen Einzelfallentscheidungen treffen.
In die Auswahl der in Frage kommenden Gutachter sollen hinsichtlich der Akzeptanz auch die IHK und die Arbeitnehmerkammer einbezogen werden.

22.06.2009 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven

Programm 10 unter 25 erfolgreich zu ende gegangen

 
Vier der acht Mentees vor dem SPD Parteihaus

Der SPD-Unterbezirk Bremerhaven suchte im Februar über eine Zeitungsanzeige im hiesigen Sonntagsblatt junge Leute, die Interesse an Politik haben und für drei Monate einen Politiker begleiten wollten.
Es meldeten sich acht junge Leute, darunter Schüler, Studenten und Angestellte.
Bei einer allgemeinen Auftaktveranstaltung wurde jedem ein Mentor an die Seite gestellt, der sie mit in seine Ausschüsse, in seinen Ortsverein und andere politische Veranstaltungen nahm.
Zudem fanden zentrale Veranstaltungen, wie der Besuch der Stadtverordnetenversammlung, der Bremischen Bürgerschaft und Gespräche mit Politikern, wie z.B. der Europaabgeordneten Karin Jöns statt.