18.03.2009 in Überregional von SPD Bremerhaven
Jobcenter: Union blockiert wieder
Die notwendige Reform der Arbeitsvermittlung stand kurz vor dem Ziel. Nun hat die Fraktion von CDU und CSU das Vorhaben gestoppt - auch gegen den Willen der Unions-Ministerpräsidenten. Ein "sehr peinlicher, aber was wichtiger ist, für viele Bürger sehr schlechter Vorgang", kritisiert Olaf Scholz.
Mit der erneuten Blockade, dieses Mal ausgehend von der Unionsfraktion, steigt die Unsicherheit für die Arbeitsuchenden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den ARGEn, und unnötige Kosten entstehen.
In den so genannten ARGEn haben bislang Bund und Kommunen ihre Kräfte gebündelt, um Arbeitssuchenden Hilfe aus einer Hand anbieten zu können. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember 2007 aber entschieden, dass dies eine unzulässige Vermischung von Aufgaben darstellen würde, da die föderale Struktur der Bundesrepublik eine direkte Zusammenarbeit von Bund und Kommunen nicht vorsieht.
12.03.2009 in Lokal von SPD Bremerhaven
Uwe Beckmeyer stimmt auf anstehende Wahlkämpfe ein
Beim gestrigen Unterbezirksparteitag der SPD Bremerhaven stimmte unser Bundestagsabgeordneter und SPD Landesvorsitzender, Uwe Beckmeyer, auf die anstehenden Wahlkämpfe ein. Neben der wichtigen Europawahl am 7. Juni 2009 findet im Herbst diesen Jahres (27. September) die Bundestagwahl statt. In der derzeitigen Wirtschaftskrise sei es nicht einfach Wahlkampf zu führen, so Beckmeyer, aber die SPD ist die Partei, die auch in dieser schwierigen Situation klare Antworten und Lösungsvorschläge findet. So trage das Konjunkturprogramm des Bundes eine eindeutige sozialdemokratische Handschrift. In Zeiten der Krise hat nicht der Bundeswirtschaftsminister, sondern der Bundesaußenminister und SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier und der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück das Konjunkturprogramm wesentlich beeinflusst.
11.03.2009 in Lokal von SPD Bremerhaven
Projekt "10 unter 25" erfolgreich gestartet
"Junge Menschen interessieren sich nicht für Politik" heißt es. Wir können das nicht bestätigen. Insgesamt 7 junge Menschen konnten wir für unser 3-monatiges Jugendprojekt "10 unter 25" gewinnen. Wir bieten den Jugendlichen neben dem direkten Kontakt mit Politikern und einer ständigen Begleitung und Betreuung auch die Möglichkeit, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und zu lernen, wie Politik funktioniert.
Einen ersten Eindruck konnten die Jugendlichen bei der Auftaktveranstaltung im kleinen Rahmen erhalten. Hier wurden sie mit ihren Mentoren bekannt gemacht und ihnen wurden die Grundzüge des Parteilebens vorgestellt.
10.03.2009 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Unterbezirksparteitag der SPD Bremerhaven
Am 11.03.2009 um 18.30 Uhr findet im Tanzsportzentrum der TSG (Rudloffstr. 121) der nächste Unterbezirksparteitag der SPD Bremerhaven statt. Hauptthema des Unterbezirksparteitags ist die Rede unseres Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer zur anstehenden Bundestagswahl 2009.
10.02.2009 in Lokal von SPD Bremerhaven
Projekt "10 unter 25"
Junge Menschen interessieren sich nicht für Politik heißt es. Wir haben immer wieder gemerkt, dass dies nicht der Fall ist. Im Gegenteil: Junge Menschen haben sehr wohl eine politische Meinung und engagieren sich. Nur Parteien sind in den Augen junger Menschen nicht mehr attraktiv. Wie funktionieren Parteien eigentlich? Was machen sie? Und: Wie könnte man sich als junger Mensch eigentlich einbringen, wenn man etwas verändern will?
Die SPD Bremerhaven sucht zum 1. März 2009 für die Dauer von drei Monaten 10 politisch interessierte junge Menschen unter 25, die SPD-Politik näher kennen lernen möchten. Die Teilnahme ist natürlich kostenlos.
Mehr Informationen erhalten sie hier.
