08.03.2018 in Stadtverordnetenfraktion von SPD Bremerhaven
Pressemitteilung der Großen Koalition
Neue Buslinie ist eine Idee der SPD/CDU Koalition
Die von Hauke Hilz (FDP) in seiner Pressemitteilung erwähnte Anbindung des Fischereihafens und des Neuen Hafens ist mitnichten eine Idee der FDP. Denn diese hatte in ihrem Antrag einen reinen „Touristenbus“ gefordert. In der Verständigung zwischen den Koalitionären von SPD und CDU geht es um mehr. Hier wurde sich darauf verständigt, den geänderten Anforderungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durch die neuen Wohn- und Gewerbegebiete in Bremerhaven zu begegnen. In Gesprächen mit dem Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft, Robert Haase, haben wir die Prüfung einer neuen Buslinie vom Fischereihafen mit Anbindung des Schaufenster Fischereihafen und den Havenwelten weiter über die Barkhausenstraße angefordert. Über das frühzeitige und auch unabgestimmte öffentliche Vorpreschen des Oberbürgermeisters Melf Granz sind beide Fraktionen sehr verärgert. Der Oberbürgermeister war hier nur bedingt beteiligt.
Torsten von Haaren, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender: „Bis zum Startschuss im Dezember 2018 gibt es bei der Umsetzung der Planung noch einiges zu klären. Die Finanzierung ist in der Abstimmung, da momentan geprüft wird, ob und in welchem Umfang Fördergelder mit eingesetzt werden können. Auch müssen noch weitere Gespräche über endgültige Routen der neuen Linie geführt werden.“
Thorsten Raschen, CDU-Fraktionsvorsitzender: “Wir wollen mit der Linie sowohl den touristischen Bereich des Schaufenster Fischereihafen mit den Havenwelten verbinden. Weiterhin ist eine bessere Anbindung des ÖPNV an der Barkhausenstraße als auch das Quartier der Rudloffstraße vorgesehen.“
Die Koalition ist sich sicher, mit einer neuen Buslinie in diesen Bereichen eine Verbesserung für den ÖPNV in Bremerhaven zu erreichen. Die Verbindung greift auch das Thema auf, dass sich Bremerhaven zum Wasser hin mehr öffnen möchte. Hier muss sich auch der ÖPNV den veränderten Entwicklungen anpassen. Zusätzlich bietet die Veränderung auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der im Fischereihafen und Überseehafen angesiedelten Betrieben eine gute Alternative zur Mobilität.
08.03.2018 in Lokal von Allforred
Stadtrat Hoffmann fordert vorbeugende Brandschauen
Der Magistrat hat in seiner heutigen Sitzung (7. 3. 18) aufgrund einer von Stadtrat Jörn Hoffmann eingebrachten Vorlage die dringende Notwendigkeit zur Einführung der regelmäßigen Brandschau für seinen Bereich festgestellt. Zur Umsetzung ist allerdings die Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes notwendig. Der Senator für Inneres wird daher vom Magistrat gebeten, die hierfür notwendige Gesetzesänderung schnellstmöglich einzuleiten.
Bundesweit, abgesehen vom Land Bremen, kontrollieren sogenannte Brandschutzprüfer regelmäßig die Vorsorge durch bauliche Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung von Bränden und einfacherer Rettung der Menschen im Gebäude. Der Magistrat möchte jetzt den Prozess der Einführung auch im Lande Bremen mit seinem Beschluss beschleunigen.
24.02.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen bestätigt Vorstand
Auf der Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) am 21.02.18 stimmten die Mitgliederinnen über den neuen Vorstand ab. Nahezu einstimmig wurde der bisherige Vorstand wiedergewählt und erfuhr so eine Bestätigung seiner Arbeit. Sabrina Czak übernimmt nach 10 Monaten im Amt für weitere zwei Jahre den Vorsitz. In ihrer Arbeit wird sie weiterhin von Anja Schulze als stellvertretende Vorsitzende und Martina Tietjen als Schriftführerin unterstützt. Komplementiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Susanne Hild, Petra Jäschke, Janina Otto, Katrin Pohlmann, Friederike Stegemann und Lisa Wittig.
Gemeinsam will sich die ASF weiter für frauenpolitische Themen und die Gleichberechtigung der Geschlechter einsetzen. Vorrangiges Ziel bleibt alte Traditionen zu pflegen und neue Impulse zu setzen. Hierzu soll die Netzwerkarbeit unter dem Thema „Frauenleben in Bremerhaven“ weiter ausgebaut werden. Unter anderem werden wir in den nächsten Wochen unsere Kontakte zur Hochschule Bremerhaven vertiefen, uns im Rahmen der Frauenwoche mit einem Erzählcafé beteiligen und uns über Geestemünder Frauengeschichten bei einem Stadtrundgang informieren. Zudem steht das Jahr 2018 im Rahmen des 100.jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts.
Wir freuen uns auf ereignisreiche gemeinsame zwei Jahre politischer Arbeit im Zeichen der Gleichberechtigung der Geschlechter.
Wer Lust hat auch mitzumachen ist jederzeit herzlich willkommen! Vorbeikommen und mitmachen ausdrücklich erwünscht! info@asf-spd-bremerhaven.de
23.02.2018 in Presse von Allforred
Pressemitteilung zum Lärmschutz auf Eisenbahnbrücke
Der SPD Ortsverein Lehe-Nord begrüßt den Magistratsbeschluss zur Lärmschutzwand an der Eisenbahnüberführung Cherbourger Straße. Der Magistrat will, nach Verabschiedung durch den Bau- und Umweltausschuss, auf freiwilliger Basis den Lärmschutz im Leher Norden erheblich verbessern.
Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Lehe-Nord, Sergej Strelow, sagt dazu: „Die Menschen im Bremerhavener Norden sind für Jahre durch zwei Großbaustellen, den Hafentunnel und im Anschluss den Umbau der Eisenbahnbrücke, beeinträchtigt. Wenn die DB Netz AG einen über den gesetzlichen Mindestrahmen herausgehenden Lärmschutz nicht gewähren kann, freuen wir uns, dass die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger der letzten Jahre gehört werden und eine weitere Lücke im Lärmschutz der Bremerhavener Wohngebiete durch freiwillige Maßnahmen der Stadt Bremerhaven geschlossen wird. Gerade in Zeiten, in denen man europaweit über Lärm- und Emissionsschutz redet, müssen wir auch in Bremerhaven verstärkt darauf achten, möglichst viele Quellen unnötigen Lärms zu bekämpfen. Für die Lebensqualität der Bremerhavener, gerade in den Stadtteilen Lehe und Leherheide, und die Attraktivität der Stadt als Wohn- und Lebensraum ist dies unerlässlich.“
19.02.2018 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Neuer Vorstand im Ortsverein-Mitte
Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der Ortsverein-Mitte seinen Vorstand neu gewählt. Zum neuen Ortsvereinsvorsitzenden wurde Michael Bühre gewählt, nachdem der bisherige 1. Vorsitzende Jörg Fehring aufgrund einer neuen beruflichen Herausforderung und der damit verbundenen zeitlichen Belastung nicht mehr für das Amt kandidierte. Zur neuen ersten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Karin Treu sowie zur zweiten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Janina Brünjes in diese Ämter gewählt, nachdem die bisherigen beiden Stellvertreter/in Matthias Wefer und Susanne Benöhr-Laqueur ebenfalls u.a. aus beruflichen Gründen zur Wiederwahl nicht mehr kandidierten. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören weiterhin Timo Hörske als Kassierer an und als Schriftführer wurde Fabian Marx neu ins Amt gewählt.
Zu dem erweiterten Vorstand gehören als Beisitzer/in an: Matthias Wefer, Sönke Allers, Hauke Blumhoff, Jörg Fehring, Stefan Rohleder, Ute Kohnke, Sven Kalinowski, Holger Nemeyer; Vahit Kurutlu, Fabian Vergil, Sabrina Czak, Rita Pein und Alexander Jung.
Die gesamte Mitgliederversammlung und der neue Vorstand bedankten sich bei dem bisherigen geschäftsführenden Vorstand mit dem 1. Vorsitzenden Jörg Fehring, den beiden Stellvertreter/in Matthias Wefer und Susanne Benöhr-Laqueur sowie Sabrina Czak als bisherige Schriftführerin, die sehr erfolgreich und mit großen Engagement ihre Tätigkeiten für die Interessen des OV – Mitte in den letzten Jahren ausgeübt haben.
Als Schwerpunkte für seine Tätigkeit für die nächsten zwei Jahre sieht der neue Vorstand u.a.: Städtebauliche Entwicklung im Bereich Mitte (Rudloffstraße, "Alte Bürger" etc.); Fokussierung auf eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit; Gewinnung von neuen Mitgliedern und Menschen für die Mitarbeit in politischen/gesellschaftspolitischen Themen (u.a. durch Einbindung der Hochschule Bremerhaven).
