24.04.2014 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Lehe-Nord: Böswillige Verleumdung gegen „Faden e.V.“ Hoffmann: Kein Einsatz von Ein-Euro-Jobbern im Wahlkampf
Der SPD Ortsverein Lehe-Nord tritt mit aller Entschiedenheit Behauptungen entgegen, Langzeitarbeitslose hätten im SPD-Interesse und beauftragt durch „Faden e.V.“ in der Seestadt Wahlplakate geklebt. „Das ist eine böswillige Verleumdung und zugleich eine Schmutz- und Schmierenkampagne, die wir aufs Schärfste zurückweisen. An der berichteten Geschichte ist nichts Wahres dran“, kommentierte Ortsvereinsvorsitzender Jörn Hoffmann den Bericht einer Boulevardzeitung. Besonders unverschämt sei, so der SPD-Politiker, die Faden-Geschäftsführerin Sabine Markmann in ein schlechtes Licht zu stellen: „Frau Markmann ist engagiertes Mitglied unseres Vorstandes. Sie hat sich in dankenswerter Weise hilfreich eingebracht bei der Plakatierung zum Europawahlkampf. Der Versuch, ihr einen Amtsmissbrauch und Interessenverquickung anzulasten, ist ebenso sachlich falsch wie menschlich schäbig und unanständig.“
Hoffmann erklärt weiter, durch Osterferien und Krankheitsfälle sei es im Ortsverein zu Personalproblemen bei der Beschickung der Wahlplakatstandorte gekommen: „Der Wahlkampfkoordinator unseres Ortsvereins hat deshalb nach Absprache mit dem Ortsvereinsvorsitzenden zwei unserer Partei nahestehende Familienmitglieder angesprochen und um Hilfestellung gebeten. Diese sind weder Vereinsmitglieder von Faden e.V., noch war Frau Markmann in diesen Prozess mit einbezogen. Wir haben diese Einsatzkräfte entsprechend bezahlt und Frau Markmann hat die Herren dabei unterstützt – persönlich durch das Fahren eines von der SPD angemieteten Transporters. Die Sicherheitswesten wurden vom Ortsverein bereitgestellt, da die Plakataufstellung in unmittelbarer Nähe zum fließenden Verkehr stattfindet und uns die Sicherheit unserer Helfer sehr wichtig war“, so Hoffmann.
Dass sich der Fraktionsvorsitzende von „Bürger in Wut“ für eine Beteiligung an einer Schmutzkampagne nicht zu schade sei, sieht Hoffmann als bedauerlichen Tiefpunkt im politischen Anstand: „Die Behauptung, dass ein öffentlicher Verein Parteiarbeit unterstützt habe und damit öffentliche Gelder vergeudet wurden, ist wahrheitswidrig. Wir werden prüfen, ob wir gegen diese falsche Behauptung juristische Mittel bewegen können. Hätte Herr Grotheer ein echtes Interesse an sachlicher Arbeit, hätte sich vor einer solchen Falschbehauptung besser informieren können. Darum ging es aber nicht: Es wurde eine aus seiner Sicht willkommene Gelegenheit gesucht und gefunden, einfach mal ebenso dumm wie dumpf auf dem Verein Faden, seiner Geschäftsführerin und der SPD herum zu trampeln“, kritisiert Hoffmann.
Dass mit einer solchen Berichterstattung Menschen wie Sabine Markmann in Misskredit gestellt würden und die wertvolle Vereinsarbeit Schaden nehme, sei ein Unding, so der SPD-Politiker: „Faden e. V. hat den klaren Auftrag, im Wege öffentlich geförderter Beschäftigung ehemals arbeitslosen Menschen durch gezielte Beschäftigungs- und Qualifizierungsangebote zusätzliche Chancen auf eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu erschließen. Dieser Aufgabenstellung wird der Verein in vorbildlicher Weise gerecht. Herr Grotheer und alle an dieser positiven Entwicklung Interessierten sollten sich für eine Fortsetzung der Erfolge stark machen und sich nicht in der Pflege eigener Eitelkeiten durch das Pressen von Plattheiten gerieren“, so Hoffmann.
Für Rückfragen: Jörn Hoffmann, 0171/4926680
17.04.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Solidarität mit den Krankenhausbeschäftigten
Aus Solidarität mit den Beschäftigten der Krankenhäuser verteilte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am Mittwoch in den frühen Morgenstunden rote Ostereier an die Beschäftigten.
Zuvor hatte sich die AfA in einem offenen Brief an den Verwaltungsrat der Stiftung „DRK Krankenanstalten Wesermünde“ gewandt aus tiefster Besorgnis um die Arbeitsplätze in den Krankenhäusern. „Sie als Entscheidungsträger in der Stiftung stehen in der Verantwortung für 1800 beschäftigte Menschen und ihrer Familien“, hieß es in dem offenen Brief. „Die Beschäftigten und ihre Betriebsräte werden von ihren Geschäftsleitungen nicht ausreichend informiert und einbezogen“, kritisierte die AfA.
Die AfA erwartet vom Verwaltungsrat der Stiftung nun, dass die zuständigen Betriebsräte in die Perspektivplanung der Krankenhäuser einbezogen werden und die Betriebsräte über den aktuellen Stand des Stiftungsvermögens informiert werden und auch darüber Auskunft erhalten, welche Gläubiger welche Forderungen haben.
Auch, dass sich die Verwaltungsratmitglieder persönlich zur Beschäftigungssicherung bekennen und keiner Privatisierung zustimmen fordert die AfA. Den offenen Brief unterzeichneten der AfA Landesvorsitzende Wolfgang Jägers, Uwe Schmidt, AfA Unterbezirksvorsitzender Bremerhaven und Torsten von Haaren, stellvertretender AfA Unterbezirksvorsitzender Bremerhaven.
Katharina Rosenbaum
02.04.2014 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Einsatz für die Interessen Bremerhavens und Bremens
Bei der kommenden Europawahl geht es um viel. Die Europäische Union müsse ihre Politik ändern, um weiter attraktiv für die Menschen zu bleiben. Das betonte Joachim Schuster, der Bremer und Bremerhavener SPD Kandidat für das Europäische Parlament am Dienstag während der Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Bremerhavener SPD im Parteihaus in der Schifferstraße. Die Bremerhavener SPD hatte ihren Kandidaten für Bremen und Bremerhaven zu ihrer Sitzung ins Parteihaus eingeladen.
„Die Politik der Konservativen hat die soziale Spaltung in Europa vertieft“, erklärte Joachim Schuster. „Wir treten für eine Politik des nachhaltigen Wachstums ein. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit muss oberste Priorität haben“, so Schuster. Mit Martin Schulz habe die SPD den Spitzenkandidaten, der für diese Politik konsequent eintrete. Am 25. Mai hätten die Menschen nun die Möglichkeit, mitzubestimmen.
Im Europäischen Parlament wird sich Joachim Schuster für die Interessen Bremens und Bremerhavens stark machen. Von drei Dingen ist der promovierte Politikwissenschaftler überzeugt: Soziale Gerechtigkeit ist eine Grundbedingung für eine lebenswerte Gesellschaft. Europa müsse dafür sorgen, dass alle Menschen an der gesellschaftlichen Entwicklung teilhaben haben können. Dauerhafter Friede ist nicht militärisch zu sichern. Es ist eine historische Leistung der Europäischen Integration, dass aus erbitterten Kriegsgegnern Partner wurden. Demokratie lebt davon, dass die Menschen ihre Interessen erkennen und selbst vertreten.
Katharina Rosenbaum
30.03.2014 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Unterbezirks- und Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin.
Die Vorsitzenden aus allen Unterbezirken und Kreisen trafen sich am Sonntag, 30.03. in Berlin, um sich auf den Europawahlkampf einzustimmen.
"In seiner Eingangsrede machte Sigmar Gabriel deutlich," so Sybille Böschen stellv. Vorsitzende des SPD Unterbezirks Bremerhaven, "um welche historische Chance es am 25. Mai geht. Seit 50 Jahren hat Deutschland mit Martin Schulz erneut die Möglichkeit den Kommissionspräsidenten zu stellen. Schulz gegen Junkers - das ist die Entscheidung zwischen Steuerhinterziehungen bekämpfen oder Steuerhinterziehungen befördern."
Für die Genossinnen und Genossen ist klar, wen sie unterstützen. Wir treten mit Martin Schulz für ein gerechteres Europa an und werden dies auch gegen die Feinde Europas verteidigen.
(Text und Foto: Sybille Böschen)
22.03.2014 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Unterbezirksparteitag mit Wahlen und Anträgen.
Die Delegierten der SPD Bremerhaven trafen sich am 22. März zu ihrem Unterbezirksparteitag, in dessen Mittelpunkt neben den Wahlen zum Unterbezirksvorstand auch die Beratung von Anträgen stand.
(Foto: as) v. l .n. r. Frank Schildt, Sabine Markmann, Lennard Türk, Herta Schneider, Andreas Feddern, Sybille Böschen, Martin Günthner und Holger Welt.
In der Bewerbungsrede des Parteivorsitzenden, Senator Martin Günthner, brachte dieser zum Audruck: Das zentrale Thema der SPD ist und bleibt, dass wir bei den Menschen sind. Nah an ihren Nöten, dicht dran an den Menschen – das ist das Rezept für gute Ergebnisse. Weiter betonte Martin Günthner: Es ist und war richtig, sich nicht am Bieterverfahren zu den Krankenhäusern zu beteiligen. Die sogenannte Stiftung sucht nicht nach einer Lösung, sondern nur nach einem Sündenbock für ihre hausgemachten Probleme. ,,Wir sind solidarisch mit den Beschäftigten und handeln im Interesse einer optimalen Gesundheitsversorgung in und für Bremerhaven. Wir wahren unser Interessen und wertschätzen die Arbeit der DRK-Beschäftigten. Nun müssen die anderen ihre Hausaufgaben machen."
Bei der Wahl zum Vorsitzenden stimmten für Martin Günthner 111 von 120 Delegierten, sieben Delegierte stimmten mit Nein und zwei enthielten sich.
In den weiteren Einzelwahlen konnte sich die stellvertretende Vorsitzende Sybille Böschen über 99 Ja-Stimmen von den 114 abgegebenen Stimmen freuen - 13 Delegierte votierten mit Nein, zwei enthielten sich. Als Kassierer wurde Frank Schildt mit 105 Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen Wiedergewählt. Als Schriftführer kandidierte zum ersten Mal Holger Welt, der 109 Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen erhielt.
Bei den Beisitzer/innen wurden gewählt: Brigitte Lückert, Andreas Feddern, Sabine Markmann, Herta Schneider, Uwe Schmidt, Lennard Türk und Nele Drobeck.
Im weiteren beschlossen die Delegierten Anträge, bei denen es
- um eine stadtweite Kennzeichnung eingetragener Kulturdenkmäler,
- die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes Erika und die Einleitung eines entsprechenden Bebauungsplanverfahrens,
- die Ausweisung des Bereichs um den Erikasee als Naherholungsgebiet und die Installation eines Moorerlebnispfades,
- um einer Stärkung von Thieles Garten,
- die Einrichtung einer Rettungswache im Stadtnorden,
- eine direkte Busverbindung zwischen Surheide und Schiffdorferdamm soll geprüft und wenn möglich realisiert werden,
- um die Umsetzung der Einspeisung der lokalen öffentlichen Rundfunkanstalten ins DVB-T Net
- um die Prüfung, ob eine Onlineplattform für Bürger zur Meldung von Infrastrukturproblemen eingerichtet werden kann,
- um die Instandsetzung der abgängigen Backsteinrelikte des ehemaligen Lange-Docks.
Elias Tsartilidis wurde von den Delegierten als stellvertretender Landesvorsitzender und die Genoss/innen Brigitte Lückert, Kerstin Imrie und Dennis van der Kamp als Beisitzer/innen für den Landesvorstand der SPD Bremen niminiert.
Zum Abschluss des Parteitages bedanke sich der Parteivorsitzende Martin Günthner bei den Genossinnen und Genossen Ute Kohnle, Kerstin Imrie, Manuela Mahnke und Dennis Kramer, die dem neuen UB-Vorstand nicht mehr angehören. (as/fs)
