08.03.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Frauennachtlauf im Bürgerpark.
"Starke Frauen laufen nachts und gemeinsam“ Das war das Motto unter dem die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemo-kratischer Frauen gemeinsam mit dem Kreissportbund im Rahmen der Frauenwoche zu einem Frauennachtlauf auf dem GTV-Sportplatz im Bürgerpark einlud. Flutlicht, fetzige Musik und regelmäßiger Rundenapplaus der Zuschauerinnen unterstützten die Läuferinnen. Wer durchhielt, bekam die Unterschrift für das Sportabzeichen, den Spaß hatten alle. Die jüngste Teilnehmerin war mit 9 Jahren Laura.
28.02.2014 in Bürgerschaft von SPD Bremerhaven
Die Verwaltung fit für Europa machen!
Zu der Debatte in der Bremischen Bürgerschaft "Die Verwaltung fit für Europa machen!" hat die SPD Bürgerschaftsabgeordnete folgendes ausgeführt:
Der Einfluss der EU und somit auch der europäischen Gesetgebung nimmt weiter zu. So muss auch die Bremer Verwaltung politischen Vorgaben aus Brüssel umsetzen, die direkte Auswirkungen auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger haben. Deshalb gilt es, europäische Gesetzgebungsinitiativen frühzeitig zu bewerten, um die Interessen aller Bremerinnen und Bremer zu wahren. Doch wie kann man der öffentliche Verwaltung Europa und seine Institutionen näher bringen?
Genau darüber wurde heute im Landtag im Rahmen einer Großen Anfrage auf Initiative der SPD-Fraktion diskutiert. „Fakt ist: Es wird für die Bremer Verwaltung immer wichtiger sich mit den Vorgängen auf europäischer Ebene auszukennen. Denn nur wenn unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fit in den Europa-Fagen sind, können sie sich für Bremen einsetzen. Und das gilt insbesondere für den Themenbereich der zahlreichen europäischen Förderprogramme“, erklärte die Sprecherin der SPD-Fraktion für Europaangelegenheiten, Manuela Mahnke, den Hintergrund der Anfrage.
21.02.2014 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
SPD Ortsverein fordert Buslinie zwischen den Stadtteilen Schiffdorferdamm und Surheide
Einen Großeinkauf erledigen? Die kranken Verwandten im Krankenhaus Reinkenheide besuchen oder das persönliche Gespräch mit dem Bankangestellten führen? Alles nur schwer durchführbar wenn man keinen Führerschein mehr hat und nun auf andere mobile Hilfen angewiesen ist.
„Überwiegend ältere Menschen wünschen sich eine Direktverbindung nach Schiffdorf, um die Lebensmittelmärkte im Gewerbegebiet Schiffdorf, das Klinikum Bremerhaven sowie den Friedhof in Schiffdorf besser erreichen zu können“ ,so Horst Cordes stellv. Ortsvereinsvorsitzender im SPD Ortsverein Schiffdorferdamm/ Surheide/ Bürgerpark-Süd.
Im Rahmen des demographischen Wandels kommt dem ÖPNV eine immer größere Bedeutung zu. Insbesondere gilt es eine gute Erreichbarkeit zu den Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, sowie den Einkaufsmöglichkeiten zu realisieren.
„Wir wollen mit diesem Antrag die Situation der Menschen vor Ort verbessern, unabhängig von Nutzungszahlen. "Wir wollen, dass sich alle Menschen in der `Stadt für alle`wohlfühlen und denken, dass der Bedarf in der Bevölkerung da ist um eine der beiden Linien bis zum Krankenhaus zu verlängern“, so Andreas Feddern, Ortsvereinsvorsitzender des SPD-Ortsvereins Schiffdorferdamm/ Surheide/ Bürgerpark-Süd.
Im Stadtteil Surheide gibt es einen Kindergarten und eine Schule, die auch von Kindern aus den Bereichen Schiffdorferdamm und Bürgerpark-Süd besucht werden. Die Krankenhäuser Bürgerpark und ZBR , die Friedhöfe in Geestemünde und Schiffdorf ebenso die Einkaufsmöglichkeiten der Surheider haben keine direkte Anbindung an den ÖPNV. Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil Surheide sind bis auf einen Bäcker nicht vorhanden.
V. i. S. d. P.
Andreas Feddern
18.02.2014 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Verantwortlichkeit für Lage der DRK-Kliniken liegt bei DRK-Stiftung
Die Sicherstellung einer medizinisch hochwertigen Versorgung in leistungsfähigen Kliniken steht für die Bremerhavener SPD an erster Stelle. Dies gelte es im Auge zu behalten nach dem von der Stiftung DRK-Krankenanstalten Wesermünde verursachten Desaster, das sie durch die Ankündigung angerichtet hat, die DRK-Kliniken Bremerhaven verkaufen zu wollen. Diese Position bekräftigen der Bremerhavener SPD-Vorsitzende Martin Günthner, SPD-Fraktionsvorsitzender Sönke Allers und Oberbürgermeister Melf Grantz in einer gemeinsam verbreiteten Erklärung, in der sie auch deutlich machen, dass sich Bremerhaven nicht am Bieterverfahren zum Kauf der DRK-Kliniken beteiligen werde.
Am 21. Januar 2014 hatte die Stiftung DRK-Krankenanstalten Wesermünde – ohne dies mit Magistrat und Senat abgestimmt zu haben – mit der Nachricht überrascht, ihre Gesellschaftsanteile an der DRK Kliniken Bremerhaven GmbH veräußern zu wollen und sich somit aus der stationären Krankenhausversorgung in Gänze zu verabschieden. Diese Ankündigung ist aus Sicht der Bremerhavener SPD insbesondere deshalb verwunderlich, weil es erst im letzten Jahr zur Übernahme des St. Joseph-Hospitals und erst vor wenigen Monaten zur Verschmelzung zu der DRK Kliniken Bremerhaven GmbH gekommen ist. „Die Stiftung DRK-Krankenanstalten Wesermünde trägt ausschließlich allein die Verantwortung für dieses desaströse Verhalten und die sich draus ergebenden Konsequenzen für die Patientinnen und Patienten und das Personal.“ So die Erklärung der drei führenden Sozialdemokraten. In Anbetracht dessen gelte es, die Krankenhauslandschaft in Bremerhaven neu zu bewerten.
Das Ziel der SPD Bremerhaven sei es, auch unter den veränderten Rahmenbedingungen ein medizinisch hochwertiges Versorgungsangebot für Bürgerinnen und Bürger Bremerhavens und der Region aufrecht zu erhalten. Dabei sei nicht zuletzt die Situation des städtischen Klinikums Bremerhaven-Reinkenheide als Haus der Maximalversorgung zu berücksichtigen. „Dabei wird das Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide immer ein kommunal betriebenes Krankenhaus bleiben“, betonte Oberbürgermeister Melf Grantz. Nach Auffassung der SPD stehen im Mittelpunkt ihrer Überlegungen:
- Die Beeinflussung der Neuordnung der Krankenhausversorgungsstruktur in Bremerhaven zur Aufrechterhaltung einer optimalen zukunftsgerichteten stationären Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger Bremerhavens und der Region.
- Die Möglichkeit der Konzentration von Behandlungsleistungen und zukunftsweisenden Zentrenbildungen.
- Der Versuch, auf den Erhalt der Gemeinnützigkeit des zweiten Krankenhausträgers hinzuwirken.
- Vermeidung unnötiger Konkurrenzen für das Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide. Solche unnötigen Konkurrenzen verbessern die Behandlungsmöglichkeiten für die Patientinnen und Patienten nicht und stehen einer positiven Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft entgegen.
- Die Verantwortung gegenüber den Beschäftigten in den Kliniken.
Günthner, Allers und Grantz betonen, es sei zum jetzigen Zeitpunkt davon auszugehen, dass die Stadt Bremerhaven nicht in der Lage ist, die Anteile an der DRK Kliniken Bremerhaven GmbH käuflich zu erwerben. „Von daher wird es keine Beteiligung an dem Bieterverfahren der DRK-Stiftung geben“, erklärt Oberbürgermeister Grantz auch im Namen von Allers und Günthner. „Wir betonen dies auch, um Verantwortlichkeiten nicht zu verschieben und nicht den Eindruck zu erwecken, als könne die Stadt finanziell einen Kauf bewältigen.“
Die SPD spricht sich jedoch ausdrücklich dafür aus, dass sich der Magistrat zur Beurteilung der veränderten Rahmenbedingungen und der Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft in Bremerhaven - auch unter Berücksichtigung der Region – des Sachverstands von Bremerhavener Experten und externer Berater bedient.
Die SPD Politiker erinnern im übrigen daran, dass noch im vergangenen Jahr zwischen den beiden Krankenhausträgern DRK-Stiftung und Stadt Bremerhaven verabredet war, eine verbesserte Kooperation der Bremerhavener Krankenhäuser auf zwei Ebenen zu verfolgen: einem Lenkungsausschuss als übergeordnetem Gremium, dem die Krankenhausträger und die Geschäftsführungen angehören, sowie auf der operativen Ebene durch die Arbeit von Projektteams, die aus Fachleuten aus den Kliniken bestehen. Neben der Einrichtung eines Projektteams zur Einrichtung einer Kinderklinik als Ergänzung des Frauen-Kind-Zentrums am Standort Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide, sollten u. a. auch Projektteams in den Themenbereichen: Servicegesellschaft Klinikkooperation Bremerhaven, gemeinsame Fortbildungen und Krankenpflegeschule gegründet werden.
Diese Zusammenarbeit ist bisher offiziell nicht aufgekündigt worden.
17.02.2014 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Neuwahlen im SPD-Ortsverein Lehe-Nord
Turnusgemäß wählte die Mitgliederversammlung des größten SPD-Ortsvereins im Norden der Seestadt seinen Vorstand, Beisitzer, Delegierte für den Unterbezirksparteitag.
Jörn Hoffmann, der in der vergangenen Legislaturperiode alsVorsitzender die Geschicke des Ortsvereins gelenkt hatte, stellte sich für die kommenden zwei Jahre zur Wiederwahl. Er wurde von der versammelten Mitgliederschaft mit einer sehr großen Stimmenanzahl wieder gewählt. Auch Martina Kirschstein-Klingner (2. Vorsitzende), Werner Kirschstein (Kassierer), und Thomas Albrecht (Schriftführer) wurden mit hohen Stimmanteilen in Ihrem Amt bestätigt.
Weiter wurden Doris Baumgardt-Ackermann, Peter Borchert,
Ingrid Eichhorst, Franziska und Dieter Fey, Claas Gerken, Sabine Markmann-Breuer, Uwe Schendel, Bernd Taube und Ilsabe Zöller den Vorstand des aktiven SPD Ortsvereines gewählt.
Nach Abschluss der Wahlgänge zeigte sich Jörn Hoffmann höchst zufrieden mit dem Ausgang: „Es ist für die kommenden Jahre wieder eine Mannschaft gewählt worden, in der Alt und Jung, Frauen und Männer und Leute aus unterschiedlichen sozialen Schichten vertreten sind. Damit lässt sich eine innovative auf den Stadtteil bezogene Politik gestalten.“ In seiner abschließend programmatischen Rede legte Jörn Hoffmann die inhaltlichen Schwerpunkte für die kommende Legislaturperiode fest: die kritische Begleitung Baumaßnahmen für die Hafenanbindung, die Kindergarten-, Schul- und Jugendsituation im Ortsvereinsgebiet und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die älteren Mitbürger.
