16.07.2008 in Regional von SPD Bremerhaven
Die Entscheidung für die Hafentrasse zu den Überseehäfen muss jetzt zeitnah getroffen werden
SPD Vorsitzender Siegfried Breuer und SPD Fraktionsvorsitzender Klaus Rosche wollen jetzt eine zügige Entscheidung der SPD zur verkehrlichen Anbindung unseres Containerterminals auf den Weg bringen.
Nachdem die zunächst beschlossene Troglösung und der von Oberbürgermeister Schulz und Stadtrat Holm vorgeschlagene Tunnel, wegen erheblicher Probleme von der SPD abgelehnt worden sind, hat unser Unterbezirksparteitag sich für eine Tunnellösung im Schildvortriebsverfahren ausgesprochen. Nach Gesprächen des SPD Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer und des Oberbürgermeisters, ist für Breuer und Rosche klar, diese Lösung ist nicht zu finanzieren. Inzwischen liegt ein von der Fachverwaltung entwickelter neuer Vorschlag für eine Tunnellösung vor. Diesen gilt es jetzt unter den Gesichtspunkten, Erreichbarkeit der Häfen und Stadtverträglichkeit der LKW-Verkehre zu bewerten.
09.07.2008 in Lokal von SPD Bremerhaven
Bremerhavener SPD steht zum Neubau des Eisstadions
Trotz einiger Kritik, hält die SPD an dem Neubau des Eisstadions in Bremerhaven fest.
Die politischen Entscheidungen für den Neubau sind während der Haushaltsberatungen getroffen worden. Die Finanzierung wird über die Stadthallen GmbH sichergestellt und langfristig über den Haushalt abfinanziert. „Diese Finanzierung hat es in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen Jahren in einer Vielzahl von Fällen gegeben,“ so SPD Vorsitzender Breuer.
07.07.2008 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Nachwahl mit bedenklichem Ausgang
Zum Ergebnis der Wiederholung der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im Bremerhavener Stimmbezirk Eckernfeld erklärt der Landesvorsitzende der Bremer SPD, Uwe Beckmeyer (MdB):
„Das Ergebnis der Wahlwiederholung in Eckernfeld ist nicht gut für Bremerhaven und erst recht nicht für das Ansehen unseres Landesparlaments, in dem mit dem Berliner Polizisten Jan Timke nun ein weiterer Rechtsaußen Platz nehmen darf. Das Ergebnis verzerrt darüber hinaus den bei der Wahl im Mai 2007 ausgedrückten Wählerwillen auf bedenkliche Weise. Der Anstieg von 33 auf 160 Stimmen für die rechts-konservativen „Bürger in Wut“ ist durch nichts anderes zu erklären als die besonderen Umstände der zeitlich verschobenen Nachwahl vor Ort in einem Stimmbezirk mit nur rund 1.300 Wahlberechtigten.
Sollte Jan Timke tatsächlich sein Bürgerschaftsmandat wahrnehmen dürfen, was angesichts der Anklage wegen Wahlbetrugs ja noch offen ist, werden wir ähnlich wie beim Abgeordneten Tittmann sehr schnell Zeugen einer weiteren Selbstentlarvung eines rechten Sprücheklopfers.
Bedauerlich ist, dass die Bremerhavener Bürgerinnen und Bürger mit dem bisherigen SPD-Abgeordneten Wolfgang Jägers einen kompetenten Vertreter ihrer Belange in der Bremischen Bürgerschaft verlieren werden. Auf die Arbeit der Regierungskoalition wird der Mandatsverlust jedoch keinen Einfluss haben. Wir werden unsere Arbeit für die Zukunft des Landes Bremen gemeinsam mit dem Koalitionspartner fortsetzen und blicken nach einem guten ersten Jahr der Zusammenarbeit zuversichtlich auf die vor uns liegenden Jahre.“
06.07.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
BiW schafft Sprung über Fünf-Prozent-Hürde
Quelle: Radio Bremen Online 6. Juli 2008, 20.53 Uhr
Die rechtskonservative Wählervereinigung "Bürger in Wut" hat den Sprung in die Bremische Bürgerschaft geschafft. Bei der Wiederholung der Wahl in einem Bremerhavener Wahlbezirk erreichte die Liste rund 29 Prozent der Stimmen. Damit hat sie in der Stadt die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen und erhält ein Abgeordneten-Mandat.
Die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ hatte gerichtlich die Wiederholung der Bürgerschaftswahl vom 13. Mai 2007 im Bremerhavener Ortsteil Eckernfeld durchgesetzt. Dort war es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Der Wählervereinigung BIW fehlte bei der Wahl 2007 nur eine Stimme, um in das Landesparlament einzuziehen.
Bei der Wahlwiederholung gaben 160 Wähler und Briefwähler der BIW ihre Stimme. Im vergangenen Jahr waren es nur 33. Die Wählervereinigung ist damit in dem Ortsteil zweitstärkste Kraft nach der SPD. Der Erfolg der BIW wird voraussichtlich zu Lasten der Sozialdemokraten gehen. Sie könnten einen Sitz in der Bürgerschaft verlieren, wenn der Spitzenkandidat der "Bürger in Wut", Jan Timke, in das Parlament einziehen darf.
Gegen ihn hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Wahlfälschung erhoben. Sie wirft dem in Berlin arbeitenden Bundespolizisten vor, er habe sich durch einen „vorgetäuschten" Erstwohnsitz in Bremerhaven die Möglichkeit zur Kandidatur erschlichen. Timke bestreitet die Vorwürfe.
01.07.2008 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Uwe Beckmeyer lädt zur Hafenbustour
Der Bremerhavener Hafen boomt. Immer neue Umschlagszahlen bei den Containern, ausgelastete Werften und eine florierende Windkraftbranche.
Damit die Bremerhavener Informationen aus erster Hand über die zukünftigen Entwicklungen im Hafengebiet erhalten, lädt der SPD Ortsverein Mitte anlässlich seines Sommerfestes zu einer Hafenbustour mit dem SPD Bundestagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecher Uwe Beckmeyer und dem SPD Bürgerschaftsabgeordneten und hafenpolitischen Sprecher Martin Günthner am Freitag, den 4. Juli ein. Wissenswertes, neue Trends und Hintergründe zur zukünftigen Entwicklung des Hafengebietes sind Thema der ca. zweistündigen Tour.
Abfahrt ist um 15:00 Uhr vor dem Auswandererhaus. Wegen des eingeschränkten Sitzplatzangebotes ist eine Anmeldung im SPD Parteibüro unter 0471-45082 notwendig.
