09.03.2008 in Service von SPD Bremerhaven
Überblick über Bremerhaven!
Einen Überblick vom neuen Hotel Hafen City über die Weserpromenade hat Martin Günthner in Bildern festgehalten, den wir gerne zeigen wollen.
07.03.2008 in Überregional von SPD Bremerhaven
Die solidarische Reform der Pflege kommt!
Die solidarische Reform der Pflege kommt zum 1. Juli 2008. Die Pflegereform trägt eindeutig die Handschrift der SPD und von Ulla Schmidt. Diese Reform kommt vielen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen zugute, weil sie den Anforderungen an eine moderne Pflege gerecht wird.
Pflegezeit- Mit der Einführung der Pflegezeit stärken wir die „Pflege in der Familie“. Als Pflegezeit gilt die berufliche Freistellung für einen begrenzten Zeitraum unter Sicherung sozialversicherungsrechtlicher Ansprüche.
- Wir bleiben dabei, dass eine bezahlte Freistellung von der Arbeit für plötzlich eintretende Pflegebedürftigkeit richtig ist. CDU/CSU haben sich hier dagegengestellt.
05.03.2008 in Aktuelle Meldung von SPD Bremerhaven
Bremerhaven wehrt sich!
Der Unterbezirksparteitag der SPD Bremerhaven hat am 4. März einstimmig, auf Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer, folgende Resolution beschlossen:
Die Post AG muss auch in Bremerhaven das Postgesetz und die Postuniversaldienstleistungsverordnung (PUDLV) beachten.
Wer die Mehrwertsteuerbefreiung für Postuniversaldienstleistungen in Anspruch nimmt und die Vorzüge des Briefmonopols bis 50 g genießt, muss auch im Gegenzug verantwortlich handeln.
In der PUDLV sind neben der Beschreibung der Universaldienste auch die Qualitätsmerkmale der Briefbeförderung verbindlich festgelegt. Bundesweit müssen mindestens 12.000 stationäre Einrichtungen vorhanden sein, in denen Verträge über Briefbeförderungsleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 abgeschlossen und abgewickelt werden können.
In Gemeinden die zentralörtliche Funktionen haben ist grundsätzlich zu gewährleisten, dass in zusammenhängend bebauten Gebieten eine stationäre Einrichtung in max. 2000 m Entfernung für Kunden erreichbar ist.
Die SPD fordert daher die örtliche IHK auf, mit ihren Einzelfirmen, den Versuch der Deutschen Post AG zu unterbinden, ihr Filialnetz mittels Dienstleistungsverträgen mit Dritten auszudünnen.
Bremerhavens Bürgerinnen und Bürger sowie die Bremerhavener Wirtschaft sind aufgefordert, solches Ansinnen der Post AG konsequent abzuwehren und keine Verträge über Postdienstleistungen in privater Betreiberschaft abzuschließen.
05.03.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
Weserstrandbad
Der Vorsitzende des Ortsvereins Mitte der SPD und baupolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, erklärt:
Pläne zum Weserstrandbad müssen zuerst den Gremien der SPD vorgestellt werden – Mitte sieht die Veränderungen kritisch
Die heute öffentlich gewordenen Pläne, das Weserstrandbad zu überplanen und in seiner beliebten Struktur zu zerstören, haben den baupolitischen Sprecher der SPD-Fraktion überrascht.
„Ich erwarte, dass derartige Pläne zukünftig erst der SPD-Fraktion vorgestellt und nicht in der Öffentlichkeit breit getreten werden. Die Öffnung der Hochwasserschutzwand halte ich ebenso für problematisch. Vor Jahren ist für horrendes Geld ein Schutzzaun gebaut worden, damit konnte auch die Verschmutzung des beliebten Strandbades beseitigt werden. Warum das jetzt alles auf einmal nicht mehr gelten soll, erschließt sich mir nicht“, so Sönke Allers.
Allers erwartet nach einer Befassung in den Gremien der SPD ebenfalls eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Mittes: „Aktuelle Ansiedlungsdiskussionen zeigen, wie wichtig es ist, die Menschen frühzeitig an derartigen Plänen zu beteiligen.“
04.03.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
Vorstandswahlen
- der Vorsitzende Siegfried Breuer
- der stellvertretende Vorsitzende Martin Günthner
- der Kassierer Frank Schildt
- die Schriftführerin Kerstin Imrie
- Marika Büsing
- Melf Grantz
- Joachim Haase
- Brigitte Lückert
- Manuela Mahnke
- Uwe Parpart
- Elias Tsartilidis
