10.05.2016 in Ortsverein von SPD Bremerhaven
Ortsverein Die Geestemünder zieht positive Bilanz der Infoaktion beim Geestemünder Blütenfest am 08. Mai
Mit großer Besetzung und neuer Konzeption präsentierte sich der Ortsverein in diesem Jahr beim Stadtteilfest. „Angesichts der aktuellen Berichte über die SPD dürfen und wollen wir uns nicht verstecken“, stellt der Vorsitzendes des Ortsvereins, Karlheinz Michen, fest. „Ziel der Info-Aktion war es, mit unseren Mitbürger/innen wieder besser ins Gespräch zu kommen. Wir wollten hören, was die Menschen im Stadtteil bewegt. Gleichzeitig sollten die Geestemünder/innen erfahren, wer von uns auf welchen Themenfeldern mitwirkt und Ansprechpartner ist. Und wir wollten auch deutlich machen, wie der Standpunkt in Ortsverein zu einigen wichtigen Themen ist.“
Um den Dialog mit den Bürger/innen anzuregen, wurde das Standkonzept überarbeitet.
Es gab eine Info- Tafel mit der Übersicht gewählten Mandatsträger/innen in der Bürgerschaft und der Stadtverordnetenversammlung und den entsprechenden Zuständigkeiten.
Außerdem wurden die Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes vorgestellt.
Und es gab Tafel zu mehreren Schwerpunktthemen. Jede davon überschrieben mit der Headline: UNSERE MEINUNG ZUM THEMA…..Je eine Tafel gab es zu den Themen TTIP, Radfahren in Geestemünde (Fahrradstraße Ulmenstr, & Gefahrenpunkte), Sozialleistungsbetrug und OTB. Neben Infos zum jeweiligen Thema konnten die Standbesucher/innen nachlesen, welchen Standpunkt die Geestemünder SPD dazu hat.
Das Konzept kam bestens an. Es wurden viele Gespräche geführt. Als Gesprächspartner standen ALLE Geestemünder Mandatsträger/innen aus der Stadtverordnetenversammlung und Bürgerschaft standen zur Verfügung. Dazu viele Vorstandsmitglieder und Funktionsträger des Ortsvereins. Der Geestemünder Bürgerschaftsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Elias Tsartilis resümierte zufrieden: „Wir konnten zeigen wie motiviert und kompetent wir an Lösungen für Probleme arbeiten, und dass es manchmal einfach etwas mehr Zeit braucht, um da notwendige Geld zusammen zu bekommen. Für unsere Standkonzept habe ich einige positive Rückmeldungen bekommen, es entspricht unserem Selbstverständnis und ist handgemacht und bodenständig.“
Aber das Team war auch offen für Sorgen und Vorschläge der Festbesucher/innen. Mehr als zwanzig Dialogkarten wurden ausgeschrieben. Die Themenpalette reicht von den Dauerthemen „Verunreinigungen durch Hundekot“ und „Raserei in den Wohngebieten“, über „Blockierte Wege durch Falschparker“ bis zu Vorschlägen für mehr Kinderangebote.
„Wir werden diese Dialogkarte nun abarbeiten. Einiges geben wir noch in dieser Woche an die zuständigen Stellen weiter. Der Rest wird in der nächsten Vorstandssitzung behandelt“.
03.05.2016 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
EU-Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Parpart: Raus aus der Fürsorge, rein in die Teilhabe.
"Mit Blick auf den 5. Mai (Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung) fordert Uwe Parpart, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv im SPD Unterbezirk Bremerhaven, ein starkes Bundesteilhabegesetz: „Wir verfolgen die aktuelle Beratung auf Bundesebene aufmerksam. Wir müssen und werden es hinbekommen, die Menschen mit Behinderung aus der Fürsorge zu lösen und in der Teilhabe ankommen zu lassen. Das Bundesteilhabegesetz ist dazu ein wirksamer erster Schritt.“
Parpart sagte, der 5. Mai sei traditionell nicht nur Protesttag der Menschen mit Behinderung, sondern auch Europatag: „Diese Parallelität unterstreicht, dass sich beide Aktionstage als Mahntage für Solidarität und zur Wahrung europäischer Grund- und Menschenrechte verstehen.“ In diesem Jahr jährt sich zum 10. Mal die Verabschiedung des Übereinkommens zur UN-Behindertenrechtskonvention: „Wir haben in Bremerhaven im Dezember 2014 den Lokalen Teilhabeplan beschlossen und damit als Stadtgemeinschaft das Bekenntnis abgegeben, dass wir uns wirksam anstrengen wollen, Teilhabe zu ermöglichen.“ Der SPD Unterbezirksparteitag habe dies, so Parpart, Anfang April auch unterstrichen, indem er zwei Anträgen der Arbeitsgemeinschaft jeweils einstimmig gefolgt sei: Zum einen wurde die Einrichtung einer Lotsenstelle befürwortet, die Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen bei der Erledigung von Behördengängen helfen soll. Zum anderen wurde beschlossen, die Dezernate des Magistrats aufzufordern, für die Umsetzung des Teilhabeplans Mittel im Zuge der Verhandlungen des Doppelhaushaltes 2016/2017 bereitzustellen: „Beide Anträge zeigen deutlich: Lokale Teilhabe ist bei der SPD in guten Händen“, so der SPD-Politiker.
In aller Deutlichkeit stellt sich Parpart gegen die Ausgrenzungsbeschlüsse der nationalkonservativen AfD: „Wenn ich das lese, wird mir übel: Die AfD macht mit ihren Programmbeschlüssen die komplette Rolle rückwärts und bombt unser weltoffenes Land hinter die Industrialisierung zurück.“ Die SPD und in ihre die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv stehe für gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: „Wir kämpfen für Inklusion und gegen Ausgrenzung. Wir stehen gegen eine Rückwerfung von Menschen mit Behinderung in den Status der Unmündigkeit“, so Parpart." (as)
27.04.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Schulfrieden gehört auch zum Koalitionsvertrag
Günthner: Mit der SPD gibt es kein weiteres Gymnasium
Bremerhavens SPD-Vorsitzender, Senator Martin Günthner, hat mit Erstaunen auf die erneute CDU-Kritik an der Oberschule reagiert: „Wir helfen Frau von Twistern gerne mit
einem Exemplar des Koalitionsvertrages von SPD und CDU aus, falls dieser bei der Union vergriffen sein sollte: Im Koalitionsvertrag vereinbart sind viele sinnvolle Dinge, u.a. auch
der Schulfrieden. Ich rate der Union, sich endlich in der Rolle als Regierungspartner in Bremerhaven zu finden.“
Im Übrigen, so Günthner, sei die pauschale Kritik an der Oberschule zurückzuweisen: „Wir sprechen hier von gut verankerten Bildungsangeboten in den Stadtteilen. Was Frau von
Twistern hier veranstaltet, ist schon ein starkes Stück – die pauschale Diskreditierung und Herabwürdigung von engagierten Lehrerinnen und Lehrern, das ist schon unverschämt.“ Im
Übrigen sei es traurig, dass die CDU-Politikerin mit ihrer Einlassung erkennbar hinter die Koalitionsverhandlungen zurückfalle: „Da waren wir in den Gesprächen mit der Union zur
Bildung der Koalition schon weiter. Vielleicht kann der Bremerhavener CDU-Vorsitzende Michael Teiser das seiner Fachpolitikerin nahebringen und sie vor weiteren ideologischen
Rückfallerscheinungen bewahren.“
Die Bremerhavener Schullandschaft, so der SPD-Politiker, sei geprägt von vielfältigen qualifizierten Angeboten, das zeige auch die hohe Anwahlquote aus Niedersachsen. Der
SPD-Vorsitzende stellt klar, dass es mit den Bremerhavener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kein weiteres Gymnasium geben werde: „Die CDU tut gut daran, die
Fakten anzuerkennen: Die alte Forderung der Union nach einem zweiten Gymnasium wird an dem klaren Nein der SPD scheitern.“
22.04.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD Bremerhaven trauert um Bürgermeister a. D. Hans Koschnick
Im Bremerhavener SPD-Parteibüro, Schifferstraße 22, liegt in der kommenden Woche
am Dienstag, Donnerstag und Freitag, zwischen 10 und 17 Uhr ein Kondolenzbuch aus
in dem die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener ihre Anteilnahme zum Ausdruck bringen können.
