04.01.2008 in Überregional von SPD Bremerhaven
Hart gegen Jugendkriminalität – hart gegen deren Ursachen.
Koch: Sprüche statt Taten.
Tatsache ist: Roland Koch hat auf dem Feld der inneren Sicherheit in Hessen total versagt.
- Während der Regierungszeit Roland Kochs wurden die Mittel für die hessische Polizei und die hessische Jugendhilfe massiv gekürzt. Allein bei der hessischen Polizei sind über 1000 Stellen gestrichen worden.
- Bei der Resozialisierung von jugendlichen Straftätern ist die hessische Landesregierung total gescheitert. 80 Prozent der Straftäterwerden in Hessen nach der Haft erneut straffällig.
19.12.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Kurt Beck legt Aktionsplan vor Sieben Punkte für mehr Kinderschutz
Die meisten Kinder in Deutschland fühlen sich wohl, leben gesund, werden von ihren Eltern geliebt und gefördert. Doch es gibt auch Eltern, die – oftmals trotz guter Vorsätze – verunsichert und überfordert sind. Im schlimmsten Fall kann diese Überforderung zu Kindesvernachlässigung und -misshandlung führen. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat deshalb einen Sieben-Punkte-Aktionsplan zum besseren Schutz der Kinder vorgelegt. ...
15.12.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Arbeitslosengeld – Mindestlöhne – Managergehälter
Solidarische Politik statt Blockade.
Die SPD steht für eine solidarische Politik und für gerechte Löhne. Deshalb wollen wir schnelle Hilfen für ältere Arbeitslose, flächendeckende Mindestlöhne und angemessene Managergehälter. CDU/CSU blockieren eine Politik für mehr soziale Gerechtigkeit, indem sie Entscheidungen verschleppen und wirklich wirksame Maßnahmen blockieren.
Wir wollen Arbeitslosengeld-Empfängern schnell helfen.
- Wir haben durchgesetzt, dass das Arbeitslosengeld für ältere Arbeitslose verlängert wird.
- Wir haben durchgesetzt, dass die 58er-Regelung nicht ersatzlos wegfällt und eine vorzeitige Rente mit Abschlägen anstelle des Arbeitslosengeld II-Bezugs vor dem 63. Lebensjahr nicht in Frage kommt.
- CDU/CSU schieben beide Maßnahmen auf die lange Bank, indem sie eine Verabschiedung der neuen Regeln durch den Bundestag noch in diesem Jahr blockieren. Anstatt beide Maßnahmen schon ab Januar 2008 in Kraft zu setzen, sorgt die Union für völlig unnötiges Chaos sorgen.
02.12.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Fragen an Kurt Beck
Jetzt neu im Web: Fragen per Video an Kurt Beck.
Sie haben jetzt die Möglicheit an den Parteivorsitzender der SPD per Internet-Video fragen zu stellen. Schauen Sie sich doch einmal [hier] ins Web.
30.11.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven
Arbeitslosigkeit sinkt - Unsere Erfolgsstory geht weiter.
Erfreuliche Meldungen vom Arbeitsmarkt: Die Zahl der Arbeitslosen ist mit 3,38 Millionen Menschen auf den niedrigsten Novemberstand seit 15 Jahren gesunken. Das zeigt: Immer mehr Menschen profitieren von den Arbeitsmarktreformen, die die SPD unter der Regierung Gerhard Schröder auf den Weg gebracht hat und die von den SPD-Arbeitsministern Franz Müntefering und jetzt von Olaf Scholz fortgesetzt werden.
600.000 Arbeitslose weniger als 2006.
Das sind die Novemberzahlen, die die Bundesagentur für Arbeit vorgelegt hat:
- Die Arbeitslosenzahl ist im November im Vergleich zum Vormonat um 55.000 auf 3,378 Millionen gesunken. (Westdeutschland: minus 40.000 auf 2,225 Millionen, Ostdeutschland: minus 15.000 auf 1,154 Millionen)
- Die Arbeitslosenquote ist um 0,1 Prozent auf 8,1 Prozent gesunken.
- Die Zahl der Erwerbstätigen ist im September auf 40,36 Millionen angestiegen – 682.000 mehr als im Vorjahr.
