Nachrichten zum Thema Unterbezirk
22.11.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD begrüßt Verlängerung des PASS-Programms
Brünjes: Wichtige Perspektive für Langzeitarbeitslose
Die Bremerhavener SPD begrüßt die Verlängerung des Programms „Perspektive Arbeit Saubere Stadt“ (PASS) durch die senatorische Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Europa: „Die Absicherung des vom damaligen Wirtschaftssenator Martin Günthner ins Leben gerufenen Programms ist eine gute Nachricht, weil es nachhaltige Zukunftsperspek- tiven für langzeitarbeitslose Menschen bietet“, sagt die stellvertretende Vorsitzende der Bremerhavener SPD, Janina Brünjes. Die SPD- Politikerin, als Bürgerschaftsabgeordnete auch Mitglied der Deputation für Wirtschaft und Arbeit, erklärt, die Verlängerung des PASS-Programms auf 24 Monate und über das Jahresende 2019 hinaus sei ein gutes Signal: „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können weiter unterstützt werden und ihnen werden Perspektiven geboten. Damit wird ein bewährtes Programm mit zufriedenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern fortgeführt und ein wertvoller Beitrag zur kommunalen Arbeitsmarktstrategie geleistet.“
22.11.2019 in Unterbezirk von Allforred
Gut besuchter Europaabend mit Joachim Schuster
Mit knapp 50 Genossinnen und Genossen sowie Interessierten aus Bremerhaven und dem Cuxland haben wir am gestrigen Donnerstag, den 21. November 2019, über Deutschland und Europa diskutiert. Der Abgeordnete des Europäischen Parlamentes, Joachim Schuster, stand ca. 2 Stunden den Gästen Rede und Antwort. Mit einem kurzen Auftakt berichtete Joachim uns von den Neuigkeiten aus dem Europäischen Parlement. Insbesondere die Neuwahl der EU Kommission war für die Gäste sehr interessant - die vielen Versprechen, die Frau von der Leyen für die neue Kommissionslegislatur abgegeben hat, muss sie jetzt auch umsetzen - wir werden sie daran messen.
Im weiteren Verlauf des Abends nutzten zahlreiche Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen direkt an den EU-Abgeordneten zu stellen. Es entwickelte sich eine spannende Diskussion rund um die Themen Lobbyismus in Europa, die Energiewende, den Rechtsruck in Europa (aber auch in Deutschland), den Klimawandel und darüber, wie die SPD junge Leute, die vielfach die Werte der SPD vertreten, wieder abholen und einbinden kann. Vorschläge waren digitale Foren, eine stärkere Bewerbung des Engagement vor Orts und eine bessere Stellung der SPD als Verteidigerin der Demokratie.
Auf Grund der guten Resonanz wird es auch weiterhin regelmäßige EU-Stammtische in Bremerhaven mit Joachim geben. Wer Interesse hat, kann sich gerne in den Verteiler eintragen lassen (per Nachricht an info @ sergejstrelow.de).
11.11.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Mit der Grundrente wird die Lebensleistung anerkannt
Günthner: Viele Menschen in Bremerhaven profitieren
Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat den in der Berliner Koalition erreichten Kompromiss bei der Grundrente begrüßt: „Für uns war das immer eine Frage des Respekts und der Anerkennung: Menschen, die jahrzehntelang Leistungsträger unseres Alltags waren, müssen im Alter besser gestellt werden. Es ist gut, dass mit der Einigung auch die von der Union geforderte unwürdige Bedürftigkeitsprüfung vom Tisch ist.“ In Bremerhaven sind es im laufenden Jahr 2030 Rentnerinnen und Rentner, die ergänzende Grundsicherungsleistungen erhalten: „Überwiegend sind es Frauen. Wir gehen davon aus, dass es vermutlich viel mehr Anspruchsberechtigte sind, von denen sich viele schämen, zum Sozialamt zu gehen“, so der SPD-Politiker.
Die erreichte Grundrente sei zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil sie das Versprechen einlöse, sich nach einem langen Arbeitsleben auch mit geringem Einkommen auf die Rente verlassen zu können, so Günthner. Der gefundene Kompromiss sei ein wichtiger Schritt, Altersarmut zu verhindern: „Rentnerinnen und Rentner sind nicht gezwungen, erst ihr Vermögen zu verbrauchen. Bestehendes Vermögen bleibt bei der Prüfung außenvor und erhalten – das war uns als SPD im über drei Legislaturperioden dauernden Kampf für die Grundrente sehr wichtig. Das Ergebnis bedeutet auch, dass soziale Schichten leichter durchbrochen werden können und betroffene Menschen auch etwas vererben können.“
Wichtig sei, dass der Anspruch auf Grundrente an die eigene Lebensleistung und nicht an das Vermögen des Lebenspartners gekoppelt sei. „Ich hoffe, dass die Union nun auch den entsprechenden Gesetzentwurf von Sozialminister Hubertus Heil nicht blockieren, sondern zügig mit uns beschließen wird“, so Günthner.
06.11.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD erwartet klare Distanzierung der Union von AfD
Günthner: „CDU Bremerhaven muss Farbe bekennen“
Mit Blick auf die unsäglichen Gedankenspiele in der Union nach der Landtagswahl in Thüringen zu möglichen Gesprächen und Kooperationen mit der AfD fordert Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner die Seestadt-Union auf, sich klar zu distanzieren: „Auch die CDU Bremerhaven muss Farbe bekennen, ob sie Gespräche und Kooperationen mit der AfD ins Kalkül zieht oder nicht. Bei der Union surft ja gerne mal der eine oder andere – auch hier in Bremerhaven – auf eher rechtspopulistischen Wellen. Da möchten wir schon wissen, wie unser Koalitionspartner so tickt“, so der SPD-Politiker.
Die fortgesetzten Relativierungen der AfD seien 
in jedem Fall demokratisch brandgefährlich: „Nur weil jemand demokratisch gewählt worden ist, macht ihn das noch nicht demokratisch“, findet Günthner. Die AfD sei nach wie vor ein Sammlungsbecken rechtsnationaler, faschistischer und allgemein menschenverachtender Gesinnung: „Die Distanzierungen von ihren faschistischen Mitgliedern fällt in der AfD bestenfalls halbherzig aus und ist gerne so verschwurbelt, dass sie im nächsten Halbsatz schon wieder aufgehoben ist“, kritisiert der SPD-Politiker.
„Aus der Union heißt es zuweilen beruhigend mit Blick auf die AfD, dass man schon wisse, wer Herr und Hund sei. Historisch betrachtet ist das schon einmal schiefgegangen“, so Günthner. Die Union habe ein starkes Problem, sich klar genug von rechtsnationalen Marktbegleitern abzugrenzen – das sei ein echtes Problem, so der SPD-Vorsitzende.
01.11.2019 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
81. Jahrestag der Reichspogromnacht 9./10. November 1938
SPD ruft auf zur Teilnahme an Gedenkveranstaltung
Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner ruft zur Teilnahme an der Gedenkfeier aus Anlass des 81. Jahrestags der Reichspogromnacht auf: In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in ganz Deutschland die Synagogen. Jüdische Wohnungen und Geschäfte wurden überfallen, geplündert und teilweise zerstört – auch in Bremerhaven. „Für uns Sozialdemokraten ist es wichtig, dass wir alle unsere Parteimitglieder und darüber hinaus alle Menschen in Bremerhaven dazu aufrufen, im Gedenken an diese furchtbaren Ereignisse an der Gedenkveranstaltung für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus am Freitag, 8. November, um 14 Uhr am Synagogen-Gedenkstein in der Ludwigstraße (Ecke Schulstraße) teilzunehmen.“
Der SPD-Politiker sagte, das Attentat von Halle habe aktuell unter Beweis gestellt, dass es einen gewaltgeprägten Antisemitismus auch in Deutschland gäbe: „Nicht erst seit Halle: Menschen jüdischen Glaubens müssen schon seit geraumer Zeit um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten, wenn sie sich zu ihrem Glauben bekennen. Das ist ein unerträglicher Umstand – gerade in Deutschland, gerade mit Blick auf unsere Geschichte.“ Günthner sagte, die Folge aus den dunkelsten Jahren deutscher Geschichte sei eine besondere Verantwortung, dass sich das Furchtbare niemals wiederholen dürfe: „Ehrlicherweise muss man sagen, dass der gern geäußerte Appell, den Anfängen zu wehren, schon fast zu spät kommt. Deutschland 2019 erlebt ein Klima, in dem überall Rechtsradikale, Faschisten und Schläger Andersdenkende zu unterdrücken versuchen. Und sie sitzen auch schon in unseren Parlamenten – wer vor diesem Hintergrund immer noch von Weckrufen spricht, muss dringend seine Schlafmittel absetzen“, so der SPD-Politiker.
Für die Bremerhavener SPD sei klar, dass sie unverrückbar an der Seite derer stehe, die sich für ein weltoffenes, liberales und buntes Bremerhaven einsetzen: „Allen, die daran die Axt legen wollen, müssen und werden wir mit aller demokratischen Entschlossenheit entgegentreten. Abseits gut gemeinter Lichterketten und Mahnwachen, die wir voll umfänglich unterstützen, gibt es eine Verantwortung für jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns, im Alltag standhaft zu sein. Immer dann, wenn wir im Kollegenkreis, im Gespräch mit Nachbarn, in der Familie, unter Freunden und in unserem Alltag Fremdenfeindlichkeit und Rassismus begegnen, müssen wir in aller Deutlichkeit widersprechen und unmissverständlich Beistand leisten“, so Günthner.
