Nachrichten zum Thema Unterbezirk
09.04.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD Unterbezirksparteitag
Am heutigen Samstag, 9.4. trifft sich die Bremerhavener SPD zum Unterbezirksparteitag.
Neben den Wahlen zum UB-Vorstand stehen die Beratungen von mehr als 10 Anträgen an.
15.03.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Mitgliedervotum zur Wahl des/der Landesvorsitzenden: SPD Bremerhaven diskutiert mit Sascha Aulepp und Mustafa Güngör
Sascha Karolin Aulepp oder Mustafa Güngör – wer wird die neue Spitze der Bremer Landesorganisation der SPD? Auch diese Frage bewegt dieser Tage die Bremerhavener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Denn ab der kommenden Woche werden die Briefwahlunterlagen verschickt, bis 15. April 2016 , 24.00 Uhr, können auch die rund 1000 Bremerhavener SPD-Mitglieder beim Mitgliedervotum per Briefwahl abstimmen, wer dem bisherigen Landesvorsitzenden Dieter Reinken nachfolgen soll. Das Ergebnis des Mitgliedervotums ist für den Wahlparteitag bindend, wenn das Quorum von 20% Wahlbeteiligung erfüllt wird.
Zur Vorbereitung der Wahlentscheidung fanden und finden dieser Tage vielfältige Vorstellungstermine der beiden Kandidaten statt – so auch am gestrigen Montag (14.03.2016) für die Bremerhavener SPD. Rund 120 Parteimitglieder nutzten die Gelegenheit, den beiden Kandidaten beim gut zweistündigen Gespräch im Haus am Blink auf den Zahn zu fühlen. Bremerhavens SPD-Chef, Senator Martin Günthner, moderierte die Veranstaltung, in der sehr lebhaft diskutiert wurde.
Sascha Karolin Aulepp (45 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder, Jugendrichterin) mahnte an, Aufgabe der SPD müsse es noch stärker sein, gute Voraussetzungen für Kinder und Jugendliche zu schaffen, Rahmenbedingungen für gute Arbeitsplätze zu schaffen und gute Konzepte zur Bewältigung der Herausforderungen mit Flüchtlingen zu liefern: „Dabei ist es wichtig, die Menschen, die hier wohnen, nicht aus den Augen zu verlieren: Wir brauchen auch infrastrukturelle Hilfen für unsere eigene Bevölkerung, auch mit Blick auf morgen. Ich unterstütze daher den Vorstoß von Vizekanzler Sigmar Gabriel, das konservative Festhalten an der schwarzen Null ist die falsche Antwort.“
Mustafa Güngör (Jahrgang 1978, verheiratet, eine Tochter, diplomierter Politikwissenschaftler und Chef eines Kleinunternehmens in der IT-Branche) betonte, eine Antwort auf die am Sonntag stattgefundenen Landtagswahlen müsse sein, noch besser die eigene Politik zu erklären und mit aller Kraft als Demokratie gegen die Feinde von Freiheit, Menschlichkeit und Gerechtigkeit aufzustehen. „Ich möchte an der Spitze einer SPD sein, der es neu gelingt, quer durch alle gesellschaftlichen Schichten Bündnisse zu bilden, gegen rechts und für ein starkes Miteinander in Bremen und Bremerhaven.“ Er habe der SPD viel zu verdanken und wolle mit seiner Kandidatur Kraft und Zeit zurückgeben, um der Landesorganisation neuen Schwung zu verleihen.
28.02.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD begrüßt Förderzusage des Bundes für Lehe-Treff: „3,4 Millionen Euro schaffen neue Perspektiven im Stadtteil“
In einer gemeinsamen Stellungnahme begrüßen Bremerhavens SPD-Vorsitzender, Senator Martin Günthner, und Swen Awiszus, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Lehe, die Förderzusage des Bundes, den Lehe-Treff mit 3,4 Millionen Euro zu unterstützen: „Das ist ein gutes Signal für Bremerhaven, für den Stadtteil Lehe – diese Zuwendung schafft neue Perspektiven im Stadtteil“, so Günthner.
Aus Sicht des Ortsvereins Lehe kommt dem Freizeittreff eine besondere Bedeutung im Quartier zu: „Es ist ein tolles Signal für die Aktiven im Stadtteil, dass diese Bedeutung jetzt durch die Bundeszuwendung unterstrichen wird. Das ist Wind unter die Flügel all derer, die Lehe weiterentwickeln wollen“, so Awiszus.
Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sieht Investitionen im Umfang von 140 Millionen Euro vor, die nach 56 Vorhabensempfehlungen des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung vergeben werden.
Awiszus: „Bundesbauministerin Barbara Hendricks ist zu danken, dass unsere Arbeit in und für Lehe auf diese Weise wertvolle Unterstützung erfährt. Uwe Beckmeyer hat als unser Bundestagsabgeordneter klug geworben dafür, dass wir zu einer nachhaltigen Bestandssicherung dieser wichtigen Einrichtung im Stadtteil ein gehöriges Stück weitergekommen sind.“
28.02.2016 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD zur Entwicklung der Bremerhavener Einbruchskriminalität: Einfache Wutbürger-Antworten verfangen nicht
Überrascht hat sich der Bremerhavener SPD-Vorsitzende, Senator Martin Günthner, zu den Medienberichten vom heutigen Donnerstag (25.02.2016) gezeigt: Die Gruppe „Bürger in Wut“ kritisiert darin das Ergebnis einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN). „Es ist schon bemerkenswert, dass Herr Timke eine Studie kritisiert, die erst morgen (26.02.2016) vorgestellt wird: Entweder hat er eine Glaskugel oder es kommt eh nicht so darauf an, weil es nur darum geht, mit einem der Beliebigkeit unterworfenen Realitätsabstand einfach mal was in den Raum zu stellen und zu fordern“, so Günthner. Dass Herr Timke dabei sich und den Seinen in der Frage damit unausgesprochen mehr Kompetenz bescheinigt, als den erwiesenen Fachleuten des KFN, sei ein schönes Beispiel für Hybris im Alltag, so der SPD-Politiker. „Ich rate dazu, das Gutachten abzuwarten, in seinen Facetten zur Kenntnis zu nehmen und dann unaufgeregt Ableitungen vorzunehmen für eine seriöse Sicherheitspolitik. Diesbezüglich darf sich Herr Timke und seine aufgeregten Bürger aber sicher sein, dass die SPD in gewohnt guter Qualität politische Antworten finden und liefern wird“, so Günthner. Die einfachen Antwort-Versuche der Wutbürger verfingen nicht.
Nach bisher vorliegenden Informationen kommt das Gutachten u.a. zu dem Schluss, dass eine Erhöhung der Polizeistärke nicht geeignet sei, die Aufklärungs- und Verurteilungsquote zu verbessern. Vielmehr sei der Prävention und sozialpolitischen Maßnahmen erhöhte Aufmerksamkeit zuzuwidmen: „Das ist auch bisher die Strategie der SPD, einerseits die Bürgerinnen und Bürger – nicht nur, aber auch in Lehe – durch Kriminalprävention in die Lage zu versetzen, den Eigenschutz zu optimieren. Andererseits greifen verschiedene sozialpolitische und sozialräumliche Maßnahmen verzahnt ineinander, die in einer langfristigen Strategie die sozialen Ursachen für Kriminalität angehen“, so Günthner. Die SPD mache sich auch weiterhin stark für eine personell und sächlich gut ausgestattete Polizei, die der Justiz belastbare Ermittlungsergebnisse vorlege, die die Grundlage für rechtskräftige Verurteilungen sein könnten: „Dort, wo das Gutachten uns Hinweise gibt, dass wir durch neue Strukturen und veränderte Maßnahmen noch mehr tun können, werden wir das tun. Die Sicherheitspolitik in und für Bremerhaven bleibt sozialdemokratisches Kerngeschäft und ist bei uns in guten Händen“, so der SPD-Vorsitzende.
05.07.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Koalitionsvertrag mit der CDU Bremerhaven unterschrieben.
Die Mitglieder der Verhandlungsdelegationen von der CDU Bremerhaven und der SPD Bremerhaven haben am 2. Juli den Koalitionsvertrag 2015 - 2019 unterschrieben.
Der Koalitionsvertrag steht hier zum download zur Verfügung: Koalitionsvertrag der SPD und CDU 2015 - 2019.
