Nachrichten zum Thema Unterbezirk
01.07.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Große Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der CDU
Mit großer Mehrheit sprachen sich die rund 100 anwesenden Unterbezirksdelegierten am Dienstagabend während ihres Parteitages im Haus am Blink für den vorliegenden Koalitionsvertrag mit der CDU aus. Mit drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen stimmten die SPD Mitglieder ab. „Hiermit wird eine gute Grundlage gelegt“, sagte der SPD Unterbezirksvorsitzende Martin Günthner.
Als künftige ehrenamtliche Magistratsmitglieder wurden von den Delegierten Uwe Parpart für den Bereich Menschen mit Behinderungen, Jörn Hoffmann für den Bereich Feuerwehr und Dr. Susanne Benöhr-Laqueur für den Bereich Umwelt vorgeschlagen.
Für die Wahl zur Stadtverordnetenvorsteherin wurde Brigitte Lückert vorgeschlagen.
In den Unterbezirksvorstand wurde Andrea Toense gewählt. Sie rückt für Nele Drobek nach.
29.05.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Herzlicher Empfang für Carsten Sieling
Der für das Amt des Bremer Bürgermeisters nominierte Carsten Sieling konnte während des SPD Unterbezirksparteitages in Bremerhaven die Bremerhavener Genossinnen und Genossen für sich gewinnen. Rund 100 Delegierte und Gäste waren ins Haus am Blink gekommen, um den künftigen Bürgermeister und Präsident des Senats kennen zu lernen.
12.05.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Wir haben verstanden!
Der SPD Unterbezirksvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 12. Mai folgende Punkte einstimmig beschlossen.
Sofortmaßnahmen eines neuen Senats für ein starkes Bremen und Bremerhaven
Die rot-grüne Koalitio hat im Land Bremen rund 13 Prozent an Zustimmung verloren. Zudem hat die Politik der vergangenen Jahre offensichtlich zu einer politischen Lähmung geführt, die sich auch in der niedrigen Wahlbeteiligung ausdrückt.
Ein neuer Senat muss deshalb in zentralen Politikfeldern kurzfristig Veränderungsbereitschaft und Handlungsfähigkeit zeigen.
WIR HABEN VERSTANDEN!
Diese klare politische Botschaft wird die SPD als weiterhin stärkste politische Kraft in Bremen vermitteln. Dies ist glaubwürdig nur mit einer neuen, klaren Schwerpunktsetzung zu erreichen.
Die SPD im Land Bremen ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Um unsere Kernkompetenz künftig wieder deutlicher und wahrnehmbarer in konkretes politisches Handeln zu gießen, muss der Ressortbereich Soziales im neuen Senat von einer Sozialdemokratin oder einem Sozialdemokraten verantwortet werden.
Offensiv für bessere Bildung
Die Schulen in Bremen und Bremerhaven brauchen eine verlässliche und nachhaltige Perspektive. Dies ist ohne eine massive Verbesserung der Unterrichtsversorgung nicht zu erreichen. Neben einer Qualitätsoffensive an den Schulen müssen deshalb kurzfristig 200 neue Lehrerinnen und Lehrer in Bremen und 100 Lehrerinnen und Lehrer in Bremerhaven eingestellt werden.
Offensiv für wachsende Städte
Die Wohnungsbaupolitik in Bremen muss massiv vorangebracht werden, um insbesondere familienfreundliche Angebote zu schaffen und den Wohnungsmarkt besonders im Hinblick auf einkommensschwächere Gruppen zu entlasten. Dazu sind große zusammenhängende neue Baugebiete auszuweisen. Neben der Osterholzer Feldmark und Brokhuchting ist eine Weiterentwicklung des Stadtwerders für Wohnungsbauentwicklung erforderlich. Darüber hinaus sind im Hohentorshafen die Grundlagen für eine städtebauliche Entwicklung analog der Entwicklung in der Überseestadt zu schaffen. Zielsetzung ist es, die Voraussetzungen zu schaffen, in den kommenden vier Jahren mehrere tausend neue Wohnungen in Bremen zu bauen.
Für Bremerhaven setzen wir auf den Zuzug junger Menschen, um den Bevölkerungsrückgang der vergangenen Jahre zu stoppen. An der Hochschule Bremerhaven werden wir deshalb 1.000 neue Studienplätze einrichten.
Offensiv für ein sicheres Bremen
Gezielte Kriminalitätsbekämpfung und ein gutes Sicherheitsgefühl sind von zentraler Bedeutung für eine attraktive Stadt. Deshalb kommt einer angemessenen personellen Ausstattung der Polizei eine zentrale Bedeutung zu. Kurzfristig werden wir deshalb 100 neue Ausbildungsplätze bei der Polizei in Bremen und 50 neue Ausbildungsplätze bei der Polizei in Bremerhaven schaffen.
Offensiv für einen sozialen Arbeitsmarkt
Die unerträglich hohe Langzeitarbeitslosigkeit ist verantwortlich für die erschreckende Armutsentwicklung im Land Bremen. Deshalb muss mit einer neuen Kraftanstrengung erreicht werden, dass Bremen und Bremerhaven Anschluss an die deutlich positivere Entwicklung des Arbeitsmarktes in anderen Regionen Deutschlands finden. Für ein neuaufzulegendes Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ in Bremen und Bremerhaven werden wird deshalb jährlich 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Fünf Millionen sind dabei für Bremerhaven vorzusehen.
Offensiv für qualifizierte Ausbildung
Mit der Ausbildungsgarantie und der Jugendberufsagentur sind erste wichtige Elemente umgesetzt, um die Ausbildungssituation in Bremen und Bremerhaven zu verbessern und das Abrutschen von Jugendlichen nach der Schule in der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Dies ist zu verstetigen und auszubauen. Hierfür wird der künftige Senat jährlich 5 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung stellen.
Offensiv für eine attraktive Mobilität und gute Infrastruktur
Bremen braucht eine starke Wirtschaft – und die Wirtschaft braucht eine gut funktionierende Infrastruktur. Bei der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes werden Maßnahmen vorrangig umgesetzt, die den Wirtschaftsverkehren nutzen. Oberste Priorität haben dabei die zügige Fertigstellung der A 281 und der Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven, dem wichtigsten Infrastrukturprojekt für die künftige wirtschaftliche Entwicklung und die weitere Schaffung von Arbeitsplätzen in Bremerhaven.
08.05.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD Bremerhaven-Tag am 9. Mai in der Bürger ab 10:00 Uhr.
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Die SPD Bremerhaven lädt ein zum großen traditionellen Bremerhaven-Tag mit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen. Der Präsident des Bremer Senats und zugleich SPD-Spitzenkandidat zur Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 10. Mai ist zu Gast am Samstag, 9. Mai 2015 beim Bremerhaven-Tag der SPD in der „Bürger“ vor der Großen Kirche.
Auf die kleinen Besucher wartet eine kostenlose Karussellfahrt. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die einzelnen Arbeitsgemeinschaften und Ortsvereine der SPD stellen sich vor.
An den Ständen werden auch zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten für die Bremische Bürgerschaft und die Stadtverordnetenversammlung zugegen sein. Bürgermeister Jens Böhrnsen wird ab 13 Uhr erwartet. Das Straßenfest beginnt um 10 Uhr und endet um ca. 16:30 Uhr. (as)
25.04.2015 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Wir nehmen Abschied von unserem Genossen
Günter Lemke
Mehr als 58 Jahre gehörte er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an. Mit Günter Lemke verlieren wir einen großen Freund und Förderer. Parteifreunde und auch politische Gegner schätzten Günter Lemke gleichermaßen. Zehn Jahre lang war er Stadtverordneter. Drei Jahre war er als Stadtverordnetenvorsteher tätig. In dieser Position wurde er von den Stadtverordneten hoch geschätzt. Zehn Jahre lang war er Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Kreisverband Bremerhaven. Gerade der Soziale Bereich lag ihm sehr am Herzen. Rund 20 Jahre wirkte er als Sozialstadtrat. Auch in seinem Ruhestand war er im sozialen Bereich sehr aktiv. Sein Engagement für die älteren Menschen dieser Stadt war beispielhaft. Er entwickelte ein soziales Netzwerk für ältere Menschen. Von 1979 bis zu seinem Tode war er Vorsitzender der Deutsch Polnischen Gesellschaft. Im Jahre 1989 rief er zu einer großen Hilfsaktion für Polen auf. Daraufhin wurden zahlreiche Hilfsgüter gespendet. Günter Lemke wurde vom Stettiner Stadtkrankenhaus für seine Verdienste besonders geehrt. Noch heute steht sein Name auf der Ehrentafel des Krankenhauses. Seiner Initiative ist es zu verdanken, dass am 16. Oktober 1990 die Städtepartnerschaft mit Szczecin beschlossen wurde.
Die SPD Bremerhaven trauert um ihren langjährigen Weggefährten und Freund, dessen Rat und Unterstützung uns sehr fehlen wird.
Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
SPD Unterbezirk Bremerhaven SPD Fraktion Bremerhaven
Martin Günthner Sönke Allers
Vorsitzender Fraktionsvorsitzender
