02.12.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

ASF: Sammelaktion für die Bremerhavener Tafel

 

Seit mehreren Jahren sammelt die ASF mit Beginn der Adventszeit am ersten Samstag im Dezember für bedürftige BürgerInnen Spenden, die an die Bremerhavener Tafel weitergeben werden.

Auch in diesem Jahr war die Spendenbereitschaft der BremerhavenerInnen enorm. In 3 Stunden konnten 22 Kisten Lebensmittel und ca. 150 Euro in bar eingepackt werden. Unter den SpenderInnen war ein Mann, der gerade sein Weihnachtsgeld bekommen hat und meinte, er müsse auch anderen, die ein solches nicht bekämen, davon etwas abgeben. Toll war auch ein Paar, dass ganz spontan einen Sack mit Kuschelkissen und -tieren abgab, obwohl diese erst einem anderen Zweck gespendet werden sollten. 

„Lebensmittel retten und Menschen helfen – das ist eine sinnvolle Aktion! Die Sammelaktion ist uns eine Herzensangelegenheit, denn gerade in der Weihnachtszeit sollen alle einen gefüllten Teller haben!“ stellt Vorsitzende Sabrina Czak klar. „Die Bremerhavener Tafel unterstützt aktuell 18.400 Menschen und hantiert mit ca. 16 Tonnen Lebensmitteln in der Woche. Somit werden neben den Bedürftigen auch Lebensmittel gerettet. Wir werden auch weiter an unserer Adventsaktion festhalten und freuen uns schon auf das kommende Jahr – vielleicht können wir dann unseren gesammelten Ertrag erneut steigern!“

02.12.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Filmvorführung zu 100 Jahre Frauenwahlrecht

 

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lud am vergangenen Freitag zum Filmabend in den Pferdestall ein. Gemeinsam wurde „Die göttliche Ordnung“ mit rund 60 Interessierten anlässlich eines wichtigen Jahrestages im Rahmen der Gleichstellung geschaut. 

Am 30.11.2018 jährte sich ein besonderer Meilenstein in der Geschichte der Frauenrechte. Vor hundert Jahren, also am 30.11.1918, trat die Verordnung über die Wahl zur Nationalversammlung mit dem aktiven und passiven Wahlrecht für alle Bürgerinnen und Bürger in Kraft. In Artikel 109, Abs. 2 der Weimarer Verfassung befand sich seitdem der Satz: „Männer und Frauen haben grundsätzlich dieselben staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.“ Dieser politische Akt gilt als die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland.

Die Vorsitzende der ASF, Sabrina Czak erklärt hierzu: 

„Aktuell erleben wir eine Veränderung in der Debatte um Mitbestimmung und Partizipation von Frauen in Politik und Gesellschaft. Vieles ist selbstverständlich geworden, obwohl die Errungenschaften erst ein Jahrhundert alt sind. Wir müssen uns erinnern, wofür damals gekämpft worden ist und dürfen auch heute nicht aufhören für unsere Rechte einzustehen, denn wir sind noch lange nicht bei einer vollständigen Gleichberechtigung der Frau angekommen.

Dass wir Frauen in Deutschland bereits solange das Wahlrecht besitzen, ist keine Selbstverständlichkeit, wie ein Blick in die Schweiz zeigt und im Rahmen der Veranstaltung mit dem Film „Die Göttliche Ordnung“ von Petra Biondina Volpe aus dem Jahr 2017 verdeutlicht werden konnte. Es brauchte den Einsatz vieler engagierte Frauen in Gesellschaft und Politik, denen wir immer noch zu Dank verpflichtet sind.

Auch in jüngster Zeit müssen Frauen weiterhin für ihre Rechte kämpfen, z.B. für gleichen Lohn für gleiche Arbeit, Rentengerechtigkeit, Aufwertung & Umverteilung von Sorgearbeit und Parität in Parlamenten. Bei den Bundestagswahlen 2017 zogen lediglich 30,9% Frauen als Abgeordnete in den Bundestag ein, damit sank der Frauenanteil auf das Niveau von 1998 zurück. Unsere Forderung muss also heißen: Mehr Frauen in die Politik! Wir brauchen ein Paritätsgesetz.

Wir freuen uns über die große Beteiligung am Filmabend und vor allem, dass wir so viele Gäste außerhalb unseres politischen Rahmens begrüßen konnten! 60 TeilnehmerInnensind ein gelungener Auftakt für weitere kulturelle Angebote, die auf Frauenbeteiligung und Gleichstellung aufmerksam machen.“

08.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

AfA begrüßt klare Positionierung von Carsten Sieling zur Sozialpartnerschaft

 

„Die Aussagen von Carsten Sieling, mit denen er sich vor mehr als 1.000 Hafenarbeiterinnen und Hafenarbeitern erneut eindeutig für die Sozialpartnerschaft in den Bremischen Häfen positioniert hat, begrüßen wir als AfA ausdrücklich“, sagt Matthias Wefer, stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft. Am vergangenen Sonntag hatte Senatspräsident Carsten Sieling auf der Betriebsversammlung des Gesamthafenbetriebs (GHB) in Bremerhaven auf Einladung zu den anwesenden Kolleginnen und Kollegen gesprochen. 

In seiner Rede machte Bremens Bürgermeister auch deutlich, dass der Senat künftig keinen Einsatz externer Personaldienstleister in den Häfen dulde. „Wir freuen uns über die unmissve-ständlichen Worte des Bürgermeisters, insbesondere an die Adresse der BLG“, so Wefer weiter. Der zuständige Senator werde nun über den Aufsichtsrat die klare politische Vorgabe des Senats in das Unternehmen kommunizieren, sagte Sieling zum weiteren Vorgehen. 

„Wir als AfA werden nicht nachlassen, die Umsetzung immer wieder einzufordern, bis wir feststellen können: Die externen Personaldienstleister sind raus aus den Häfen und die Sozialpartnerschaft ist maßgeblich für die Gestaltung flächendeckend guter Arbeit“, sagt Wefer abschließend.

01.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Offene Sitzung der AfA zum Thema ÖPNV

 

Am Montag den 22.10.2018  hat eine offene Vorstandssitzung der AfA Bremerhaven zum Thema „Personenbeförderungsgesetz und Soziale Standards“ statt gefunden. Zahlreiche ÖPNV Kolleginnen und Kollegen aus Fahrdienst, Werkstatt und Verwaltung sind der Einladung gefolgt und haben den Sitzungsraum im SPD Parteihaus gefüllt. 

Uwe Schmidt, Bundestagsabgeordneter sowie AfA UB Vorsitzender und Matthias Wefer stellv. AfA UB Vorsitzender haben durch die Sitzung geführt. Matthias Wefer hat noch einmal erläutert was seit der Novellierung des Personenbeförderunggesetzes durch die Schwarz/ Gelbe Bundesregierung in 2013 so passiert ist. Die Verkehrsbetriebe Pforzheim, Hildesheim und auch Oldenburg, die schwere Zeiten hinter sich haben, wurden hierbei nochmal erwähnt. 

Zu Gast war Herr Robert Haase, Geschäftsführer der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (BVV), der ausführlich über die Problematik die mit dem Passus „Eigenwirtschaftlichkeit vor Direktvergabe“ im PBefG verbunden ist, berichtete. 

Ebenfalls zu Gast war Herr Michael Klönner, Betriebsratsvorsitzender der VGB/ Hanse Bus und Aufsichtsratsvorsitzender der BVV. Auch der Aufsichtsratsvorsitzende der VGB Herr Horst Cordes war anwesend. Es wurde intensiv über die derzeitige Situation diskutiert, was den deutschlandweiten ÖPNV angeht und dessen Schwierigkeiten, herbeigeführt durch die gesetzliche Regelung das „Eigenwirtschaftlichkeit vor Direktvergabe gilt. 

Wünschenswert wäre es, wenn die Kommunen beim Ausschreibungsverfahren wieder Wahlfreiheit hätten. Damit die Kommunen wieder selbst entscheiden können, an wen sie die Verkehre vergeben. Vorzugsweise an das eigene städtische Unternehmen. 

Michael Klönner berichtete von der Arbeitnehmerseite und berichtete von der großen Verdi Initiative, in der zahlreiche Betriebsräte vieler Verkehrsbetriebe ihre zuständigen Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises mit einem Schreiben aufforderten, sich zügig für eine Änderung des PBefG einzusetzen. 

Uwe Schmidt als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 55 Bremen II- Bremerhaven kündigte an, dass es bereits Gespräche u.a. mit Christine Behle, Verdi auf Bundesebene gegeben hat und das es Ende November möglicherweise zu einer Änderung im PBefG kommen könnte. Es wurde intensiv diskutiert, und alle Teilnehmer waren sich einig, dass die Daseinvorsorge zu der auch maßgeblich der ÖPNV gehört, in die öffentliche Hand gehört. 

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Antrag „Soziale Standards zum Schutz der Beschäftigen bei eigenwirtschaftlichen Verkehren im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) jetzt umsetzen“ beraten und mit dem Votum der AfA Vorstandsmitglieder mit einer Beschlussempfehlung an die AfA Mitgliederversammlung weiter geleitet. Der Antrag soll über den UB Parteitag Bremerhaven und über den AfA Bundesvorstand an den SPD Bundesparteitag zur Aufforderung der SPD Bundestagsfraktion gerichtet werden.

 

26.10.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven

Bremerhavener AfA fordert zukunftsweisendes Personalkonzept der BLG

 

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Bremerhaven (AfA) fordert die BLG zur Vorlage eines zukunftsweisenden Personalkonzepts für die Bremischen Häfen auf:

„Wir als AfA Bremerhaven fordern die BLG nachdrücklich auf, endlich ein schlüssiges, zukunftsweisendes Personalkonzept für die Bremischen Häfen vorzulegen, dass den Einsatz von externen Personaldienstleistern ganz klar ausschließt“, sagt Matthias Wefer, stellvertretender Vorsitzender der AfA Bremerhaven. „In diesem Zusammenhang begrüßen wir noch einmal ausdrücklich die klare und unmissverständliche Aussage von Hafensenator Martin Günthner, das Ziel Null-Prozent-Leiharbeit im Hafen umsetzen zu wollen.“

Beim außerordentlichen Landesparteitag der Bremer SPD wurde ein entsprechender Antrag der AfA einstimmig verabschiedet, der klar festschreibt, dass flexible und bedarfsgerechte Arbeit ausschließlich über die Gesamthafenbetriebe (GHB) organisiert wird. Im SPD-Regierungsprogramm für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft im kommenden Mai soll das Prinzip der Sozialpartnerschaft ebenso wie der Ausschluss von externen Personaldienstleistern verankert werden.

„Ende Mai hat die AfA hunderte Hafenarbeiterinnen und Hafenarbeiter mobilisiert, um bei einer SPD-Veranstaltung in der Stadthalle Bremerhaven lautstark ein klares Signal zu setzen: Schluss mit Zeit- und Leiharbeit über externe Personaldienstleister im Hafen, Schluss mit Lohndumping, Schluss mit unsozialen Arbeitsbedingungen!“, so Wefer weiter. „Das Signal ist in der Politik und Öffentlichkeit angekommen, es wird Zeit, dass auch dem BLG- Vorstand allmählich ein Licht aufgeht. Ansonsten bin ich sicher, dass wir noch längst nicht das Maximum an lautstarker Mobilisierung bei den Hafenbeschäftigten gesehen haben.“