Arbeitsgemeinschaften
15.09.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv informiert: Der aktuelle Vorfall, bei dem eine 34-jährige Rollstuhlfahrerin spät abends in Loxstedt strandete, weil der Wulsdorfer Bahnhof für die junge Frau im Elektrorollstuhl nicht passierbar war, unterstreicht für Uwe Parpart, Stadtrat für Menschen mit Behinderung, und Heima Schwarz-Grote, Vorsitzende des Bremerhavener Inklusionsbeirates, den dortigen Handlungsbedarf: „Die Deutsche Bahn muss zwingend und schnell tätig werden, um diese Schwachstelle in ihrer Infrastruktur zu beseitigen“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Parpart erklärte, sein Amt habe bereits im September 2011 zunächst behördenintern deutlich gemacht, dass der Umbau zu einem barrierefreien Bahnhof auch hinsichtlich der aktuellen Gesetzgebung und der UN-Behindertenrechtskonvention geboten sei. „Damals stand die von den SPNV-Angebotsträgern und der Deutschen Bahn selbst ins Spiel gebrachte Lösungsvorschlag im Raum, die Bahnsteighöhe des Mittelbahnsteigs auf das barrierefreie Maß von 76 Zentimeter anzuheben. Darüber hinaus sollte neben der Treppe eine Aufzugsanlage als barrierefreie Verbindung zwischen der Eisenbahnbrücke Vieländer Weg und dem Bahnsteig errichtet werden.“ Beide Maßnahmen seien von Seiten des Amtes für Menschen mit Behinderung als geeignet bewertet worden, den Bahnhof auch für mobilitätseingeschränkte Menschen aus dem südlichen Teil Bremerhavens und darüber hinaus attraktiv und nutzbar zu machen.
Schwarz-Grote brachte ihr Bedauern darüber zum Ausdruck, dass seither nichts in dieser Sache passiert sei: „Wir werden als Inklusionsbeirat die Deutsche Bahn dazu nochmals auffordern. Ein Fall wie der der jungen Rollstuhlfahrerin darf sich nicht wiederholen.“ Schwarz-Grote mahnte auch in Richtung Nordwestbahn, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch stärker im Umgang mit Menschen mit Behinderung zu sensibilisieren: „Ein solches Vor-die-Tür-Setzen wäre schon für einen Menschen ohne Handicap nicht leicht zu ertragen. Aber mit einer Beeinträchtigung ist es ungleich schlimmer. Schon sehr bedenklich, dass es da nicht bei der betroffenen NWB-Mitarbeiterin klick gemacht hat und die Situation so eskaliert ist.“
18.05.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Im Rahmen der 17. Bremerhavener Aktionstage zur Teilhabe behinderter Menschen vom 04. bis 08. Mai 2015, bei denen es darum ging, auf die Situation von Menschen mit Behinderung aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt in unserer Gesellschaft teilhaben können, zeigte auch unsere Arbeitsgemeinschaft „Selbst-Aktiv“ Flagge.
Unser Mitglied Alexander trug stolz unsere Fahne und dokumentierte damit die Solidarität für die Themen behinderter Menschen innerhalb der SPD Bremerhaven.
Auf der abschließenden Kundgebung sprach neben dem Landesbehindertenbeauftragten, Dr. Joachim Steinbrück, und Frau Charlotte Gerlach als Mitarbeiterin der Elbe-Weser-Werkstätten auch unser Stadtrat für Menschen mit Behinderungen, Uwe Parpart.
Uwe Parpart betonte in seiner Ansprache, dass der Tag, an dem diese Demonstration stattfindet, ein ganz besonderer Tag sei: Am 08. Mai vor 70 Jahren wurde Deutschland von den Nationalsozialisten befreit und somit wurden auch Menschen mit Behinderungen vor dem Nazi-Terror befreit.
Von 1940 bis 1941 wurden systematisch ca. 70.000 Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung umgebracht. Dies dürfe nie wieder geschehen.
29.04.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Sehr gute Gespräche führten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) an ihrem jüngsten Wahlkampfstand. Die Fachleute für Arbeitnehmerfragen und Arbeitnehmerrechte stehen am Donnerstag, 30. April 2015 in der Zeit von 15 Uhr bis 17 Uhr mit ihrem Infostand vor Penny, Hafenstr. 205 bis 207. Auch am traditionellen Bremerhaven Tag, den die SPD Bremerhaven am 9. Mai 2015 in der Zeit von 10 Uhr bis 16 Uhr in der Bürger vor der Großen Kirche feiert, wird die AfA wieder mit einem eigenen Stand teilnehmen.
23.03.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Nach wie vor sind auch im Lande Bremen deutliche Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen vorhanden. In Bremen sind sie in den letzten Jahren sogar noch gewachsen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen machte mit einem Trauermarsch in der „Bürger“ auf diesen Skandal aufmerksam. Die Frauen diskutierten mit Passant/innen, dass sich die schlechtere Bezahlung von Frauen durch das gesamte Arbeitsleben ziehe, vom Beginn der Berufstätigkeit bis zur Rente. Wir brauchen deshalb dringend auch in der Privatwirtschaft Initiativen, um diese Ungleichbehandlung zu beenden.“
28.01.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bremerhaven
Die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ im SPD-Unterbezirk Bremerhaven kritisiert Übergangsregelung von Bremerhaven Bus für die Beförderung von E-Scootern.
Die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ ist die Arbeitsgemeinschaft, die sich innerhalb der SPD für die Belange behinderter Menschen einsetzt. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung wurde ausgiebig über die von Bremerhaven-Bus angekündigte Übergangslösung zur Beförderung von E-Scootern diskutiert.
Dazu wurde folgende Erklärung beschlossen:
„Die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ kritisiert grundsätzlich, das vom VDV (Verband der Deutschen Verkehrsunternehmen) vorgeschlagene und von unserem VBN übernommene Verbot zur Beförderung von E-Scootern.
Ohne jegliche Übergangsfristen und ohne sich Überlegungen darüber zu machen, inwieweit mit möglichen Rückhaltesystemen in Bussen und Bahnen und mit zukünftigen Zertifizierungen von E-Scootern es möglich gemacht werden kann, dass diejenigen Menschen, die auf solche Fahrzeuge angewiesen sind, in Zukunft weiterhin mit transportiert werden, wurde das Verbot erlassen.
Hier haben die öffentlichen Verkehrsunternehmen, insbesondere in Hinblick auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die daraus abgeleiteten Teilhabeplänen in den einzelnen Städten und Bundesländern auch eine Verpflichtung Vorkehrungen zu treffen die es auch zukünftig ermöglichen E-Sccoter zu transportieren.
Die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ wendet sich deswegen gegen die von Bremerhaven-Bus angekündigte Sonderregelung, insbesondere auch deswegen, weil es dadurch zu einer Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger im Bundesland Bremen kommt.
Die BSAG hat erklärt, weiterhin E-Scooter zu transportieren. Dies gilt auch für die Verkehrsbetriebe in Hannover. In Nordrheinwestfalen hat sich die Rot-Grüne-Landtagsmehrheit ebenfalls strikt gegen das Verbot gewandt. Die Landesregierung in Nordrheinwestfalen lässt derzeit ein neues Gutachten erstellen, das sicherstellen soll, dass in Zukunft weiterhin ein Transport von E-Scootern möglich sein soll.
„Selbst Aktiv“ Bremerhaven fordert Bremerhaven-Bus auf, die Sonderregelung - die im Übrigen unnötig Kosten verursacht und eine Ungleichbehandlung manifestiert - einzustellen und analog der Bremer Lösung E-Scooter weiterhin zu transportieren.“
Uwe Parpart
Vorsitzernder