Nachrichten zum Thema Unterbezirk
04.02.2021 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Memorandum 2021 zur Zukunft der Außen- und Unterweser
Günthner: „Generalplan Wesermarsch ist einmalige Chance, Naturschutz und Wirtschaftskraft gleichzeitig zu sichern“
Bremerhaven, 3. Februar 2021. Die Bremerhavener SPD begrüßt einhellig das breit getragene und vom Wirtschaftsverband Weser e.V. (Weserbund) initiierte Memorandum 2021 zur Zukunft der Außen- und Unterweser. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner erklärte, der Vorstand habe sich in seiner Sitzung am Dienstag (2. Februar 2021) ausführlich mit dem Thema beschäftigt: „Wir waren uns darin einig, dass es neben der Sicherung des Naturschutzraums Weser von strategischer Bedeutung ist, die Bundeswasserstraße zukunftsfähig und nachhaltig wettbewerbsfest auszustatten.“
Seit jeher hat die Weser die Landschaft in Norddeutschland geprägt und ist Lebensader für die dort wohnenden Menschen. Neben der Bedeutung als integraler Bestandteil unseres Ökosystems und Lebensraum vielfältiger Arten ist die Weser vor allem als Bundeswasserstraße von Bedeutung: „Hier steht der Strom im Wettbewerb mit zahlreichen anderen Wasserstraßen und muss sich im Welthandel als leistungsfähiger Transportweg behaupten“, so Günthner. Damit seien wasserbautechnische Maßnahmen unumgehbar: Dem trage die Bundeswasserstraßenverwaltung (GDWS) mit den Vorhaben „Außenweser“ Rechnung. „Gemeinsam mit dem Weserbund unterstützen wir diesen Weg, einerseits den Naturschutz zu achten und andererseits die gesetzlichen Anforderungen an die Bundeswasserstraße Weser aus dem Wasserstraßenausbaugesetz und dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) vollumfänglich zu erfüllen“, so der SPD-Politiker.
Unstrittig sei, dass negative Konsequenzen im Zuge der Fahrrinnenanpassung so gut als möglich zu vermeiden seien – wo dies nicht möglich sei, müsse es zu geeigneten Kompensationen unter Beachtung unter anderem der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH), der Vogelschutzrichtlinie und der Eingriffsregelung geben, die in Grundlagen bereits in Gestalt von Bewirtschaftungsplänen vorlägen.
Günther sagte, die SPD sei mit den Unterstützern des Memorandums überzeugt, dass eine zeitnahe Fahrrinnenanpassung der Außenweser auch zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag leisten werde, da gemäß des BVWP erhebliche Reduktionen der Schadstoffemissionen in Folge der Fahrrinnenanpassung zu erwarten seien: „Insbesondere sind positive Auswirkungen durch die Vermeidung von Straßengütertransporten bzw. deren Verlagerung auf den umweltfreundlichen Wasserweg zu erwarten. Eine einzigartige Chance mit dem Ziel, jahrzehntealte Probleme einer Lösung zuführen zu können, bietet darüber hinaus der Generalplan Wesermarsch, dessen Aufstellung durch die Bundeswasserstraßenverwaltung mit Bezug auf die Weseranpassung mitfinanziert werden soll. Damit werden auch Ziele zum verbesserten Umgang mit den Folgen der Klimaveränderung verfolgt und offensiv angegangen“ heißt es dazu wörtlich im Memorandum des Weserbundes.
Günthner: „Für die SPD Bremerhaven ist klar: Wir wollen den naturbestimmten Lebensraum Weser erhalten und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass die wirtschaftliche Kraft unserer Region, die nachhaltig von einer leistungsstarken Fluss-Architektur abhängt, erhalten bleibt und im Wettbewerb mit anderen auf Augenhöhe bleibt.“
Hintergrund:
Der Weserbund ist ein gemeinnütziger Interessenverband, der sich als Lobby für die Weser versteht. 1921 gegründet, wurde sein Vorstand mit Politikern, Wirtschaftsmanagern und Verwaltungsleuten besetzt. Der Weserbund ist in Gremien der Weserregion vertreten. Vorsitzender ist der Parlamentarische Staatssekretär a. D. Uwe Beckmeyer.
01.02.2021 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Facebook-Live-Sprechstunde mit Stadtrat Uwe Parpart
Bei der nächsten virtuellen Bürgersprechstunde der Bremerhavener SPD am kommenden Montag, 8. Februar, ist Uwe Parpart, Stadtrat und Sozialdezernent der Stadt Bremerhaven, zu Gast. Ab 18 Uhr steht der langjährige Sozialpolitiker via Facebook Live über die Facebook-Seite der SPD Bremerhaven und telefonisch unter 0471/45082 Rede und Antwort.
Thematisch wird Uwe Parpart darlegen, wie er die Auswirkungen des langjährigen, systematischen Sozialhilfebetrugs in Bremerhaven einschätzt und wie der Magistrat inzwischen weitere derartige Vorfälle verhindern will. Im Weiteren wird Dezernent Parpart berichten, wie es ärmeren Menschen in Bremerhaven in Coronazeiten geht und welche Maßnahmen die Stadt ergreift, um die Situation zu verbessern.
Zur Vorbereitung ggf. komplexer Fragestellungen wird um vorherige Übermittlung der Fragen per Mail an sprechstunde@spd-bremerhaven.de oder telefonisch das SPD-Parteibüro unter 0471/45082 gebeten. Wichtiger Hinweis: Auch wer keinen Facebook-Account hat, kann die Sprechstunde sehen. Natürlich werden auch Fragen beantwortet, die über die Kommentar-Funktion während der Sprechstunde gestellt werden.
11.01.2021 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Konrad Kunick ist verstorben
Am gestrigen Freitag ist Konrad Kunick im Alter von 80 Jahren verstorben. Kunick war langjähriger Bürgerschaftsabgeordneter der SPD-Fraktion, zeitweise deren Vorsitzender, später Senator für Bau und Häfen und zuletzt Bundestagsabgeordneter.
SPD-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzender Mustafa Güngör: „Ich bin sehr traurig über den Tod von Konrad Kunick. Mit Konrad verlieren wir ein Urgestein der Bremer SPD. Als ‚meinen‘ Ortsvereinsvorsitzenden in Osterholz habe ich Konrad sehr bewundert und respektiert und für seinen politischen Werdegang – als Senator, Fraktionsvorsitzender sowie Landesvorsitzender und schließlich Bundestagsabgeordneter der Sozialdemokraten – hoch geschätzt. Diskussionen und Debatten mit ihm waren bis zuletzt immer sehr lehrreich. Nach seiner landes- und bundespolitischen Arbeit engagierte er sich sehr im Stadtteil Osterholz und war dort für seine Bürgernähe bekannt. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seiner Frau Susanne.“
Kunick saß von 1971 bis 1987 und von 1991 bis 1994 für die SPD in der Bremischen Bürgerschaft und war von 1985 bis 1987 Fraktionsvorsitzender. 1987 bis 1991 war er Mitglied des Senats und zuständig für Häfen, Schifffahrt, Bau, Arbeit und Verkehr. Von 1994 bis 2002 war Kunick direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Quelle: https://www.spd-fraktion-bremen.de/politische-arbeit/kondolenz-konrad-kunick/
12.12.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Brünjes: Aufbruch für die Bremerhavener Innenstadt
Wie wir unsere Innenstadt nach vorne bringen, hat Janina Brünjes heute mit der neuen Citymanagerin Claudia Bitti und dem Digitallotsen Michael Arzenheimer diskutiert.
Im Fokus stehen dabei:
- Erlebnisse schaffen:
mit Veranstaltungen, Musik, Märkten, Kunst und Kultur, Angeboten für Kinder und Familien sowie Gutscheinaktionen.
- Technik der Zukunft nutzen:
dazu zählen freies WLAN zur Nutzung, Präsenz in Social Media und Websites sowie Aufbau einer Online-Plattform für Bestellungen auf digitalem Wege.
- Aufenthaltsqualität genießen:
durch neue und hochwertige Sitzmöglichkeiten zum Verweilen, Begrünung durch Pflanzen, übersichtliche Beschilderung und Sauberkeit.
Mit diesen Maßnahmen wollen wir unsere City für die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener sowie Touristen attraktiv gestalten. Mit der deutschlandweit einzigartigen Lage direkt am Wasser, müssen wir unser maritimes Profil schärfen und auf die Fragen der Zukunft reagieren. Zusätzlich wird es wichtig sein, die Innenstadt, das Columbus Center und das MoinOutlet stärker zu vernetzen und die Verbindung zwischen dem alten und neuen Hafen mitsamt deren Attraktionen zu optimieren.
Janina Brünjes wünscht Claudia Gitti viel Erfolg bei der neuen Aufgabe: Bremerhaven benötigt engagierte und kreative Köpfe. Gemeinsam müssen wir die drängenden Probleme unserer Stadt anpacken.
09.12.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD verteilt über 700 Nikolauspräsente an Bremerhavener Kinder
Am vergangenen Samstag haben wir zusammen knapp 700 Nikolaustüten an Kinder in Bremerhaven verteilt. Vielen Dank an alle Unterstützerinnen und Unterstützer.
Von zahlreichen Familien haben wir E-Mails und Nachrichten mit Dankesworten erhalten. Wir können davon ausgehen, dass die Aktion dort angekommen ist, wo wir es auch geplant hatten.
Die Verteilung der 700 Tüten haben wir nur mit der großen Bereitschaft von über 40 Genossinnen und Genossen bewältigen können.
Das Organisationsteam bedankt sich auf diesem Wege bei allen Packteams und Verteilteams (auch bei den 5 Teams, die wir wieder nach Hause schicken mussten) für die reibungslose Durchführung der Aktion. Die bisherigen Rückmeldungen von den Verteilteams waren positiv. Wir hoffen daher, dass alle Beteiligten genauso viel Spaß hatten wie wir.
Durch den Erfolg der Aktion wollen wir im nächsten Jahr in ähnlicher Form eine Neuauflage durchführen. Wir würden uns sehr über Verbesserungsvorschläge und Kritik freuen. Rückmeldungen kannst Du gerne per E-Mail ans Parteibüro richten.
