Nachrichten zum Thema Unterbezirk
02.12.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Bremerhavener SPD unterstützt Werftquartier-Pläne
Günthner: „Sozial, bezahlbar und nachhaltig umsetzen“
Bremerhaven, 2. Dezember 2020. Der Unterbezirksvorstand der Bremerhavener SPD hat am Dienstag (01.12.2020) in einer Schaltkonferenz einstimmig einen Entschließungsantrag verabschiedet und sich damit für die Umsetzung der Planung des Kopenhagener Büros Cobe im Stadtentwicklungsgebiet „Werftquartier“ ausgesprochen. „Wir wollen eine Planung, die sozial, bezahlbar und nachhaltig ist – auf diesen Dreiklang kommt es an. Dem trägt der Sieger-Entwurf des renommierten Planungsbüros Cobe aus unserer Sicht Rechnung und deshalb ist er für uns Richtschnur“, fasst Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner zusammen.
Dabei sieht sich die Bremerhavener SPD auf einer Linie mit der Bevölkerung, fand der vorgestellte Entwurf doch bei seiner öffentlichen Vorstellung breite Zustimmung. Das gemeinsame Projekt der Stadt Bremerhaven und des Landes Bremen umfasst Flächen des Landesfischereihafens, kommunale Flächen sowie Grundstücke des privaten Investors Seebeck Offshore Industriepark GmbH & Co. KG. Koordiniert wird das Vorhaben durch eine Lenkungsgruppe unter Führung von Oberbürgermeister Melf Grantz.
Günthner: „Für diese große städtebauliche Aufgabe wurde Mitte vergangenen Jahres ein städtebaulicher Wettbewerb ausgelobt, mit dem die Leitlinien für eine räumlich-funktionale und gestalterische Planungsidee ausformuliert werden sollen. Die Tatsache, dass sich sechs nationale und internationale Büros von Rang beteiligt haben, zeigt, dass nicht nur wir um die Wichtigkeit und die Attraktivität des Areals wissen.“
Der Cobe-Entwurf biete „mit einer fingerartigen Durchgrünung, dem Erhalt alter Bausubstanz und einem innovativen Erschließungskonzept eine optimale Grundlage für die weitere Entwicklung des Quartiers“, heißt es im Entschließungsantrag der SPD. „Das Gebiet wurde von den Planern in sieben Nachbarschaften mit eigenen Qualitäten und baulichen Ausformulierungen angelegt – damit ist es möglich, einen breiten Mix unterschiedlicher Nutzungsmöglichkeiten zu vereinen: Neue Wissenschaftsgebäude werden in Verlängerung der Nordsee-Immobilie am Kai des Handelshafens vorgeschlagen. Neue Wohnbauten konzentrieren sich entlang der „blauen und grünen Finger“. Auf der Kühlken-Halbinsel will die Bremerhavener gemeinnützige Wohnungswirtschaft ein urbanes Wohngebiet mit energetisch hohen Anforderungen entwickeln“, sieht Günthner die Vorzüge des Entwurfs.
Für den Bremerhavener SPD-Chef geht es nun darum, dem Zeitplan folgend bis Ende 2022 auf der Grundlage des Siegerentwurfes des städtebaulichen Wettbewerbes die nächsten Planungsschritte gemeinsam mit dem Büro Cobe und dem Eigentümer des Werftgrundstückes umzusetzen. „Dabei wird es darum gehen, neben einem zukunftsweisenden Energiekonzept auch ein modernes Mobilitäts- und Verkehrskonzept umzusetzen, in dem der Radverkehr mehr Gewicht bekommt und Fußgängerquerungen durch ästhetisch-pragmatische Brückenschläge mitgedacht werden.“
Der Vorstand habe, so Günthner, nach ausführlicher Beratung einstimmig diesen Weg begrüßt. „Wir sind guter Dinge, das Werftquartier als neuen innovativen Stadtteil zu einer Erfolgsgeschichte zu machen.“ Dabei sei darauf zu achten, dass es „ausreichenden bezahlbaren Wohnraum und eine gute soziale Mischung gibt. Der neue Stadtteil soll attraktiv für jung und alt sein. Als Klimastadt sind für uns moderne Energie- und Mobilitätskonzepten für Wohnen, Arbeiten und Freizeit besonders wichtig“, heißt es dazu im SPD-Entschließungsantrag.
18.11.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Bremerhavener SPD dankt Personal in Apotheken - Günthner: „Hilfe bei Maskenausgabe wichtiger Beitrag“
Bremerhaven, 18.11.2020. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner hat den Apothekerinnen und Apothekern der Seestadt sowie deren Personal für die tatkräftige Unterstützung bei der Ausgabe von FFP2-Masken an ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen gedankt: „Sie stehen in der ersten Reihe – nicht erst durch diese wertvolle Unterstützung, sondern schon durch die ganze Pandemie-Zeit hinweg: Als kompetente Beraterinnen und Berater und als sachkundige Vermittler in einem Thema, das weite Teile unserer Bevölkerung mit großer Sorge erfüllt. Für diesen ehrenamtlichen Einsatz möchte ich Ihnen allen im Namen der Bremerhavener SPD herzlich danken.“
17.11.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Farbschmierereien an Bremerhavener SPD-Haus
Günthner verurteilt die extremistische Gesinnung: „Griff zur Nazi-Rhetorik ist unterste Schublade“
Bremerhaven, 17.11.2020. Das Parteihaus der SPD Bremerhaven in der Schifferstraße ist mit Farbschmierereien verunstaltet worden. Unbekannte sprühten auf eine Mauer der Grundstückseinfahrt die Worte „IFSG = NAZI-Gesetz“. Bremerhavens SPD-Vorsitzender Martin Günthner verurteilte die Tat als Ausdruck einer antidemokratischen und extremistischen Gesinnung: „Als Sozialdemokraten scheuen wir keinen Diskurs, Wettbewerb und Streit gehören zur politischen Kultur im Einsatz für ein besseres Leben der Menschen. Wer aber fremdes Eigentum beschädigt, setzt sich außerhalb des Diskurses.“
Der Griff zur Nazi-Rhetorik sei unterste Schublade: „Es ist in der jüngsten Zeit zu beobachten, dass Menschen notwendige aktuelle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie mit Begrifflichkeiten der Nazi-Herrschaft verbinden – so wird von manchen die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz verglichen, mit dem Adolf Hitler damals gegen die Stimmen der SPD uneingeschränkte Machtbefugnisse erhielt. Das ist eine unerhörte Gleichsetzung, weil sie in unerträglicher Weise Nazi-Taten relativiert.“
Günthner unterstrich, die SPD stehe für eine offene und freie Gesellschaft, in der auch Raum gegeben sei für den 
Diskurs und den Protest gegen politische Entscheidungen: Schon das unterscheide in frappierender Weise die aktuelle Situation von der damaligen Zeit des Nazi-Regimes. „Die Freiheit des Einzelnen ist und bleibt verbunden mit der Solidarität zu anderen. Diese fortdauernde, sorgsame Abwägung bleibt eine wichtige Aufgabe der Politik, der sich die SPD mit großer Verantwortung stellt und auch weiterhin stellen wird“, so der Bremerhavener SPD-Vorsitzende.
14.11.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
Der Nikolaus kommt vorbei
In diesem Jahr ist nichts wie es sonst einmal war. Unser Alltag wird durchdie Pandemie durcheinandergebracht und uns allen wird viel abgefordert.
Am 06.12 feiern wir Nikolaus. Der heilige Nikolaus ist ein
Schutzpatron, unter anderem der Schutzpatron der Kinder. Wir möchten uns bei euren Kindern bedanken und hoffen, dass wir ihnen eine kleine Freude am Nikolaustag machen können.
Meldet eure Kinder bis zum 27.11.20 vorzugsweise unter ub.bremerhaven@spd.de an und wir werden am 05.12 Abends zu euch nach Hause kommen und eine Kleinigkeit vorbeibringen. Alternativ könnt ihr uns auch unter 0471/ 45082 erreichen.
Bitte teilt uns den Vornamen, Nachnamen, Alter (Höchstalter 14 Jahre) und die Wohnadresse der angemeldeten Kinder mit.
Wie die Aktion genau abläuft wird euch nach erfolgreicher Anmeldung mitgeteilt.
Bleibt gesund und bis dahin
Eure
SPD Bremerhaven
09.11.2020 in Unterbezirk von SPD Bremerhaven
SPD fordert schnelle Auszahlung von Novemberhilfen
Brünjes: Gastronomie und Kultur können nicht monatelang warten
Die Form der Beantragung der Novemberhilfen soll nach Angaben des Bundesfinanzministeriums in den meisten Fällen elektronisch durch Steuerberater*innen, Wirtschaftsprüfer*innen, vereidigte Buchprüfer*innen oder Rechtsanwält*innen erfolgen. Soloselbstständige sollen Hilfen von bis zu 5000 Euro selbst beantragen können. Eine darauf folgende Auszahlung wird über die bekannten Wege in den Ländern erfolgen. Die Auszahlung verzögert sich derzeit noch durch die anhaltende Antragsprogrammierung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie von Peter Altmaier (CDU).
Die stellvertretende Bremerhavener SPD-Vorsitzende, Janina Brünjes, fordert schnelle Umsetzung und Auszahlung der von Olaf Scholz erarbeiteten Novemberhilfen:
„Die vielversprechende Unterstützung kann unsere Gastronomie-und Kulturszene durch den neuen Lockdown retten. Mit einer Entschädigung in Höhe von 75% des ausgefallenen Umsatzes können die Kosten gedeckt werden und insbesondere Kulturschaffende berücksichtigt werden. Jetzt kommt es auf den Faktor Zeit an. Die Betroffenen können nicht monatelang ohne Unterstützung überleben und laufende Kosten tragen. Peter Altmaier (CDU) fordere ich auf, Antragsformulare und eine unbürokratische Auszahlung innerhalb von Tagen anzugehen.“
