10.09.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Im Interesse von Betroffenen und Angehörigen - Mehr Qualität in der Pflege.

 

Die Pflegeversicherung hat sich bewährt. Über zwei Millionen Pflegebedürftige erhalten jeden Monat verlässlich ihre Versicherungsleistungen. Aber die Pflegeleistungen müssen noch stärker an den Bedürfnissen von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen aus - gerich tet werden. Die Pflege in Deutschland kann insgesamt weiter verbessert werden. Die von uns durchgesetzte Pflegereform ist deshalb richtig.

30.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Krippenausbau kommt!

 

Gute Nachricht für Eltern. Bund und Länder haben sich auf die Finanzierung eines deutlichen und schnellen Ausbaus von Betreuungsangeboten für Kinder geeinigt, sagte Finanzminister Peer Steinbrück am Dienstag.

Seit 1998 hat die SPD mit zusätzlichen Betreuungsangeboten, dem Elterngeld und Steuervorteilen für Kinderbetreuung eine Wende in der Familienpolitik eingeleitet: weg von direkten finanziellen Leistungen hin zu Investitionen in Betreuungsangebote und Förderinstrumenten, die die Vereinbarkeit von Familien und Beruf verbessern.

25.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Aufschwung für alle!

 

Das Bundeskabinett hat sich auf die Schwerpunkte für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode geeinigt. Wichtigstes Ergebnis: Die SPD hat durchgesetzt, dass mehr Menschen als bislang von der guten Wirtschaftslage profitieren werden.

Aufschwung für alle.

  • Arbeit muss sich lohnen. Menschen mit Niedriglöhnen sollen stärker unterstützt werden. Die Bundesregierung bereitet deshalb einen Vorschlag für einen staatlichen Erwerbstätigenzuschuss" vor. Die Hinzuverdienstmöglichkeiten zu Niedriglöhnen bis 800 Euro
  • monatlich sollen großzügiger gefasst werden.
  • Kinderarmut wird bekämpft. Alle Eltern, die auf staatliche Hilfen angewiesen sind, nur weil sie Kinder groß ziehen, sollen höhere staatliche Kinderzuschläge erhalten.
  • Beim Mindestlohn geht es voran. Nach dem Bau-und Reinigungsgewerbe wird es 2008 auch für die Postdienste einen tariflichen Mindestlohn geben – ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem generellen Mindestlohn.

09.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

100 Years of IUSY

 

Unter dem Motto "100 Years of Struggle for Peace and Equality" laden die Jusos in der SPD und die Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken zu einer großen Festveranstaltung. Gemeinsam mit 1500 Jugendlichen aus der ganzen Welt und zahlreichen Ehrengästen feiern sie den 100. Geburtstag der International Union of Socialist Youth, kurz IUSY, vom 23.-26. August im Berliner Postbahnhof am Ostbahnhof.

09.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Bundeskabinett stärkt die Betriebsrenten.

 

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können auch zukünftig Teile ihres Einkommens steuer- und sozialversicherungsfrei für eine betriebliche Zusatzrente ansparen. Bislang war die Sozialabgabenfreiheit bis Ende 2008 befristet. Das Bundeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf verabschiedet, der diese Befristung aufheben soll.