Nachrichten zum Thema Überregional

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01.08.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

10 gute Gründe gegen die Atomkraft.

 

Atomkraft ist eine Risikotechnologie.

Spätestens seit dem Reaktorunfall 1986 in Tschernobyl wissen wir: Die Erzeugung von Strom durch Atomkraftwerke birgt das Risiko einer nuklearen Katastrophe mit weiträumiger Freisetzung von Radioaktivität.
Tote, Verletzte, unbewohnbare Regionen und weltweite Angst waren die Folge der Tschernobyl-Katastrophe. Und die aktuellen Störfälle in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel zeigen, dass ältere Kraftwerke besonders störanfällig sind. Wir wollen, dass sie möglichst schnell abgeschaltet werden. Die Risikotechnologie Atomkraft kann kein Modell für eine Energie versorgung der Zukunft sein.


Atomkraft schafft keine neuen Arbeitsplätze.

In der Atombranche gibt es im Vergleich zur restlichen Energiebranche nur wenig Beschäftigte: Zurzeit arbeiten hier rund 38.000 Beschäftigte. Erneuerbare Energien sind dagegen ein Jobmotor. Mehr als 200.000 Menschen haben hier zukunftsfähige Arbeitsplätze. Tendenz: steigend.


21.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Der Aufschwung ist Erfolg der SPD!

 

Die Zwischenbilanz der Großen Koalition fällt positiv aus - dank der Politik der SPD und ihrer Ministerinnen und Minister in der Bundesregierung.

Mehr Wachstum
Die SPD hat das 25-Milliarden-Programm für mehr Investitionen in Forschung, Gebäudesanierung und Familien durchgesetzt. Es leistet einen Beitrag für mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze.

Mehr Arbeit
Die Arbeitslosigkeit ist im Juni auf 3,69 Millionen gefallen - dem niedrigsten Wert seit sechseinhalb Jahren. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren ist gegenuber dem Vorjahr um 25% zurückgegangen, die der arbeitslosen Älteren um 15%. Gleichzeitig steigt die Erwerbstätigkeit auf immer neue Rekordwerte - zuletzt 39,4 Millionen.

16.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Risiko Atomenergie: Sicherheit geht vor Profit!

 

Ende Juni ist es in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel zu Störungen im Betriebsablauf gekommen, die zu Schnellabschaltungen der Reaktoren führten. Bei dem Versuch, die Anlagen wieder hoch zu fahren, traten weitere Fehler und Mängel auf. Beruhigend ist: Von keinem dieser Ereignisse ging direkte Gefahr für Mensch und Umwelt aus.

Für große Irritationen hat dagegen die Informationspolitik des Kraftwerksbetreibers Vattenfall gesorgt. Anstatt sofort umfassend zu informieren und alles auf den Tisch zu legen, schwiegen und vertuschten die Verantwortlichen. Wichtige Informationen wurden nur scheibchenweise an die Öffentlichkeit weitergegeben. So geht es nicht. Schnelle Aufklärung statt schweigen und vertuschen.

Für die SPD steht fest:

  • Atomkraft ist eine Risikotechnologie. Technisches oder menschliches Versagen kann Störfälle mit katastrophalen Konsequenzen auslösen. Daher muss immer gelten: Sicherheit zuerst. Zuverlässige Information gehört dazu.
  • Atomkraftwerke brauchen zuverlässige Betreiber, denen die Sicherheit von Mensch und Umwelt das höchste Gut ist. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat Recht: Ältere Atomkraftwerke müssen möglichst schnell vom Netz.

Atomkraft ist keine Technologie der Zukunft.

  • Andere versuchen mit Tricks und falschen Argumenten, alte Atomkraftwerke länger laufen zu lassen.
  • Die SPD setzt alle Energie darauf, sichere und bezahlbare Alternativen zur Atomkraft aufzubauen. Zum Beispiel mit erneuerbaren Energien, die eine nachhaltige Energieversorgung und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze ermöglichen!

Die SPD steht zum Atomausstieg. Aus Verantwortung für unser Land.

09.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

SPD fördert ehrenamtliches Engagement

 
Der Deutsche Bundestag hat das von SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eingebrachte Gesetz "Hilfen für Helfer" beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bürgerschaftliche Engagement zu fördern und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, sagte Steinbrück. Rund 20 Millionen Menschen leisten in Deutschland ehrenamtliches Engagement. Sie geben unserer Gesellschaft auf sehr unterschiedliche Weise und an sehr unterschiedlichen Stellen ein menschlicheres Gesicht. Dennoch wurde die Bedeutung des Ehrenamtes für unsere Gesellschaft lange Zeit unterschätzt. Auf Initiative der SPD hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück deshalb im Dezember 2006 das "Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" auf den Weg gebracht - besser bekannt unter dem Namen "Hilfen für Helfer". Mit dem Gesetz wolle die Bundesregierung den Menschen, "die solidarisch mit anderen sind", "einen Teil dieser Solidarität zurück geben", betonte der SPD-Minister. Mit dem Programm "Hilfen für Helfer" unterstützt die Bundesregierung bürgerschaftliches Engagement in einem Umfang von rund 490 Millionen Euro pro Jahr. Zugleich sollen die beschlossenen Maßnahmen dafür sorgen, dass sich jene, die sich engagieren, voll auf ihr Ehrenamt konzentrieren können und sich nicht mit unnötiger Bürokratie abplagen müssen. Konkret bedeuten "Hilfen für Helfer",
  • dass Übungsleiter mehr Geld steuerfrei verdienen dürfen als bisher,
  • dass Vereine weniger Einnahmen versteuern müssen und dadurch mehr Geld in der Vereinskasse bleibt
  • und dass Bürgerinnen und Bürger ihre Spenden an gemeinnützige Organisationen in größerem Umfang als bisher steuerlich absetzen können.
"Dieses Gesetz, dass die Menschen stärkt, die sich für uns alle stark machen, ist als Investition in die Zukunft unseres Landes jeden einzelnen Euro davon wert", begrüßte der Finanzminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende die Verabschiedung des Gesetzes.

05.07.2007 in Überregional von SPD Bremerhaven

Deutschland auf Wachstumskurs

 
Deutschland ist auf einem guten Kurs: Die Wirtschaft wächst, die Beschäftigung nimmt zu.
  • Das Wachstum steigt weiter (im ersten Quartal 2007 um 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Alles deutet auf eine langfristig kräftige Konjunktur hin.
  • Die Arbeitslosigkeit ist im letzten Monat auf 3,68 Millionen gefallen – dem niedrigsten Stand seit sechseinhalb Jahren.
  • Die Erwerbstätigkeit ist weiter angestiegen – auf 39,5 Millio nen im Mai 2006.

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