Nachrichten zum Thema Presse
04.02.2009 in Presse von SPD Bremerhaven
Beckmeyer: "Wenn er gelogen hat, muss er gehen" Bremer SPD-Politiker hält Bahnchef für unglaubwürdig
Meldung von Radio Bremen Online vom 4. Februar 2009.
Der Datenskandal bei der Bahn hat offfenbar ein deutlich größeres Ausmaß als bisher angenommen. Nach Informationen des Radio Bremen-Fernsehmagazins buten-un-binnen hat die Bahn über die bereits bekannten Fälle 2002, 2003 und 2005 Dutzende weitere Datenabgleiche vorgenommen. Das berichtet buten un binnen und beruft sich auf den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer. Danach hat es mehr als 40 weitere Datenabgleiche, sogenannte Screenings, gegeben. Der genaue Umfang der Prüfungen sei noch unklar. Gleichzeitig bezeichnete es Beckmeyer als unwahrscheinlich, dass Bahnchef Hartmut Mehdorn davon nichts gewusst habe. Er forderte Mehdorn auf, im Verkehrsausschuss Farbe zu bekennen. Sollte Mehdorn die Unwahrheit gesagt haben, sei er als Bahn-Chef nicht mehr haltbar, so Beckmeyer.
04.11.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
Bremerhavener Koalition einig bei Hafenanbindung
(Quelle: Radio Bremen Online)
Die Bremerhavener Koalitionsparteien SPD und CDU haben sich am Montagvormittag über die letzten strittigen Fragen der zukünftigen Hafenanbindung geeinigt. Das teilten beide Parteien in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Demnach soll die Fernstraßenplanungs- und Baugesellschaft DEGES das Projekt leiten. Damit wurde die Forderung der CDU nach einer neutralen Projektsteuerung erfüllt. Am Mittwoch dieser Woche soll der Magistrat über die Vereinbarung entscheiden, im Dezember 2008 dann die Stadtverordneten. 120 Millionen Euro für den insgesamt 160 Millionen Euro teuren Tunnel kommen vom Bund. Die restlichen 40 Millionen sollen Land und Hafenwirtschaft tragen.
06.07.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
BiW schafft Sprung über Fünf-Prozent-Hürde
Quelle: Radio Bremen Online 6. Juli 2008, 20.53 Uhr
Die rechtskonservative Wählervereinigung "Bürger in Wut" hat den Sprung in die Bremische Bürgerschaft geschafft. Bei der Wiederholung der Wahl in einem Bremerhavener Wahlbezirk erreichte die Liste rund 29 Prozent der Stimmen. Damit hat sie in der Stadt die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen und erhält ein Abgeordneten-Mandat.
Die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ hatte gerichtlich die Wiederholung der Bürgerschaftswahl vom 13. Mai 2007 im Bremerhavener Ortsteil Eckernfeld durchgesetzt. Dort war es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Der Wählervereinigung BIW fehlte bei der Wahl 2007 nur eine Stimme, um in das Landesparlament einzuziehen.
Bei der Wahlwiederholung gaben 160 Wähler und Briefwähler der BIW ihre Stimme. Im vergangenen Jahr waren es nur 33. Die Wählervereinigung ist damit in dem Ortsteil zweitstärkste Kraft nach der SPD. Der Erfolg der BIW wird voraussichtlich zu Lasten der Sozialdemokraten gehen. Sie könnten einen Sitz in der Bürgerschaft verlieren, wenn der Spitzenkandidat der "Bürger in Wut", Jan Timke, in das Parlament einziehen darf.
Gegen ihn hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Wahlfälschung erhoben. Sie wirft dem in Berlin arbeitenden Bundespolizisten vor, er habe sich durch einen „vorgetäuschten" Erstwohnsitz in Bremerhaven die Möglichkeit zur Kandidatur erschlichen. Timke bestreitet die Vorwürfe.
30.05.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
Italien-Flair an der Nordsee.
Mit dieser Überschrift macht heute, am 30. Mai, die Süddeutsche-Zeitung in ihrem Immobilien Teil auf.
Als zweite Überschrift ist zu lesen:
"In Bremerhaven entstehen auf einem riesigen Areal die "Hafenwelten" mit Büros, Wohnraum und Museen"
In dem vonn Hannes Leonard geschrieben Bericht ist zu lesen (Auszug):
"Lange Jahre dämmerte das Gebiet vor sich hin, die Möwen kreischten und die Außenweser schwappte träge an die grüne Sturmflutwand - bis sich die Stadtväter entschieden, dort ein zweites innerstädtisches Zentrum aus dem Boden zu stampfen, für stolze 300 Millionen Euro."
Ein durchaus lesenswerter Artikel.
23.05.2008 in Presse von SPD Bremerhaven
AfA fordert eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Hafenanbindung.
Der AfA Landesvorstand und Unterbezirksvorstand Bremen/Bremerhaven fordert eine leistungsfähige und zukunftsorientierte sowie umweltverträgliche Hafenanbindung zwischen der A27 und dem Überseehafengebiet in Bremerhaven, damit die Wirtschaftlichkeit, Wettbewerbsfähigkeit und die damit verbundenen Arbeitsplätze der Bremischen Häfen nachhaltig gesichert werden. Der Überseehafen in Bremerhaven zählt zu den bedeutendsten maritimen Standorten in Deutschland und in Europa.
Im vergangenen Jahr 2007 stieg die Zahl der umgeschlagenen Container auf ca. 5 Mio. Standartboxen an. Mit der Inbetriebnahme des neuen Containerterminals 4 wird sich der Umschlag von Containern in den nächsten 5 Jahren verdoppeln. Daher sind die politisch Verantwortlichen im Land Bremen in der Verpflichtung, die zwingend notwendige Infrastruktur für die Schiene-, Wasser- und Straßenanbindung zu realisieren.
