Nachrichten zum Thema Wahlkampf
06.08.2013 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
„Mindestlohn für alle Branchen und Regionen“
„Unser Mann für den Arbeitnehmerbereich“, so stellte Uwe Beckmeyer, SPD Kandidat für den Deutschen Bundestag (MdB) den gelernten Betonbauer Klaus Wiesehügel vor. Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Bundesvorsitzender der IG Bau, war am Dienstag Vormittag bei der AfA Bremerhaven im Haus am Blink zu Gast.
Rund 80 Zuhörer waren gekommen, um den Arbeitsminister im Schattenkabinett von Peer Steinbrück kennen zu lernen. Sich selbst bezeichnet Wiesehügel als einen kritischen Geist. „Peer Steinbrück hat mich aber ganz bewusst geholt, denn er schätzt die kritische Auseinandersetzung.“ Die SPD sei seine politische Heimat, versicherte Wiesehügel. Seit 40 Jahren sei er SPD Mitglied. Er trete dafür ein, dass die SPD die Wahl gewinne.
Gerade für die Rechte von Arbeitnehmern möchte sich Wiesehügel einsetzen. Auf dem Arbeitsmarkt sei in den vergangen Jahren einiges durcheinander geraten. Deutschland sei mittlerweile ein Niedriglohnland. „In Bezug auf Löhne stehen eigentlich nur noch Bulgarien und Rumänien schlechter da als Deutschland.“ Dabei sei Deutschland das reichste Land Europas. „Aber in Deutschland gibt es mehr als sieben Millionen Menschen, die weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen“, so Wiesehügel. Sein Ziel: Wenn die SPD die Wahl gewinnt, soll es innerhalb von 100 Tagen einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro geben. „Wir machen einen Mindestlohn für alle Branchen und alle Regionen“, versprach Wiesehügel. Das sei die erste wichtige Maßnahme, die notwendig sei. Die Folgen prekärer Beschäftigung sah Wiesehügel am Montag in Vechta im Bereich der Fleischindustrie: „Dort werden keine Menschen mehr richtig eingestellt. Die rumänischen Arbeiter, die ausschließlich über so genannte Werkverträge beschäftigt sind, leben im Wald. Ich dachte erst das sei eine Räubergeschichte“, erzählte Wiesehügel. Die Arbeitsbedingungen der zumeist osteuropäischen Arbeiter auf deutschen Schlachthöfen seien ein Skandal, so Wiesehügel. Reguläre Beschäftigung werde immer mehr durch Scheinwerksverträge verdrängt. „Wenn ich Arbeitsminister werde, dann wird ein solcher Missstand abgeschafft und diese Art der Werkverträge sollen unattraktiv werden.“ Mindestlohn solle dann auch für Werkverträge gelten. Von einer Senkung der Rentenbeiträge hält Wiesehügel nichts: „Denn davon profitieren lediglich die Unternehmen.“ Heute gehe es der Rentenversicherung zwar gut, aber man müsse für künftige Herausforderungen vorsorgen. „Wegen kurzfristiger Wahlgeschenke die Reserven, die wir dringend brauchen, zu verpulvern das ist weder gerecht noch nachhaltig.“ Deshalb lehne die SPD eine weitere Senkung der Rentenbeiträge ab. „Wir wollen, wie der DGB, einen verlässlichen und stetigen Beitragssatz und den Aufbau einer größeren Reserve. Eine bessere Absicherung flexibler Renteneintritte, bessere Leistungen für Erwerbsgeminderte und die Vermeidung von Altersarmut dafür brauchen wir eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung der Rentenversicherung statt konjunkturabhängiger Beitragssatzsprünge.“
Katharina Rosenbaum
05.08.2013 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
Wahlkampfauftakt der SPD in Bremerhaven
Bei hochsommerlichen Temperaturen feierten am Freitag rund 150 Genossinnen und Genossen aus Bremen, Bremen-Nord und Bremerhaven den Wahlkampfauftakt auf dem Hof des SPD-Parteihauses in der Schifferstraße in Bremerhaven. Eingeladen hatte unser Kandidat für die Bundestagswahl 2013, Uwe Beckmeyer (MdB).
„Toll, dass ihr alle hier seid“, freute sich Uwe Beckmeyer. Schon jetzt seien so viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort im Wahlkampf aktiv. „Die SPD hat das bessere Programm und die besseren Argumente“, sagte Uwe Beckmeyer in seiner Begrüßungsrede. „In den kommenden 50 Tagen werden wir alle gemeinsam das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen“, kündigte er an.
Für Bremen und Bremerhaven habe die SPD aus der Opposition heraus viel erreicht. „Es ist uns gelungen, mit unseren Argumenten konstruktiv Einfluss auf die Regierungspolitik auszuüben. Das geht aber nicht auf Dauer. Ab dem 22. September wollen wir wieder regieren“, so der Bremerhavener Abgeordnete.
Denn es gebe viel zu tun: Die Energiewende müsse geschafft werden, die Infrastruktur müsse modernisiert werden, Kinderbetreuungsplätze garantiert werden und für Lohngerechtigkeit in der Arbeitswelt müsse gesorgt werden.
„Wir stehen für Solidarität in unserer Gesellschaft“, betonte Uwe Beckmeyer. „Wir hören zu, nehmen Anregungen und Kritik auf und gestalten die Zukunft unseres Landes gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern.
20.05.2011 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
Sigmar Gabriel in Bremerhaven.
Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, war am 19. Mai zur Abschlusskundgebung ENDSPURT! in Bremerhaven.
Neben dem Bundesvorsitzenden haben auch der Präsident des Senats und Bürgermeister Bremens, Jens Böhrnsen, unser Oberbürgermeister, Melf Grantz, sowie unsere beiden Spitzenkandidaten Brigitte Lückert und Martin Günthner an der Kundgebung teilgenommen.
17.05.2011 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
"Endspurt!" - Öffentliche Kundgebung mit Sigmar Gabriel
Wir laden recht herzlich zu einer öffentlichen Kundgebung mit dem SPD-Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, ein.
Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 19. Mai um 19.00 Uhr auf dem Platz vor dem Lloyd´s (Ecke H.-H.-Meier-Str.) statt.
Neben dem Bundesvorsitzenden werden auch der Präsident des Senats und Bürgermeister Bremens, Jens Böhrnsen, unser Oberbürgermeister, Melf Grantz, sowie unsere beiden Spitzenkandidaten Brigitte Lückert und Martin Günthner an der Veranstaltung teilnehmen.
Live dabei: Realtime.
13.05.2011 in Wahlkampf von SPD Bremerhaven
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft aus NRW zu Besuch in Bremerhaven
Die Ministerpräsidentin aus NRW, Hannlore Kraft, hat sich am 13. Mai den Containerterminal in Bremerhaven angesehen.
Bei dem Besuch der BLG gab der Vorsitzender des Vorstands der BLG, Detthold Aden, einen Überblick über die Geschäftsfelder und Aktivitäten des Unternehmens.
In dem Gespräch brachte die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Ausdruck, dass es, bezogen auf den Hafen gemeinsame Themen und Anknüpfungspunkte gibt.
An dem Besuch nahmen der Senator für Häfen Martin Günthner, der Oberbürgermeister Melf Grantz, die SPD Spitzenkandidatin Brigitte Lückert und der hafenpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Frank Schildt teil.
