Nachrichten zum Thema Presse
23.05.2014 in Presse von SPD Bremerhaven
CDU im Wahlkampfmodus verliert den Überblick
„Die CDU hat im Wahlkampfmodus offensichtlich den Überblick komplett verloren. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Fusion der Sparkassen zum Anlass genommen wird, den Rücktritt des Oberbürgermeisters zu fordern. “ Mit diesen Worten reagiert der Bremerhavener SPD-Vorsitzende Martin Günthner auf die „absurde“ Rücktrittsforderung der CDU an Oberbürgermeister Melf Grantz im Zusammenhang mit der Fusion der Sparkassen. „Die SPD in Bremerhaven ist Oberbürgermeister Grantz sehr dankbar für seine Leistungen, die die Fusion der Sparkasse Bremerhaven mit der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln möglich gemacht hat“, erklärt Günthner. Damit geht ein fast 30 Jahre währender Prozess positiv zu Ende.
Bereits Ende der 1980er Jahre haben unter der Ägide des damaligen Oberbürgermeisters Karl Willms die ersten Verhandlungen zur Zusammenlegung begonnen. Diese Verhandlungen wurden zuletzt während der Kooperation von SPD und CDU von Oberbürgermeister Jörg Schulz fortgesetzt, scheiterten aber an der CDU Bremerhaven. „Die CDU sorgt sich anscheinend vor allem um die eigenen Mandate im Verwaltungsrat der neuen Sparkasse.“
Für die regionale Wirtschaft sei der Zusammenschluss der beiden Sparkassen von großer Bedeutung, betont der SPD-Vorsitzende und Bremer Wirtschaftssenator. Diese, zwei Bundesländer übergreifende Fusion, zustande gebracht zu haben, sei eine große Leistung des Bremerhavener Oberbürgermeisters. Ein solches Thema sei insgesamt viel zu wichtig, als dies mit Klamauk und absurden Forderungen zu untermalen. „Die CDU belegt damit zum wiederholten Mal, dass die Wählerinnen und Wähler sie bei der letzten Kommunalwahl vollkommen zurecht auf den dritten Platz verwiesen haben,“ bekräftigt der SPD-Vorsitzende.
16.03.2012 in Presse von SPD Bremerhaven
Gewerbesteuer in Bremerhaven bleibt stabil
Presseerklärung der SPD Bremerhaven v. 16.03.2012
Der Gewerbesteuerhebesatz in Bremerhaven soll stabil bleiben. Darauf haben sich der SPD-Unterbezirksvorsitzende Martin Günthner, Oberbürgermeister Melf Grantz und der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung Sönke Allers verständigt.
„Es gibt in Bremerhaven einen deutlichen wirtschaftlichen Erholungsprozesses. Es gibt aber nach wie vor einen erheblichen Aufholbedarf. Deshalb wollen wir der Wirtschaft in der Seestadt auch weiterhin klare und stabile Rahmenbedingungen setzen, damit der Strukturwandel sich nachhaltig fortsetzen kann“, so die Begründung für den Vorstoß. Mit dieser Festlegung gebe es ein deutliches Signal an die Unternehmen in Bremerhaven, dass von Seiten der Politik der wirtschaftliche Aufholprozess unterstützt und stabilisiert werde. Dies sei gerade auch für eine aktive Ansiedlungspolitik im Bereich der Offshore-Industrie eine wichtige Botschaft.
10.03.2011 in Presse von SPD Bremerhaven
SPD Bremerhaven begrüßt Klage gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke
(Pressemitteilung des SPD Unterbezirks Bremerhaven v. 08.03.2011)
Der SPD Unterbezirk Bremerhaven begrüßt die gemeinsame Klage des Landes Bremen mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gegen die Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke, vor dem Bundesverfassungsgericht.
„Wir wollen nicht das die Sicherheit und die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger weiter aufs Spiel gesetzt wird, mit einer Technologie von gestern. Mit der Windenergie setzen wir in Bremerhaven auf zukunftsträchtige und sichere erneuerbare Energien“, so der SPD Vorsitzende Bremerhavens, Siegfried Breuer.
Bereits Ende des vergangenen Jahres konnte die SPD Bremerhaven bei einer Unterschriftenaktion gegen die Verlängerung der Laufzeiten von AKW´s und für die Abschaltung des AKW Unterweser, in kürzester Zeit insgesamt 370 Unterschriften einsammeln. Gemeinsam mit einer Unterstützungserklärung wurde die Unterschriftensammlung nun an den Präsidenten des Senats, Jens Böhrnsen, weitergeleitet.
04.11.2010 in Presse von SPD Bremerhaven
Hafenarbeiter mit eigener Betriebsgruppe in der SPD
Nach langer Zeit hat sich in der SPD wieder eine Betriebsgruppe Hafen gebildet, um aktiv und kraftvoll mitzuwirken.
Die konstituierende Sitzung fand am 02.11.2010 statt. In dieser Sitzung wurden zum Sprecher Uwe Schmidt und zum stellv. Sprecher Kay Rösner, beide vom GHB, gewählt.
Weiterhin wurden zu Beisitzern Michael Bode von BLG-Autotec, Björn Franke von Eurogate, Matthias Otten vom GHB, Reinhard Rupp vom GHB und Robert Strandt von BLG-Autotec gewählt.
Die Betriebsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, die Interessen der Hafenarbeiter zu bündeln, um diese in die SPD einzubringen. Darüber hinaus beabsichtigt sie, an der Gestaltung und Weiterentwicklung der Häfen politisch teilzuhaben.
20.08.2010 in Presse von SPD Bremerhaven
Bürgerbeteiligung stärken
Presseerklärung v. 20.08.2010
SPD und CDU haben in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt die Bürgerbeteiligung in Bremerhaven zu stärken. Dazu hat seit längerem eine Arbeitsgruppe beim Stadtverordnetenvorsteher getagt und Vorschläge entwickelt. Nach Auffassung des SPD Vorsitzenden Siegfried Breuer ist lange genug getagt worden, jetzt muss entschieden werden.
Deshalb hat sich der Unterbezirksvorstand auf seiner letzten Sitzung die bisherigen Ergebnisse von dem Stadtverordneten und Sprecher der Arbeitsgruppe, Joachim Haase, vorstellen lassen und daraus eine Position entwickelt.
